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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sehr geehrter Herr Herrmann, zu Ihrer o. g. Anfrage auf Informationszugang teilen wir Ihnen Folgendes mit: Das Robert Koch-Institut (RKI) steht in besonderer Verantwortung, an zentraler Stelle an der Bewältigung der Krise durch die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie mitzuwirken. Diese Auswirkungen betreffen unsere gesamte Gesellschaft und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des RKI in besonderem Maße. Wir bitten daher um Verständnis, dass Ihre Anfrage durch diese besonderen Umstände nicht innerhalb eines Monats beantwortet werden kann. Wir arbeiten mit Hochdruck an der Bearbeitung der Vielzahl der eingegangenen IFG-Anträge, die zumeist auch sehr umfangreich sind. Die für Ihre Anfrage zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind auch gleichzeitig für die Bewältigung der Krisensituation durch COVID-19 zuständig. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass derzeit alle Kräfte gebündelt daran arbeiten, diese außergewöhnliche Situation zu bewältigen. Aus diesem Grunde müssen wir Sie noch um etwas Geduld bitten. Rückfragen hierzu bitte ausschließlich an das Funktionspostfach <<E-Mail-Adresse>> unter Angabe des Aktenzeichens: 2.13.04/0003#0131. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrter Herr Herrmann, zu Ihrer o.g. Anfrage auf Informationszugang teilen wir Ihnen Folgendes mit: Der Hauptübertragungsweg von SARS-CoV-2, dem Erreger von COVID-19, sind feine Tröpfchen aus der Atemluft (siehe hierzu Ziffer 2 des Steckbriefs zu COVID-19 „Übertragungswege“, https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N...). In der Übertragung spielen Tröpfchen wie auch Aerosole (feinste luftgetragene Flüssigkeitspartikel und Tröpfchenkerne), die längere Zeit in der Luft schweben können, eine Rolle, wobei der Übergang zwischen den beiden Formen fließend ist. Während ein Mund-Nasen-Schutz (MNS) primär andere Personen vor feinen Tröpfchen und Partikeln in der Ausatemluft desjenigen schützen soll, der einen MNS trägt (Fremdschutz), ist das Ziel von FFP2-/FFP3-Masken der persönliche Schutz des Trägers vor Infektionen, einschließlich solche, die durch mikroskopisch kleine Tröpfchen (Aerosole) übertragen werden. FFP-Masken müssen klare Anforderungen von Gesetzen und technischen Normen einhalten. Dabei wird insbesondere die Filterleistung des Maskenmaterials anhand der europäischen Norm EN 149:2001+A1:2009 mit Aerosolen getestet. FFP2-Masken müssen mindestens 94 % und FFP3-Masken mindestens 99 % der Testaerosole filtern. Sie bieten daher nachweislich einen wirksamen Schutz auch gegen Aerosole. Die Prüfnorm ist, gemeinsam mit dem CE-Kennzeichen und der vierstelligen Kennnummer der Benannten Stelle, auf der Oberfläche der FFP-Maske aufgedruckt. Das CE-Kennzeichen zeigt an, dass die FFP-Masken ein erfolgreiches Nachweisverfahren (Konformitätsbewertungsverfahren) durchlaufen haben. Wie auch bei Medizinprodukten belegen Hersteller damit, dass ihre Produkte allen Anforderungen der gültigen Gesetze und Normen entsprechen. Erst dann dürfen die Masken rechtmäßig in Europa vertrieben werden. Das Konformitätsbewertungsverfahren schließt eine sogenannte „Baumusterprüfung“ nach PSA-Verordnung (EU) 2016/425 ein. Diese Prüfung wird durch Benannte Stellen (z.B. TÜV, DEKRA) durchgeführt. Im Anschluss darf der Hersteller seine Masken mit einem CE-Kennzeichen bedrucken und legal vertreiben. Das CE-Kennzeichen trägt die vierstellige Nummer der beteiligten Benannten Stelle. Die Vorgaben der europäischen Norm EN 149:2001+A1:2009 müssen erfüllt sein. Weiterführende, öffentlich zugängliche