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Existenznachweis IQWiG Gutachten zu AZD1222

Anfrage an: Paul-Ehrlich-Institut

Ein Dokument, das belegt, dass ein IQWiG Gutachten zu AZD1222 existiert.

Sollte kein IQWiG Gutachten existieren wird ein Nachweis angefragt, dass die deutschen gesetzlichen Krankenkassen (GKV) AstraZeneca Impfungen trotz des Fehlens ebendessen abrechnen dürfen.

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Warte auf Antwort
  • Datum
    14. Mai 2021
  • Frist
    16. Juni 2021
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Ein Dokument, das belegt, …
An Paul-Ehrlich-Institut Details
Von
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Betreff
Existenznachweis IQWiG Gutachten zu AZD1222 [#220399]
Datum
14. Mai 2021 13:14
An
Paul-Ehrlich-Institut
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Ein Dokument, das belegt, dass ein IQWiG Gutachten zu AZD1222 existiert. Sollte kein IQWiG Gutachten existieren wird ein Nachweis angefragt, dass die deutschen gesetzlichen Krankenkassen (GKV) AstraZeneca Impfungen trotz des Fehlens ebendessen abrechnen dürfen.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 220399 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/220399/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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