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Antrag nach dem LTranspG, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Guten Tag, Ihre Email ist bei uns eingegangen. Sie wird an die zuständigen Mitarbeitenden weitergeleitet und dort bearbeitet. Mit freundlichen Grüßen

Sehr << Antragsteller:in >> die Antworten auf Ihre Fragen haben wir diesen unmittelbar angefügt: 1. Was ist die ÖGD Plattform? Die ÖGD-Plattform ist eine Zusammenstellung von verschiedenen Softwarekomponenten (Fachanwendung, Wissensplattform, Filesharing-Portal, Incident- und Change-Management), die eine einheitliche Arbeitsweise aller Gesundheitsämter im Land gewährleisten soll. 2. Was ist die fachliche Leitstelle? Die Fachliche Leitstelle ist als Organisationseinheit im LSJV angesiedelt und ist verantwortlich für den operativen Betrieb der ÖGD-Plattform hinsichtlich Technik sowie medizinisch-fachlichem als auch prozessualem Wissensmanagement. 3. Welche konkreten Aufgaben sollen gemacht werden? Technischer Betrieb der Softwarekomponenten, Support und Weiterentwicklung der einheitlichen Fachanwendung, Erstellung und Dokumentation von einheitlichen Prozessleitfäden 4. Aus welchen Mitteln wird die fachliche Leitstelle bezahlt? Aktuell wird die fachliche Leitstelle aus Projektmittel des EU geförderten Programms „Förderung von Maßnahmen zur Steigerung und Weiterentwicklung des digitalen Reifegrades des öffentlichen Gesundheitsdienstes in Deutschland“ finanziert. 5. Wie sieht das Datenschutz- und Informations¬sicherheits¬management konkret aus? (Insbesondere da Sicherheitslücken in der Software mikroprojekt in Rheinland-Pfalz bei den Gesundheitsämter identifiziert wurden) Eine zentrale Arbeitsgruppe beschäftigt sich innerhalb des Projektes mit dem Thema und ist gemeinsam mit der Leitstelle verantwortlich für die Konzeptionierung und Umsetzung der Informationssicherheits- und Datenschutzkonzepte, auch der Schließung der bekannt gewordenen Lücken. Bei einer Veröffentlichung auf der Plattform Fragdenstaat bitten wir auf personenbezogene Daten zu verzichten. Mit freundlichen Grüßen

Sehr [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [#[geschwärzt]] <[geschwärzt]> [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) <[geschwärzt]> [geschwärzt] [[geschwärzt]] [geschwärzt], [geschwärzt] [#[geschwärzt]] [ [geschwärzt]] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt]! [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]

Sehr [geschwärzt], anbei für die ÖGD Plattform der aktuelle Auszug vom 15.12.2023: Referat 14 Informations und Kommunikationstechnik Christoph Kohl Tel : KO 337 14 1 Anwendungsentwicklung Karl Heinz Flechsenhar Tel : MZ 505 14 2 Systemtechnik , Helpdesk Christoph Kohl Tel : KO 337 14 3 IT Verwaltung ; Mediengestaltung IT Sicherheit Anja Glomb Tel : KO 270 14 4 Leitstelle ÖGD Plattform RLP Mirela Badnjevic Tel : TR 218 Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [#[geschwärzt]] <[geschwärzt]> [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] ([geschwärzt]) <[geschwärzt]> [geschwärzt] [[geschwärzt]] [geschwärzt], [geschwärzt] [#[geschwärzt]] [#[geschwärzt]] [ [geschwärzt]] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt])[geschwärzt] [geschwärzt]? [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]

Sehr [geschwärzt], Anfragen nach dem Landestransparenzgesetz sind innerhalb von 4 Wochen zu beantworten. Daher bitte ich Sie sich noch etwas zu gedulden. Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [#[geschwärzt]] <[geschwärzt]> [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] ([geschwärzt]) <[geschwärzt]> [geschwärzt] [[geschwärzt]] [geschwärzt], [geschwärzt] [#[geschwärzt]] [#[geschwärzt]] [ [geschwärzt]] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt]? [geschwärzt]? [geschwärzt] ([geschwärzt], [geschwärzt]), [geschwärzt]? [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]

Sehr << Antragsteller:in >> gerne übersende ich Ihnen die Antwort auf Ihre Zusatzfrage zu Nr. 5 von Freitag, 12. Januar 2024: Die datenschutzrechtliche Verantwortlichkeit liegt bei den Gesundheitsämtern der Kreisverwaltungen und der Betrieb der örtlichen Standardkonfiguration erfolgt dezentral bei diesen. Die Kreisverwaltungen haben ein Muster einer Datenschutz- und Informationssicherheitskonzeption für die Verarbeitung personenbezogener Daten mit Mikropro erhalten, die eine Unterstützungsleistung im Rahmen des Projektes darstellt. Aufgrund ihrer Eigenverantwortlichkeit prüfen die Gesundheitsämter die Konzeptionen selbstständig auf die spezifische Sachlage im jeweiligen Gesundheitsamt, passen sie an und setzen sie um. Trotz der Verantwortlichkeit der Gesundheitsämter wird die Leitstelle ÖGD ohne gesetzliche Verpflichtung Schulungen zu den Kernprozessen anbieten und die Themen Datenschutz und Informationssicherheit in diesem Jahr weiterführen. Aus diesem Grund aber auch aus Sicherheitsaspekten können Ihnen die Einzelheiten der Datenschutz- und Informationssicherheitskonzepte nicht zur Verfügung gestellt werden. Mit freundlichen Grüßen

Sehr << Antragsteller:in >> die Gesundheitsämter erhalten die Möglichkeit an Videokonferenzen zu den Themen Datenschutz und Informationssicherheit teilzunehmen. Außerdem erhalten Sie Musterkonzepte, die sich an dem Standard Datenschutzmodell und den Vorgaben zur IT-Sicherheit des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik orientieren und die sie in eigener Verantwortung anpassen und verwenden können. Aus Sicherheitsaspekten können Ihnen konkrete Maßnahmen und Unterlagen nicht zur Verfügung gestellt werden. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrte Damen und Herren, bitte beachten Sie den beigefügten Dateianhang. Diese E-Mail ist maschinell erstellt und wird nicht namentlich unterzeichnet. Mit freundlichen Grüßen

Sehr << Antragsteller:in >> mit der beigefügten Antwort gehe ich auf Ihr Vermittlungsersuchen bei dem Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit und Ihre Anfrage - Supportanfragen fachliche Leitstelle ÖGD [#302170] - ein. Mit freundlichen Grüßen