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Sehr geehrter Herr Schönberger, wir haben Ihren Antrag #293500 nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) zu dem Thema "Fahrplanwechsel für Fernzüge Altona/Dammtor/Hauptbahnhof" erhalten, vielen Dank. Er ist hier im Shared-Service der beiden Behörden für Wirtschaft und Innovation (BWI) sowie der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende (BVM) am 28.11.2023 zugegangen und wird durch die Behörde BVM bearbeitet werden. Wir werden auf Sie und Ihren Antrag zurückkommen und bitten Sie bis dahin um etwas Geduld. Gebührenhinweis: Sollten die von Ihnen gewünschten Unterlagen/ Informationen hier vorhanden sein, können für die Bearbeitung Ihrer Anfrage, je nach Bearbeitungsaufwand, Gebühren nach der Anlage der Gebührenordnung für Amtshandlungen nach dem HmbTG (HmbTGGebO) anfallen, sofern es sich bei der Antwort nicht um die Erteilung einer einfachen schriftlichen Auskunft handelt (§ 1 Absatz 3 Nr.1 HmbTGGebO) oder die Informationen im Transparenzgesetz zu veröffentlichen sind (§ 3 Absatz HmbTG). Durch Ihre Antragstellung erklären Sie sich mit der Übernahme möglicher Gebühren einverstanden. Es gelten hierbei die Gebührenrahmen der HmbTGGebO von 30 bis 250 € (sofern es sich um einen gewöhnlichen Prüfungsaufwand handelt) bzw. von 60 bis 600 € (sofern ein besonderer Prüfungsaufwand besteht). Sollten Sie mit der Übernahme möglicher Gebühren nicht einverstanden sein, haben Sie die Möglichkeit, Ihren HmbTG- Antrag vor Beantwortung bis zum 30.11.2023 zurückzuziehen. Ansonsten gehen wir weiterhin von Ihrer Zustimmung aus. Eine Benennung der konkreten Höhe der Gebühren, sollten welche entstehen, ist erst nach Bearbeitung der jeweiligen Anfrage möglich, da die Höhe der möglichen Gebühr vom Bearbeitungsaufwand Ihres Antrags abhängt. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrter Herr Schönberger, anbei ein Sachstands-Hinweis zu der Frist und damit zur Beantwortung dieses HmbTG-Antrags #293500: die (anfängliche) Bearbeitungsfrist beträgt hier vorliegend 2 Monate, da außerhalb der BVM betroffene Dritte zu den von Ihnen begehrten Unterlagen hinsichtlich möglicher Ausnahmetatbestände angehört werden müssen und ihnen die Möglichkeit zur Stellungnahme eingeräumt wird (§ 13 Absatz 1 Satz 2 in Verbindung mit § 4 Absatz 5, § 7 Absatz 4 und § 8 Absatz 2 HmbTG). Die 2-Monatsfrist endet für diesen Antrag mit Ablauf des 29.01.2024 (Zugang hier war der 28.11.2023 und der 28.01.2024 ist ein Sonntag und somit kein Werktag). Sobald die Antwort auf Ihren Antrag vorliegt, kommen wir wieder auf Sie zu. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrter Herr Schönberger, fristgerecht beantworten wir gern Ihre HmbTG-Anfrage #293500 zum Thema Fahrplanwechsel für Fernzüge Altona/Dammtor/Hauptbahnhof. Die Planungen der DB AG zum betreffenden Baustellenfahrplan wurden in einer Arbeitsgruppe am 09.09.2022 vorgestellt. Die Behörde für Verkehr und Mobilitätswende (BVM) hat am 15.02.2023 von der DB AG die Sitzungsunterlagen erhalten, die Sie hiermit zugeleitet bekommen: • 2022_09_09 Stabilisierungshebel Baustellen 2023 Verbindungsbahn Hamburg • Bündel 02.24.0010+0012 --- • Netzfahrplan_Verlegung Bf Hmb-Altona Fpl-Jahr 2024_Stand 09.09.2022 • 20220909_Protokoll_Verbindungsbahn 2023 + AG 8_02.24.0010+12_Hamburg Diese Anlagen zu der Anfrage #293500 wurden Ihnen auf dem Portal Frag-den-Staat.de mit dieser Antwort hochgeladen. Der Gebührenbescheid für die Bearbeitung, Prüfung und abschließende Beantwortung wird Ihnen in Kürze auf dem Postweg zugestellt werden. Mit freundlichen Grüßen