Errichtung von silbernen Poller mit rotem Umlaufband

Anfrage an: Tiefbauamt Berlin-Steglitz-Zehlendorf

Vor dem Grundstück Kaiserstraße 4c / Ecke Heinersdorfer Straße in Berlin-Lichterfelde wurde vor kurzem eine Reihe nagelneuer silberner Poller mit rotem Umlaufband aufgestellt, insgesamt 6 Stück.

Der Sinn dieser Maßnahme ist für den Betrachter nicht erkennbar. Die Poller erwecken den Eindruck, hier musste noch schnell Geld ausgegeben werden. Ein Nutzen, etwa das sichere Abstellen von Fahrrädern ist nicht erkennbar. Vielmehr erschweren sie wohl der BSR die Arbeit, die dort den Zugang zum Hof hat, wo Mülltonnen und Müllcontainer stehen.

Frage: Welchen Zweck verfolgt der Bezirk Steglitz-Zehlendorf durch die Aufstellung der Poller? Welchen Nutzen haben die Bewohner davon?

Information nicht vorhanden

  • Datum
    16. April 2020
  • Frist
    19. Mai 2020
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<< Anfragesteller:in >>
am 16.04.2020
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Fol…
An Tiefbauamt Berlin-Steglitz-Zehlendorf Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Errichtung von silbernen Poller mit rotem Umlaufband [#184740]
Datum
16. April 2020 17:16
An
Tiefbauamt Berlin-Steglitz-Zehlendorf
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Vor dem Grundstück Kaiserstraße 4c / Ecke Heinersdorfer Straße in Berlin-Lichterfelde wurde vor kurzem eine Reihe nagelneuer silberner Poller mit rotem Umlaufband aufgestellt, insgesamt 6 Stück. Der Sinn dieser Maßnahme ist für den Betrachter nicht erkennbar. Die Poller erwecken den Eindruck, hier musste noch schnell Geld ausgegeben werden. Ein Nutzen, etwa das sichere Abstellen von Fahrrädern ist nicht erkennbar. Vielmehr erschweren sie wohl der BSR die Arbeit, die dort den Zugang zum Hof hat, wo Mülltonnen und Müllcontainer stehen. Frage: Welchen Zweck verfolgt der Bezirk Steglitz-Zehlendorf durch die Aufstellung der Poller? Welchen Nutzen haben die Bewohner davon?
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 184740 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/184740 Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Tiefbauamt Berlin-Steglitz-Zehlendorf
am 12.05.2020
Sehr geehrteAntragsteller/in die Akte ist unvollständig. Bei dem gestrigen Telefonat mit Herr Mattick,sagte er mir…
Details
Von
Tiefbauamt Berlin-Steglitz-Zehlendorf
Via
Briefpost
Betreff
Datum
12. Mai 2020
Status
Warte auf Antwort
2020-05-12_akteneinsicht_einrichtung-pollern_geschwarzt.pdf
25,8 MB
Sehr geehrteAntragsteller/in die Akte ist unvollständig. Bei dem gestrigen Telefonat mit Herr Mattick,sagte er mir dass er keine weiteren Unterlagen von Herrn Coskun bekommen hat. VG Antragsteller/in
Nur eingeloggt sichtbar • 27. Mai 2020 11:35
Oha, das sieht nach einem guten Grund aus… Ich denke da kann man auf weitere Unterlagen verzichten, es ist ja … Alles lesen Oha, das sieht nach einem guten Grund aus…
Ich denke da kann man auf weitere Unterlagen verzichten, es ist ja deutlich was passiert ist und wieviel Geld letztendlich ausgegeben werden musste.
Danke fürs freigeben!
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<< Anfragesteller:in >>
am 28.05.2020
Sehr geehrteAntragsteller/in ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Ber…
An Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Errichtung von silbernen Poller mit rotem Umlaufband“ [#184740] [#184740]
Datum
28. Mai 2020 10:14
An
Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Berlin (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/184740 Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil die übermittelte Akte nicht komplett ist. In der Akte wird Bezug auf die Feuerwehraufstellfläche in der Heinersdorferstr. 21 genommen. Die gesamte Kommunikation zwischen dem Rechtsanwalt und dem Tiefbauamt ( Herrn Coskun) bezüglich der Zufahrt in der Kaiserstr. 4c ist nicht in der Akte. Somit erschließt mir nicht die Entscheidung die Errichtung der Poller. Ich bitte um Übermittlung einer kompletten Akte. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anhänge: - 184740.pdf Die folgenden Anhänge konnten wegen ihrer Größe nicht per Mail versendet werden. Sie können sie auf der Anfrageseite finden: - 2020-05-12_1-2020-05-12_akteneinsicht_einrichtung-pollern_geschwarzt.pdf Anfragenr: 184740 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/184740
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Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
am 10.06.2020
Sehr geehrteAntragsteller/in Ihr Schreiben vom 28. Mai 2020 ist eingegangen und bei uns unter dem GeschZ 525.692 …
Details
Von
Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Betreff
Vermittlung bei Anfrage "Errichtung von silbernen Poller mit rotem Umlaufband [#184740] - Ihre E-Mail vom 28. Mai 2020
Datum
10. Juni 2020 14:04
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in Ihr Schreiben vom 28. Mai 2020 ist eingegangen und bei uns unter dem GeschZ 525.692 veraktet. Wir werden die Angelegenheit überprüfen, bitten jedoch um Verständnis dafür, dass dies einige Zeit in Anspruch nehmen kann. Ihre Eingabe wird von Frau Gardain bearbeitet, die Sie bei Rückfragen unter der Rufnummer 030 13889 - 204 erreichen können. Mit freundlichen Grüßen
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Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
am 03.07.2020
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
Details
Von
Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Betreff
Betreff versteckt
Datum
3. Juli 2020 17:52
Status
Anfrage abgeschlossen

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