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Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Guten Tag, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:

Sehr geehrter Herr Hellbach, wir haben Ihren Antrag #291602 nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) zu dem Thema "Fahrplanwechsel im HVV für das neue Fahrplanjahr 2024" erhalten, vielen Dank. Er ist hier im Shared-Service der Behörde für Wirtschaft und Innovation (BWI) sowie der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende (BVM) am 03.11.2023 zugegangen und wird durch die Behörde BVM bearbeitet. Wir werden auf Sie und Ihren Antrag zurückkommen und bitten Sie bis dahin um etwas Geduld. Gebührenhinweis: Sollten die von Ihnen gewünschten Unterlagen/ Informationen hier vorhanden sein, können für die Bearbeitung Ihrer Anfrage, je nach Bearbeitungsaufwand, Gebühren nach der Anlage der Gebührenordnung für Amtshandlungen nach dem HmbTG (HmbTGGebO) anfallen, sofern es sich bei der Antwort nicht um die Erteilung einer einfachen schriftlichen Auskunft handelt (§ 1 Absatz 3 Nr.1 HmbTGGebO) oder die Informationen im Transparenzgesetz zu veröffentlichen sind (§ 3 Absatz HmbTG). Durch Ihre Antragstellung erklären Sie sich mit der Übernahme möglicher Gebühren einverstanden. Es gelten hierbei die Gebührenrahmen der HmbTGGebO von 30 bis 250 € (sofern es sich um einen gewöhnlichen Prüfungsaufwand handelt) bzw. von 60 bis 600 € (sofern ein besonderer Prüfungsaufwand besteht). Sollten Sie mit der Übernahme möglicher Gebühren nicht einverstanden sein, haben Sie die Möglichkeit, Ihren HmbTG- Antrag vor Beantwortung bis zum 07.11.2023 zurückzuziehen. Ansonsten gehen wir weiterhin von Ihrer Zustimmung aus. Eine Benennung der konkreten Höhe der Gebühren, sollten welche entstehen, ist erst nach Bearbeitung der jeweiligen Anfrage möglich, da die Höhe der möglichen Gebühr vom Bearbeitungsaufwand Ihres Antrags abhängt. Sofern Sie den Antrag aufrechterhalten, ist für die postalische Zustellung eines möglichen Gebührenbescheids oder eines gegebenenfalls ablehnenden Bescheids mit Rechtsbehelfsbelehrung noch die Mitteilung Ihrer aktuellen Meldeanschrift notwendig. Bitte benennen Sie uns daher unbedingt noch Ihre private Meldeanschrift ebenfalls bis zum 07.11.2023. Vielen Dank. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrter Herr Hellbach, vielen Dank für Ihre Anfrage #291602 nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) vom 03. November 2023, die wir gern fristgerecht für die Behörde für Verkehr und Mobilitätswende (BVM) beantworten. Bezüglich Ihrer Frage nach Änderungen zum Fahrplanwechsel zum 10. Dezember 2023 betreffend den gesamten Hamburger Verkehrsverbund (HVV) sowie einer detaillierteren Aufstellung für die Bezirke Harburg, Wandsbek, Nord und Eimsbüttel, kann ich Ihnen folgende Rückmeldung geben: zum Fahrplanwechsel 2024 sind die im Anhang ersichtlichen Anpassungen des Leistungsangebots geplant. Eine detailliertere Aufstellung nach Bezirken liegt nicht vor. Im Übrigen verweisen wir darauf, dass neue Fahrplandaten bzw. Fahrplanauskünfte ab sofort unter hvv.de, per App und über die hvv Infoline 040/19 449 erhältlich sind. Unter hvv.de stehen außerdem die neuen Haltestellenaushänge und ab dem 8. Dezember zusätzlich die neuen Linienfahrpläne zum Download bereit. Diese Antwort erfolgt abschließend und gebührenfrei. Mit freundlichen Grüßen