Fahrschulen

Sind Fahrschulen sonstige Bildungseinrichtungen und jetzt auch von der Schliessung betroffen wie z.B. in Niedersachsen , Baden-Würtemberg , Schleswig-Holstein ?
Fahrschule Borchardt

Anfrage eingeschlafen

Warte auf Antwort
  • Datum
    17. März 2020
  • Frist
    21. April 2020
  • 0 Follower:innen
jens borchardt
Antrag nach dem ThürTG/ThürUIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: Sind…
An Thüringer Landesverwaltungsamt Details
Von
jens borchardt
Betreff
Fahrschulen [#182838]
Datum
17. März 2020 19:09
An
Thüringer Landesverwaltungsamt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem ThürTG/ThürUIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Sind Fahrschulen sonstige Bildungseinrichtungen und jetzt auch von der Schliessung betroffen wie z.B. in Niedersachsen , Baden-Würtemberg , Schleswig-Holstein ? Fahrschule Borchardt
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 9 Abs. 1 des Thüringer Transparenzgesetzes (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 ThürUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 10 Abs. 3 ThürTG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 ThürUIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen jens borchardt Anfragenr: 182838 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/182838 Postanschrift jens borchardt << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen jens borchardt

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Thüringer Landesverwaltungsamt
Sehr geehrter Herr Borchardt, dem Wortlaut nach unterfallen auch Fahrschulen der Allgemeinverfügung der Landkreis…
Von
Thüringer Landesverwaltungsamt
Betreff
Fahrschulen als sonstige Bildungseinrichtungen
Datum
18. März 2020 10:49
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Borchardt, dem Wortlaut nach unterfallen auch Fahrschulen der Allgemeinverfügung der Landkreise nach dem Infektionsschutzgesetz. Ich habe aber gleichwohl die Frage bereits gestern an das Thüringer Verkehrsministerium gestellt. Von dort wurde zwischenzeitig das für das Infektionsschutzgesetz zuständige Sozialministerium beteiligt. Sobald ich von dort eine Information habe, werden wir diese auf unserer Homepage veröffentlichen. Mit freundlichen Grüßen,