Auf Mastodon teilen

Sehr geehrteAntragsteller/in hiermit bestätige ich den Eingang Ihrer E-Mail, die mir zuständigkeitshalber weitergeleitet wurde. Ihr Antrag wird von mir unter folgendem Aktenzeichen bearbeitet: 113.06.05-0007/0010/2020. Ich bitte Sie, das Aktenzeichen bei jeglichem Schriftverkehr mit anzugeben. Ich habe mich mit dem zuständigen Fachdienst in Verbindung gesetzt und um Zuarbeit gebeten. Sobald mir diese vorliegt, werde ich über Ihren Antrag entscheiden. In der Anlage übersende ich Ihnen die Information gemäß Art. 13/14 IFG M-V. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrteAntragsteller/in am 15. April 2020 stellten Sie im Landkreis Vorpommern-Rügen einen Antrag nach dem IFG MV. Sie begehren Auskunft darüber, wie hoch die SARS-CoV-2-Fallzahlen in den einzelnen Ämtern, Gemeinden und Städten sind und weshalb diese nicht, wie in den meisten Landkreisen Deutschlands, in Form einer täglich aktualisierten Liste/Tabelle veröffentlich werden? In Bezug auf Ihre Anfrage teile ich Ihnen mit, dass die Zahlen, aufgeteilt in die Regionen Stralsund, ehemaliger Landkreis Nordvorpommern (NVP) und Rügen (RÜG) im Internet abrufbar sind: https://www.lk-vr.de/Willkommen/Corona. Eine Aufteilung in einzelne Ämter, Gemeinden und Städte ist gesetzlich nicht vorgesehen und wird im Landkreis Vorpommern-Rügen auch nicht vorgenommen. Gemäß § 1 Abs. 2 IFG M-V in der zurzeit geltenden Fassung hat jede natürliche und juristische Person des Privatrechts Anspruch auf Zugang zu den bei einer Behörde vorhandenen Informationen. Es besteht für die Behörde keine Beschaffungspflicht bzw. in Ihrem Fall eine Aufbereitungspflicht. Wie bereits erwähnt, ist eine Unterteilung der Fallzahlen nach Ämtern, Gemeinden und Städten nicht gefordert und liegen dem Landkreis nicht vor. Daher kann ich Ihnen die Zahlen in Ihrem gewünschten Format nicht zur Verfügung stellen. Ich weise Sie vorsorglich daraufhin, dass zukünftig bitte solche Anträge schriftlich bzw. per E-Mail mit einer qualifizierten Signatur zu stellen sind. Denn eine einfache E-Mail reicht den Formanforderungen eines Antrages nach dem IFG M-V (§10 Abs. 1 IGH M-V) nicht. Mit freundlichen Grüßen