ESF Förderpro­gramm: HBSN GmbH

Informationen, zur Höhe des Förderumfangs der HBSN GmbH im Rahmen des Förderprogramms ESF (vgl. https://hbsn-gruppe.de/esf-foerderprogramm/).

Zudem wäre ich über Informationen dankbar die aufzeigen, warum die HBSN GmbH für das Förderprogramm ausgewählt wurde.

Die HBSN GmbH müsste ihre Führungskräfte zur Bewältigung der Anforderungen der digitalen Arbeitswelt nach meinem Verständnis eigentlich aus eigenen finanziellen Mitteln schulen können.

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    18. Januar 2024
  • Frist
    20. Februar 2024
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem NUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Informationen, zur Höhe des Förderumfan…
An Niedersächsisches Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
ESF Förderpro­gramm: HBSN GmbH [#297601]
Datum
18. Januar 2024 07:57
An
Niedersächsisches Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem NUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Informationen, zur Höhe des Förderumfangs der HBSN GmbH im Rahmen des Förderprogramms ESF (vgl. https://hbsn-gruppe.de/esf-foerderprogramm/). Zudem wäre ich über Informationen dankbar die aufzeigen, warum die HBSN GmbH für das Förderprogramm ausgewählt wurde. Die HBSN GmbH müsste ihre Führungskräfte zur Bewältigung der Anforderungen der digitalen Arbeitswelt nach meinem Verständnis eigentlich aus eigenen finanziellen Mitteln schulen können.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 3 des Niedersächsischen Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 297601 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/297601/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
<< Anfragesteller:in >>
Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „ESF Förderpro­gramm: HBSN GmbH“ vom 18.01.2024 (#297601) wurde von…
An Niedersächsisches Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: ESF Förderpro­gramm: HBSN GmbH [#297601]
Datum
20. Februar 2024 06:42
An
Niedersächsisches Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „ESF Förderpro­gramm: HBSN GmbH“ vom 18.01.2024 (#297601) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
<< Anfragesteller:in >>
Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „ESF Förderpro­gramm: HBSN GmbH“ vom 18.01.2024 (#297601) wurde von…
An Niedersächsisches Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: ESF Förderpro­gramm: HBSN GmbH [#297601]
Datum
23. Februar 2024 12:20
An
Niedersächsisches Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „ESF Förderpro­gramm: HBSN GmbH“ vom 18.01.2024 (#297601) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 4 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Niedersächsisches Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung
Sehr [geschwärzt], [geschwärzt] Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] …
Von
Niedersächsisches Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung
Betreff
WG: ESF Förderpro­gramm: HBSN GmbH [#297601]
Datum
23. Februar 2024 17:16
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr [geschwärzt], [geschwärzt] Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [#[geschwärzt]] <[geschwärzt]> [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) <[geschwärzt]> [geschwärzt] [#[geschwärzt]] [geschwärzt]!! [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] (#[geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] > [geschwärzt] [geschwärzt] [#[geschwärzt]] > [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] > [geschwärzt] "[geschwärzt]" <[geschwärzt]> > [geschwärzt] "[geschwärzt]" <[geschwärzt]> > > [geschwärzt] > > [geschwärzt], > > [geschwärzt] > > [geschwärzt], [geschwärzt] ([geschwärzt])[geschwärzt] > > [geschwärzt], [geschwärzt] > > [geschwärzt] > > [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt], [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt] > [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] > > [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] > > [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] > > [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] > > [geschwärzt]! > > [geschwärzt] > > [geschwärzt] > > > > > [geschwärzt] > [geschwärzt] > > [geschwärzt] > [geschwärzt] > > > [geschwärzt] > [geschwärzt] > [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] > [geschwärzt] > [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]

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Niedersächsisches Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung
Ihre Anfrage vom 18. Januar Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre Anfrage vom 18. Januar …
Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre Anfrage vom 18. Januar 2024, auf die bereits aus dem Hause MB per E-Mail vom 14.02.2024 geantwortet wurde. Ihrer Bitte auf Akteneinsicht und Auskunft über die Höhe des der HBSN GmbH insgesamt bewilligten Fördervolumens im Rahmen der Förderrichtlinie WiN (ESF+) können wir leider nicht entsprechen. Für die hier angefragte Entscheidung der Bewilligungsbehörde besteht insoweit weder ein Akteneinsichtsrecht, noch ein Anspruch auf Auskunftserteilung zu den von Ihnen gewünschten Informationen. Die von Ihnen zitierten Rechtsgrundlagen sind nicht geeignet, um einen solchen Anspruch begründen zu können, da hier weder Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 5 Niedersächsisches Umweltinformationsgesetz (NUIG), § 2 Abs. 3 Bundesumweltinformationsgesetz (UIG) erfragt werden, noch eine Auskunft nach § 2 Verbraucherinformationsgesetz (VIG) zu einem Produkt im Sinne des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches und des Produktsicherheitsgesetzes begehrt wird. Die gewünschten Informationen betreffen vielmehr ein zuwendungsrechtliches Verwaltungsverfahren, im Rahmen dessen die Förderung von Weiterbildungsmaßnahmen eines Unternehmens im Fokus steht. Das Auskunftsrecht hat sich hier daher nach dem Niedersächsischen Datenschutzgesetz als Betroffenenrecht zu orientieren. Eine hierfür erforderliche Betroffenheit haben Sie jedoch nicht dargelegt, sodass wir aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht befugt sind, Ihnen die Informationen des Unternehmens zur Verfügung zu stellen. Gerne möchte Ihnen die folgenden allgemeinen Informationen zum Ablauf des Bewilligungsver-fahrens mitteilen: Im Rahmen des Förderprogramms „Weiterbildung in Niedersachsen (WiN)“ konnten bis vergangenes Jahr Unternehmen mit Betriebsstätte in Niedersachsen für ihre Beschäftigten und unter bestimmten Voraussetzungen auch für die Betriebsinhaber einen Zuschuss zu Weiterbildungsmaßnahmen beantragen. In den pro Mitarbeitenden vorzulegenden Anträgen musste seinerzeit erläutert wer-den, welchen Nutzen die Teilnahme für das Unternehmen und den Mitarbeitenden hat. Zudem waren die Fördervoraussetzungen der Richtlinie einzuhalten. Eine Fördereinschränkung auf die Größe des Unternehmens war nicht gegeben. Mit freundlichen Grüßen,