Expertenrat Corona Protokolle
Anfrage an:
Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen
Protokolle, Notizen, Aufzeichnungen aller Sitzungen des Expertenrats Corona des Landes NRW.
Darüber hinaus hätte ich gerne interne Dokumente (emails, Notizen, Akten,..), die den Entstehungsprozess des Expertenrats darlegen.
Welche Kriterien bzw Anfordrungen hat die Landesregierung an Personen im Expertenrat gestellt?
Außerdem:
Wieso sitzen während Pandemie nur 2 medizinisch ausgebildete Leute im Expertenrat, von denen keiner langjährige Erfahrung und Forschung mit dem Coronavirus vorweisen kann?
Ergebnis der Anfrage
Es gibt keine Aufzeichnungen der Sitzungen des Expertenrats Corona, außer den öffentlichen Stellungnahmen. Teilweise erfolgreich, weil die Frage nach der Zusammensetzung beantwortet wurde.
Anfrage teilweise erfolgreich
-
Datum2. März 2021
-
7. April 2021
-
2 Follower:innen
-
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG
Sehr Antragsteller/in
bitte senden Sie mir Folgend…
An
Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Expertenrat Corona Protokolle [#214122]
- Datum
- 2. März 2021 21:00
- An
- Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG
Sehr Antragsteller/in
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Protokolle, Notizen, Aufzeichnungen aller Sitzungen des Expertenrats Corona des Landes NRW.
Darüber hinaus hätte ich gerne interne Dokumente (emails, Notizen, Akten,..), die den Entstehungsprozess des Expertenrats darlegen.
Welche Kriterien bzw Anfordrungen hat die Landesregierung an Personen im Expertenrat gestellt?
Außerdem:
Wieso sitzen während Pandemie nur 2 medizinisch ausgebildete Leute im Expertenrat, von denen keiner langjährige Erfahrung und Forschung mit dem Coronavirus vorweisen kann?
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).
Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.
Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW.
Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.
Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.
Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail).
Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 214122
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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https://fragdenstaat.de/a/214122/
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
[… Zeige kompletten Anfragetext]
Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >>
meine Informationsfreiheitsanfrage „Expertenrat Corona Protokolle“ vom 02.03.2021 (…
An
Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Expertenrat Corona Protokolle [#214122]
- Datum
- 7. April 2021 10:13
- An
- Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >>
meine Informationsfreiheitsanfrage „Expertenrat Corona Protokolle“ vom 02.03.2021 (#214122) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 214122
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/214122/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >>
meine Informationsfreiheitsanfrage „Expertenrat Corona Protokolle“ vom 02.03.2021 (…
An
Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Expertenrat Corona Protokolle [#214122]
- Datum
- 13. April 2021 23:13
- An
- Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >>
meine Informationsfreiheitsanfrage „Expertenrat Corona Protokolle“ vom 02.03.2021 (#214122) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 7 Tage überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 214122
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/214122/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen
Sehr Antragsteller/in
anliegend übersende ich vorab die Antwort auf Ihre IFG-Anfrage vom 2. März 2021. Das Origin…
- Von
- Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen
- Betreff
- Expertenrat Corona Protokolle - Ihre IFG-Anfrage vom 2. März 2021
- Datum
- 16. April 2021 19:26
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in
anliegend übersende ich vorab die Antwort auf Ihre IFG-Anfrage vom 2. März 2021. Das Original folgt auf dem Postweg.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >>
Vielen Dank für die Zusendung vorab per Email.
Verständnisfrage meinerseits: Es gi…
An
Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Expertenrat Corona Protokolle - Ihre IFG-Anfrage vom 2. März 2021 [#214122]
- Datum
- 18. April 2021 15:16
- An
- Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >>
Vielen Dank für die Zusendung vorab per Email.
Verständnisfrage meinerseits: Es gibt abseits vom Einladungsschreiben, keine _internen_ Schriftstücke oder Dokumente, in denen die konkreten Gesprächsinhalte des Expertenrats Corona festgehalten sind?
Die Stellungsnahmen sind mir bekannt und werden im Rahmen dieses IFG - Antrags nicht begehrt.
Die Drucksache LT 17/9335 habe ich mir angesehen, vielen Dank für den Hinweis. Die Antwort geht nur auf die Mitwirkung des Maschinenbauers Trumpf ein, nicht auf meine Frage:
Wieso sitzen während Pandemie nur 2 medizinisch ausgebildete Leute im Expertenrat, von denen keiner langjährige Erfahrung und Forschung mit dem Coronavirus vorweisen kann?
Meine Frage zielt auf die Gesamtzusammensetzung und die Qualifikation der Experten des Expertenrats Corona ab, nicht auf die Mitgliedschaft von Trumpf.
Ich bitte daher um konkrete Beantwortung dieser Frage. Ausdrücklich behalte ich mit eine Vermittlung durch den Datenschutzbeauftragten NRW vor.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 214122
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/214122/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >>
ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze No…
An
Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Vermittlung bei Anfrage „Expertenrat Corona Protokolle“ [#214122]
- Datum
- 24. April 2021 14:45
- An
- Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >>
ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Nordrhein-Westfalen (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier:
https://fragdenstaat.de/a/214122/
Die Drucksache LT 17/9335 geht nur auf die Mitwirkung des Maschinenbauers Trumpf ein, nicht auf meine Frage:
Wieso sitzen während Pandemie nur 2 medizinisch ausgebildete Leute im Expertenrat, von denen keiner langjährige Erfahrung und Forschung mit dem Coronavirus vorweisen kann?
Meine Frage zielt auf die Gesamtzusammensetzung und die Qualifikation der Experten des Expertenrats Corona ab, nicht auf die Mitgliedschaft von Trumpf. Ich bitte daher um konkrete Beantwortung dieser Frage.
Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail.
Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anhänge:
- 214122.pdf
- 2021-04-16_1-ExpertenratCoronaProtokolle-Antwortschreiben.pdf
Anfragenr: 214122
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/214122/
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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- Von
- Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
- Betreff
- Betreff versteckt
- Datum
- 26. April 2021 07:09
- Status
- Warte auf Antwort
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >>
ich ziehe meine Bitte um Vermittlung in dieser Sache zurück. Die Staatskanzlei hat …
An
Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Vermittlung bei Anfrage „Expertenrat Corona Protokolle“ [#214122]
- Datum
- 2. Mai 2021 21:27
- An
- Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >>
ich ziehe meine Bitte um Vermittlung in dieser Sache zurück. Die Staatskanzlei hat inzwischen geantwortet.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 214122
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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https://fragdenstaat.de/a/214122/
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- Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
- Betreff
- Betreff versteckt
- Datum
- 3. Mai 2021 09:04
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- Warte auf Antwort
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