Expert:innen-Runde Long Covid Kids

am 5. März 2024 fand die Long-Covid-Expert:innen-Runde für Kinder unter der Federführung des Bundesgesundheitsministeriums statt.

Aufgrund des außerordentlich großen öffentlichen Informationsinteresses und zur Herstellung von Transparenz bitte ich Sie mir nachfolgende Unterlagen zu überlassen:

1. Übersicht aller geladener und anwesender Personen, bevorzugt mit der Information zur institutionellen Zugehörigkeit, gerne in Form einer tabellarischen Aufstellung, als Sitzordnung/-plan und/oder in anderer Darstellung

2. Tagesordnung sowie weitere der Vorbereitung dienende Unterlagen, die den Teilnehmern im Vorfeld zugegangen sind

3. Gehaltene, verbreitete und/oder ausgehändigte Präsentationen

4. Alle händisch sowie digital angefertigten Aufzeichnungen der Person, die zur Protokollführung bestimmt worden ist

5. Gesprächs-/Verlaufsprotokoll

6. Ergebnisprotokoll mit Inhalten wie Zielsetzung der Sitzung, erfolgte Beschlüsse, abgeschlossene, laufende und/oder geplante Gesamt-/Einzelmaßnahmen. Für das letztgenannte Maßnahmenpaket bitte ich Sie noch um weitergehende Informationen zu:
6.1. Verantwortlichkeiten
6.2. Kosten-/Finanzierungspläne
6.3. Vorhabensbeschreibungen
6.2. Zeitplanung
6.3. Abhängigkeiten innerhalb und außerhalb des Projektes

7. Terminplanung der künftigen Sitzungen

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    7. März 2024
  • Frist
    9. April 2024
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Valentina Beiz
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: am 5. März 2024 fand die Long-Covid-E…
An Bundesministerium für Gesundheit Details
Von
Valentina Beiz
Betreff
Expert:innen-Runde Long Covid Kids [#302316]
Datum
7. März 2024 08:11
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
am 5. März 2024 fand die Long-Covid-Expert:innen-Runde für Kinder unter der Federführung des Bundesgesundheitsministeriums statt. Aufgrund des außerordentlich großen öffentlichen Informationsinteresses und zur Herstellung von Transparenz bitte ich Sie mir nachfolgende Unterlagen zu überlassen: 1. Übersicht aller geladener und anwesender Personen, bevorzugt mit der Information zur institutionellen Zugehörigkeit, gerne in Form einer tabellarischen Aufstellung, als Sitzordnung/-plan und/oder in anderer Darstellung 2. Tagesordnung sowie weitere der Vorbereitung dienende Unterlagen, die den Teilnehmern im Vorfeld zugegangen sind 3. Gehaltene, verbreitete und/oder ausgehändigte Präsentationen 4. Alle händisch sowie digital angefertigten Aufzeichnungen der Person, die zur Protokollführung bestimmt worden ist 5. Gesprächs-/Verlaufsprotokoll 6. Ergebnisprotokoll mit Inhalten wie Zielsetzung der Sitzung, erfolgte Beschlüsse, abgeschlossene, laufende und/oder geplante Gesamt-/Einzelmaßnahmen. Für das letztgenannte Maßnahmenpaket bitte ich Sie noch um weitergehende Informationen zu: 6.1. Verantwortlichkeiten 6.2. Kosten-/Finanzierungspläne 6.3. Vorhabensbeschreibungen 6.2. Zeitplanung 6.3. Abhängigkeiten innerhalb und außerhalb des Projektes 7. Terminplanung der künftigen Sitzungen
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Valentina Beiz Anfragenr: 302316 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/302316/ Postanschrift Valentina Beiz << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Valentina Beiz
Bundesministerium für Gesundheit
Eingangsbestätigung, Expert_innen-Runde Long Covid Kids _ [#302316] Sehr geehrte Frau Beiz, wie gewünscht bestät…
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
Eingangsbestätigung, Expert_innen-Runde Long Covid Kids _ [#302316]
Datum
7. März 2024 14:58
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrte Frau Beiz, wie gewünscht bestätige ich den Eingang Ihrer unten stehenden Mail. Die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten (z.B. Name und Anschrift) wurden bzw. werden zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens verarbeitet. Die Rechtsgrundlage dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz. Ihre Daten werden gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt, gespeichert. Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des BMG: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/datenschutz.html. Mit freundlichen Grüßen

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Bundesministerium für Gesundheit
Ihr Antrag nach dem IFG vom 7. März 2024
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Via
Briefpost
Betreff
Ihr Antrag nach dem IFG vom 7. März 2024
Datum
20. März 2024
Status
Anfrage abgeschlossen
geschwärzt
1,2 MB