ESRA: Essener Standards für Radverkehrsanlagen

Im Sachstandsbericht 2022 zur Umsetzung des RadEntscheids Essen (siehe https://media.essen.de/media/wwwessende/aemter/66/radentscheid_1/Sachstandsbericht_2022_Screen.pdf) ist folgendes aufgeführt:

Entwicklung ESRA: Essener Standards für Radverkehrsanlagen
Das Amt für Straßen und Verkehr erarbeitet Standards für die Ausgestaltung von Rad-
verkehrsanlagen (beispielsweise Radwege, Fahrradstraßen oder Kreuzungen) sowie den
verschiedenen Führungsformen des Radverkehrs. Dabei werden Musterlösungen auf Ba-
sis der bestehenden Regelwerke als auch die neuesten Erkenntnisse der zukünftigen Re-
gelwerke erarbeitet. Die Standards sollen dann bei allen zukünftigen Planungen zur An-
wendung kommen.

Bitte senden Sie mir diese Standards zu. Falls noch nicht final erarbeitet, dann bitte den aktuelle Arbeitsstand (nach dem aktuell die Maßnahmen in der Hochlaufphase geplant werden).

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    7. August 2023
  • Frist
    9. September 2023
  • Ein:e Follower:in
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Im…
An Amt für Straßen und Verkehr der Stadt Essen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
ESRA: Essener Standards für Radverkehrsanlagen [#285651]
Datum
7. August 2023 12:32
An
Amt für Straßen und Verkehr der Stadt Essen
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Im Sachstandsbericht 2022 zur Umsetzung des RadEntscheids Essen (siehe https://media.essen.de/media/wwwessende/aemter/66/radentscheid_1/Sachstandsbericht_2022_Screen.pdf) ist folgendes aufgeführt: Entwicklung ESRA: Essener Standards für Radverkehrsanlagen Das Amt für Straßen und Verkehr erarbeitet Standards für die Ausgestaltung von Rad- verkehrsanlagen (beispielsweise Radwege, Fahrradstraßen oder Kreuzungen) sowie den verschiedenen Führungsformen des Radverkehrs. Dabei werden Musterlösungen auf Ba- sis der bestehenden Regelwerke als auch die neuesten Erkenntnisse der zukünftigen Re- gelwerke erarbeitet. Die Standards sollen dann bei allen zukünftigen Planungen zur An- wendung kommen. Bitte senden Sie mir diese Standards zu. Falls noch nicht final erarbeitet, dann bitte den aktuelle Arbeitsstand (nach dem aktuell die Maßnahmen in der Hochlaufphase geplant werden).
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 285651 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/285651/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
<< Anfragesteller:in >>
Guten Tag, da ich nichts gehört habe und keine Eingangsbestätigung erhalten habe, wollte ich fragen, ob die Anfra…
An Amt für Straßen und Verkehr der Stadt Essen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: ESRA: Essener Standards für Radverkehrsanlagen [#285651]
Datum
22. August 2023 11:25
An
Amt für Straßen und Verkehr der Stadt Essen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, da ich nichts gehört habe und keine Eingangsbestätigung erhalten habe, wollte ich fragen, ob die Anfrage angekommen ist. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 285651 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/285651/

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Amt für Straßen und Verkehr der Stadt Essen
Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre Anfrage über das Portal "Frag den Staat". …
Von
Amt für Straßen und Verkehr der Stadt Essen
Betreff
ESRA: Essener Standards für Radverkehrsanlagen [#285651]
Datum
5. September 2023 11:29
Status
Anfrage abgeschlossen
image001.png
3,7 KB


Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre Anfrage über das Portal "Frag den Staat". Ich muss Ihnen jedoch mitteilen, dass wir Ihrem Wunsch der Übermittlung der "ESRA: Essener Standards für Radverkehrsanlagen" momentan nicht nachkommen können. Die ESRA befinden sich immer noch in der Erarbeitung und sind nicht final abgestimmt. Hier trifft der Sachverhalt "Schutz des behördlichen Entscheidungsprozesses" (§7, Absatz 1, Informationsfreiheitsgesetz NRW) zu. Erst nach der offiziellen Einführung können wir Ihnen das entsprechende Dokument zur Verfügung stellen. Mit freundlichen Grüßen