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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sehr Antragsteller/in wie gewünscht bestätige ich den Eingang Ihrer unten stehenden Mail. Ich bitte ferner um Berücksichtigung, dass das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) zur Zeit ein sehr hohes Aufkommen an Anfragen hat. Das BMG steht in besonderer Verantwortung, an zentraler Stelle an der Bewältigung der Krise durch die Auswirkungen des Coronavirus (SARS-CoV-2) mitzuwirken. Da insbesondere Informationen im Zusammenhang mit der Bewältigung der Pandemie nachgefragt sind, müssen zur Beantwortung immer auch die mit der Krisenbewältigung ohnehin stark ausgelasteten Einheiten mit befasst werden. Wir arbeiten mit Nachdruck an der Bearbeitung der eingegangenen Anfragen, die vielfach sehr umfangreich sind. Ich bitte daher um Verständnis, dass die Bearbeitungszeit durch diese besonderen Umstände etwas länger als üblich sein könnte. Die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten (z.B. Name und Anschrift) wurden bzw. werden zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens verarbeitet. Die Rechtsgrundlage dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz. Ihre Daten werden gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt, gespeichert. Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des BMG: https://www.bundesgesundheitsminister.... Mit freundlichen Grüßen

Sehr Antragsteller/in auf Ihren IFG- Antrag vom 24.11.2021 erteile ich Ihnen folgende Auskunft. Seit Beginn der COVID-19-Impfkampagne führt das RKI ein kontinuierliches Monitoring von Impfdurchbrüchen durch, die aus den nach dem Infektionsschutzgesetz (IfSG) übermittelten Meldedaten identifiziert werden. Für das Monitoring relevant ist die Information, ob ein Impfdurchbruch vorliegt oder nicht. Ein wahrscheinlicher Impfdurchbruch ist definiert als SARS-CoV-2-Infektion mit klinischer Symptomatik, die bei einer vollständig geimpften Person mittels PCR oder Erregerisolierung diagnostiziert wurde. Ein vollständiger Impfschutz wird angenommen, wenn nach einer abgeschlossenen Impfserie (2 Dosen Comirnaty (BioNTech/Pfizer), Spikevax (Moderna), Vaxzevria (AstraZeneca) bzw. 1 Dosis Janssen (Johnson & Johnson)) mindestens zwei Wochen vergangen sind. Aus dieser Festlegung ergibt sich, dass Daten ab der 5. Kalenderwoche dieses Jahres gesammelt werden. Diese Daten sollten im Zusammenhang mit dem Verlauf der Impfkampagne betrachtet werden, da die Zahl der vollständig Geimpften sich schrittweise aufbaut (https://impfdashboard.de/ ). Seit dem 22. Juli 2021 veröffentlicht das Robert Koch-Institute jeden Donnerstag einen ausführlichen Wochenbericht, der u.a. folgende Informationen enthält: ausführliche epidemiologische Darstellung nach Meldewochen, bundesweite Testhäufigkeit und -kapazitäten, Daten aus dem digitalen Impfquotenmonitoring und zu Impfdurchbrüchen (https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N...). Im ersten Wochenbericht vom 22. Juli 2021 werden insgesamt 6.125 Impfdurchbrüche seit dem 1. Februar 2021 ausgewiesen. Zu diesem Zeitpunkt betrug der Anteil der Impfdurchbrüche an allen COVID-19 Fälle mit klinischer Symptomatik ca. ein Prozent. Ab dem Wochenbericht vom 2. September werden auch Daten zu COVID-19-Fällen auf Intensivstationen ausgewiesen (https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N... Von den insgesamt 10511 COVID-19-Fällen auf den Intensivstationen seit der 5. Kalenderwoche wurden 126 als wahrscheinliche Impfdurchbrüche ausgewiesen. Im Wochenbericht vom 18. September 2021 wird erstmalig die Impfeffektivität anhand von Grafiken aufbereitet (https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N... , S. 22). Reine Rohdaten stehen auf der Website des DIVI-Registers zur Verfügung (https://www.intensivregister.de/#/index ). Mit freundlichen Grüßen

Sehr Antragsteller/in auf Ihre Nachfrage vom 27. November 2021 teile ich Ihnen Folgendes mit: Im Intensivregister wurde bis Mitte Dezember 2021 erfasst, wie die Intensivbetten belegt waren und insbesondere wie viele COVID-19-Fälle versorgt wurden. Seit Mitte Dezember 2021 wird zusätzlich der Impfstatus erfasst. Ungeimpfte machen aktuell den überwiegenden Anteil aller COVID-19-Aufnahmen auf Intensivstationen aus (https://diviexchange.blob.core.windows.net/$web/Presseinformation_Intensivregister_Impfstatus_2022-01-13.pdf ). Die Aussage von Prof. Dr. Marx ist zutreffend. Informationen zu den verfügbaren Daten wurden bereits übermittelt. Mit freundlichen Grüßen