Informationen zum Thema finden sich z.B. hier: - https://www.rki.de/SharedDocs/FAQ/NCO... - https://www.rki.de/DE/Content/Infekt/... - https://www.rki.de/SharedDocs/FAQ/NCO... Für Informationen zu einzelnen Herstellerangaben auf den Masken bitten wir Sie, sich direkt an die jeweiligen Hersteller zu wenden. Dem Robert Koch-Institut liegen dazu keine amtlichen Informationen vor. Zur Übertragung von COVID-19 durch asymptomatische Infizierte verweisen wir auf Ziffer 3 des öffentlich zugänglichen Epidemiologischen Steckbriefs zu SARS-CoV-2 und COVID-19 des RKI auf der Website https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N... und die dort genannten wissenschaftlichen Studien. Eine Erläuterung einzelner Maskentypen finden Sie auf der Webseite des Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM), abrufbar unter https://www.bfarm.de/SharedDocs/Risik.... Darüber hinaus besteht nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) kein Anspruch auf die Beantwortung von konkreten Fragestellungen, §§ 1 Abs. 1, 2 Nr. 1 IFG. Im Übrigen sind die zitierten Normen nicht einschlägig, da die Anwendungsbereiche des Umweltinformationsgesetz und des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation nicht eröffnet sind. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrter Herr Herrmann, wir kommen zurück auf Ihre Nachfrage zu der o.g. Anfrage auf Informationszugang nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) zu der wir Ihnen Folgendes mitteilen: Ihre Anfrage wurde bereits mit unserer Antwort vom 29.03.2021 umfassend beantwortet. Allgemeine öffentlich zugänglich Informationen rund um das Thema Mund-Nasen-Schutz und Masken finden Sie, jeweils mit weiteren Links, z.B. auf folgenden Webseiten: • Hinweise zur Verwendung von Masken (MNS, FFP-Masken sowie Mund-Nasen-Bedeckung): https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Arbeitsschutz_Tab.html • Funktionen und Einsatzbereiche von FFP2-Masken außerhalb des Arbeitsschutzes und im Arbeitskontext: https://www.rki.de/SharedDocs/FAQ/NCOV2019/FAQ_Liste_Infektionsschutz.html#FAQId15026158 • Tragen von Mund-Nasen-Schutz in der Öffentlichkeit: https://www.rki.de/SharedDocs/FAQ/NCOV2019/FAQ_Liste_Infektionsschutz.html;jsessionid=E88B89FAB3249E1F196691C417EFEF15.internet051#FAQId13545204 • Mund-Nasen-Schutz im öffentlichen Raum (mit Hinweis auf Studiendaten): https://www.rki.de/DE/Content/Infekt/EpidBull/Archiv/2020/Ausgaben/19_20.pdf;jsessionid=D020A47B618D8AED4C83AD10479C58E6.internet052?__blob=publicationFile Im Übrigen weisen darauf hin, dass nach §§ 1 Abs. 1, 2 Nr. 1 IFG kein Anspruch auf die Beantwortung konkreter Fragestellungen besteht. Die Erweiterung Ihrer Anfrage wird von uns daher im Weiteren als allgemeine Bürgeranfrage bearbeitet und an das zuständige Postfach <<E-Mail-Adresse>> weitergeleitet. Ferner weißen wir darauf hin, dass das Robert Koch-Institut (RKI) in besonderer Verantwortung steht, an zentraler Stelle an der Bewältigung der Krise durch die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie mitzuwirken. Diese Auswirkungen betreffen unsere gesamte Gesellschaft und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des RKI in besonderem Maße. Die für Ihre Anfrage zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind auch gleichzeitig für die Bewältigung der Krisensituation durch COVID-19 zuständig. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass derzeit alle Kräfte gebündelt daran arbeiten, diese außergewöhnliche Situation zu bewältigen. Aus diesem Grunde müssen wir Sie noch um etwas Geduld bitten. Bitte richten Sie Nachfragen zum Sachstand Ihrer Anfrage künftig an das Postfach <<E-Mail-Adresse>>. Mit freundlichen Grüßen