Eurohawk: Bisherige Flüge und geplante Flüge 2014 und 2015

Anfrage an:
Bundesministerium der Verteidigung
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Informationen zu allen in 2014 und 2015 durchgeführten oder geplanten Flügen der "Eurohawk"-Drohne.

Ich bitte für jeden dieser Flüge um Informationen zu:

- Datum des Flugs (sofern stattgefunden oder terminiert)
- Flugdauer
- Start- und Landepunkt sowie Flugstrecke
- Zweck des Fluges
- Menge der Treibstoffbetankung zu Flugbeginn

Weiterhin bitte ich um die Beantwortung der Frage, ob und in welchem Umfang der Bundesdatenschutzbeauftragte im Vorfeld zu diesen Flügen einbezogen wurde bzw. einbezogen wird.

Bezug meiner Anfrage:

Meldung vom 21.8.2014, wonach der "Eurohawk" in der Kalenderwoche 33/2014 angeblich einen 25stündigen Flugeinsatz durchgeführt hat:

http://www.uasvision.com/2013/08/21/nor…

Bitte beachten Sie:

Sollten Teile meines IFG-Antrags mit etwaigen Kosten verbunden sein, so bitte ich nicht nur um vorherige Benachrichtigung sondern auch um eine davon unabhängige Beantwortung bzw. Erledigung derjenigen Teile dieses Antrags, die nicht mit einer Entstehung von Kosten verbunden sind.

Ich weise hiermit ausdrücklich darauf hin, dass ich keinerlei im Rahmen dieser IFG-Anfrage entstehenden Kosten akzeptieren werde, solange mir diese nicht vor ihrem Entstehen schriftlich angekündigt worden sind und solange ich die Übernahme dieser Kosten nicht schriftlich zugestimmt bzw. diese akzeptiert habe.

Vielen Dank für Ihre Arbeit und Bemühungen mit meiner IFG-Anfrage!


Korrespondenz

Von
Michael Ebeling
Betreff
Eurohawk: Bisherige Flüge und geplante Flüge 2014 und 2015 [#7524]
Datum
17. September 2014 12:16
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
Warte auf Antwort

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Informationen zu allen in 2014 und 2015 durchgeführten oder geplanten Flügen der "Eurohawk"-Drohne. Ich bitte für jeden dieser Flüge um Informationen zu: - Datum des Flugs (sofern stattgefunden oder terminiert) - Flugdauer - Start- und Landepunkt sowie Flugstrecke - Zweck des Fluges - Menge der Treibstoffbetankung zu Flugbeginn Weiterhin bitte ich um die Beantwortung der Frage, ob und in welchem Umfang der Bundesdatenschutzbeauftragte im Vorfeld zu diesen Flügen einbezogen wurde bzw. einbezogen wird. Bezug meiner Anfrage: Meldung vom 21.8.2014, wonach der "Eurohawk" in der Kalenderwoche 33/2014 angeblich einen 25stündigen Flugeinsatz durchgeführt hat: http://www.uasvision.com/2013/08/21/northrop-grumman-announces-progress-on-german-eurohawk-programme Bitte beachten Sie: Sollten Teile meines IFG-Antrags mit etwaigen Kosten verbunden sein, so bitte ich nicht nur um vorherige Benachrichtigung sondern auch um eine davon unabhängige Beantwortung bzw. Erledigung derjenigen Teile dieses Antrags, die nicht mit einer Entstehung von Kosten verbunden sind. Ich weise hiermit ausdrücklich darauf hin, dass ich keinerlei im Rahmen dieser IFG-Anfrage entstehenden Kosten akzeptieren werde, solange mir diese nicht vor ihrem Entstehen schriftlich angekündigt worden sind und solange ich die Übernahme dieser Kosten nicht schriftlich zugestimmt bzw. diese akzeptiert habe. Vielen Dank für Ihre Arbeit und Bemühungen mit meiner IFG-Anfrage!
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen, Michael Ebeling <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Michael Ebeling << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Michael Ebeling
Von
Michael Ebeling
Betreff
AW: Antwort [#7524]
Datum
29. September 2014 15:48
An
Bundesministerium der Verteidigung

Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für die Beantwortung meiner Anfrage. Und bitte entschuldigen Sie meine Unaufmerksamkeit bezüglich des Datums der Meldung! Viele gute Grüße, Michael Ebeling Anfragenr: 7524 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Michael Ebeling << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>