ETCS Ausbaustatus Raum Aachen

Anfrage an: Bundesministerium für Digitales und Verkehr

Dokumente zum aktuellen Ausbaustatus von ETCS auf den Bahnstrecken 2600 und 2552.

Hintergrund dieser Anfrage ist eine Publikation der Deutschen Bahn [1], wonach ein Bau für 2020 bzw. 2022 geplant war / ist. Leider finde ich hierzu keine aktuelleren Informationen, wie der aktuelle Sachstand in diesem Bauvorhaben ist.
Sollte die Anfrage Ihrer Meinung nach nicht unter den Anwendungsbereich des IFG fallen, bitte ich um Bearbeitung im Sinne einer Bürgeranfrage.

Hinweis: Ich vermute die Informationen bei der DB Netz AG. Aufgrund von § 7 Abs. 1 S. 2 IFG stelle ich diese Anfrage jedoch entsprechend an Ihre Behörde.

[1] https://fahrweg.dbnetze.com/resource/blob/2836496/181e3bb6386aa028bb8b7b347bb2371b/Praesenatation-ETCS-Ausruestung-data.pdf

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    8. März 2022
  • Frist
    12. April 2022
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<< Anfragesteller:in >>
am 08.03.2022
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Dokumente zum akt…
An Bundesministerium für Digitales und Verkehr Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
ETCS Ausbaustatus Raum Aachen [#242755]
Datum
8. März 2022 20:15
An
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Dokumente zum aktuellen Ausbaustatus von ETCS auf den Bahnstrecken 2600 und 2552. Hintergrund dieser Anfrage ist eine Publikation der Deutschen Bahn [1], wonach ein Bau für 2020 bzw. 2022 geplant war / ist. Leider finde ich hierzu keine aktuelleren Informationen, wie der aktuelle Sachstand in diesem Bauvorhaben ist. Sollte die Anfrage Ihrer Meinung nach nicht unter den Anwendungsbereich des IFG fallen, bitte ich um Bearbeitung im Sinne einer Bürgeranfrage. Hinweis: Ich vermute die Informationen bei der DB Netz AG. Aufgrund von § 7 Abs. 1 S. 2 IFG stelle ich diese Anfrage jedoch entsprechend an Ihre Behörde. [1] https://fahrweg.dbnetze.com/resource/blob/2836496/181e3bb6386aa028bb8b7b347bb2371b/Praesenatation-ETCS-Ausruestung-data.pdf
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 242755 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/242755/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Bundesministerium für Digitales und Verkehr
am 07.04.2022
Sehr Antragsteller/in beiliegend erhalten Sie ein Schreiben zu Ihrer IFG-Anfrage bezüglich des ETCS Ausbaustatus …
Details
Von
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Betreff
ETCS Ausbaustatus Raum Aachen - Aktenzeichen: Z25/286.2/1-1156IFG
Datum
7. April 2022 16:24
Status
Warte auf Antwort
2022-04-06_IFG_Zwischennachricht_Drittbeteiligung_sent_geschwaerzt.pdf
geschwärzt
661,4 KB
Sehr Antragsteller/in beiliegend erhalten Sie ein Schreiben zu Ihrer IFG-Anfrage bezüglich des ETCS Ausbaustatus im Raum Aachen mit der Bitte um Beachtung. Mit freundlichen Grüßen,
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<< Anfragesteller:in >>
am 09.04.2022
Sehr << Anrede >> mir erschließt sich an dieser Stelle leider nicht, wieso ein Drittbeteiligungsverfa…
An Bundesministerium für Digitales und Verkehr Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: ETCS Ausbaustatus Raum Aachen - Aktenzeichen: Z25/286.2/1-1156IFG [#242755]
Datum
9. April 2022 10:55
An
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> mir erschließt sich an dieser Stelle leider nicht, wieso ein Drittbeteiligungsverfahren eingeleitet werden muss und bitte daher um Erläuterung. Die Deutsche Bahn AG ist m. E. nach § 1 Abs. 1 S. 3 IFG auskunftspflichtig und keine Dritte i. S. d. G., ich stelle den Antrag nur aufgrund von § 7 Abs. 1 S. 2 IFG an das BMDV. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 242755 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/242755/
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Bundesministerium für Digitales und Verkehr
am 26.04.2022
Sehr Antragsteller/in beiliegend erhalten Sie den Bescheid zu Ihrer IFG-Anfrage bezüglich des ETCS Ausbaustatus i…
Details
Von
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Betreff
ETCS Ausbaustatus Raum Aachen - Aktenzeichen: Z25/286.2/1-1156IFG
Datum
26. April 2022 12:25
Status
Anfrage abgeschlossen
2022-04-26_IFG_Bescheid_geschwaerzt.pdf
geschwärzt
1,2 MB
Anlage1-Projektsteckbrief.pdf
224,1 KB
Sehr Antragsteller/in beiliegend erhalten Sie den Bescheid zu Ihrer IFG-Anfrage bezüglich des ETCS Ausbaustatus im Raum Aachen. Mit freundlichen Grüßen,
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<< Anfragesteller:in >>
am 26.04.2022
Sehr << Anrede >> ich bedanke mich für die Auskunft. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:…
An Bundesministerium für Digitales und Verkehr Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: ETCS Ausbaustatus Raum Aachen - Aktenzeichen: Z25/286.2/1-1156IFG [#242755]
Datum
26. April 2022 21:12
An
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> ich bedanke mich für die Auskunft. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 242755 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/242755/
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