Ermittlungsverfahren gegen Soldaten

Anfrage an:
Bundesministerium der Verteidigung
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Wie viele Verfahren gab/gibt es in der letzten Legislaturperiode gegen
Soldaten?
Wie lauteten die Vorwürfe und was kam dabei heraus?


Korrespondenz

  1. 08. Mär 2014
  2. 14. Mär
  3. 20. Mär
  4. 27. Mär
  5. 09. Apr 2014
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Ermittlungsverfahren gegen Soldaten [#5885]
Datum
8. März 2014 02:25
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
Warte auf Antwort

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Wie viele Verfahren gab/gibt es in der letzten Legislaturperiode gegen Soldaten? Wie lauteten die Vorwürfe und was kam dabei heraus?
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen,
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
  1. 4 Jahre, 9 Monate her8. März 2014 02:25: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Bundesministerium der Verteidigung gesendet.
Von
Bundesministerium der Verteidigung per Briefpost
Betreff
Strafrechtliche Ermittlungsverfahren gegen Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr
Datum
24. März 2014
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

  1. 4 Jahre, 8 Monate her30. März 2014 20:11: << Anfragesteller/in >> hat eine Antwort hinzugefügt, die auf dem Postweg erhalten wurde.
  2. 4 Jahre, 8 Monate her30. März 2014 20:11: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Ermittlungsverfahren gegen Soldaten.
  3. 4 Jahre, 8 Monate her30. März 2014 20:11: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Ermittlungsverfahren gegen Soldaten.
  4. 4 Jahre, 8 Monate her30. März 2014 20:12: << Anfragesteller/in >> hat den Status auf 'Anfrage erfolgreich' gesetzt.
  5. 4 Jahre, 8 Monate her30. März 2014 20:12: << Anfragesteller/in >> hat die Anfrage 'Ermittlungsverfahren gegen Soldaten' öffentlich geschaltet.