Förderprogramm Schul- und Spielwegesicherung

Anfrage an: Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung

Übersicht der geförderten Projekte in der Jahren seit Initiierung bis 07/2023 inkl. Angaben zur Höhe, geförderten Kommune, Grund der Förderzusage, Prüfung und Steuerung durch das MIL ggf. inkl. Evaluationsdaten bzgl. Erfolg der Maßnahme usw. Ersatzweise Übersicht der Daten zum Monitoring "Förderprogramm Schul- und Spielwegesicherung"

[1] Seite 33 ff https://mil.brandenburg.de/sixcms/media.php/9/Verkehrsunfallbilanz.pdf
[2] https://www.ls.brandenburg.de/ls/de/planen/foerderung/schul-und-spielwegsicherung/#

Ich beschränke vorerst meinen Antrag auf die Auskunft, ob die angefragten Dokumente vorhanden sind. Ich gehe davon aus, dass diese Information im Rahmen einer einfachen Anfrage kostenfrei herauszugeben ist.

Es wird um Kommunikation per Email gebeten. Auf Schriftverkehr per Zustellurkunde kann verzichtet werden.
Eine Drittbeteiligung ist nicht notwendig, wenn Sie Namen einzelner Personen unkenntlich machen. Sollten Sie dies anders sehen, teilen Sie mir bitte detailliert auf meine Anfrage bezogen mit, warum Sie davon ausgehen, dass eine Drittbeteiligung erforderlich ist.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    2. August 2023
  • Frist
    5. September 2023
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<< Anfragesteller:in >>
am 02.08.2023
Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mi…
An Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Förderprogramm Schul- und Spielwegesicherung [#285305]
Datum
2. August 2023 10:32
An
Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Übersicht der geförderten Projekte in der Jahren seit Initiierung bis 07/2023 inkl. Angaben zur Höhe, geförderten Kommune, Grund der Förderzusage, Prüfung und Steuerung durch das MIL ggf. inkl. Evaluationsdaten bzgl. Erfolg der Maßnahme usw. Ersatzweise Übersicht der Daten zum Monitoring "Förderprogramm Schul- und Spielwegesicherung" [1] Seite 33 ff https://mil.brandenburg.de/sixcms/media.php/9/Verkehrsunfallbilanz.pdf [2] https://www.ls.brandenburg.de/ls/de/planen/foerderung/schul-und-spielwegsicherung/# Ich beschränke vorerst meinen Antrag auf die Auskunft, ob die angefragten Dokumente vorhanden sind. Ich gehe davon aus, dass diese Information im Rahmen einer einfachen Anfrage kostenfrei herauszugeben ist. Es wird um Kommunikation per Email gebeten. Auf Schriftverkehr per Zustellurkunde kann verzichtet werden. Eine Drittbeteiligung ist nicht notwendig, wenn Sie Namen einzelner Personen unkenntlich machen. Sollten Sie dies anders sehen, teilen Sie mir bitte detailliert auf meine Anfrage bezogen mit, warum Sie davon ausgehen, dass eine Drittbeteiligung erforderlich ist.
Dies ist ein Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Brandenburgischen Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Sollte dieser Antrag Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich bei dieser Anfrage um einen einfachen Fall, der darum nach der Akteneinsichts- und Informationszugangsgebührenordnung (AIGGebO) kostenfrei zu beantworten ist. Mit Verweis auf § 6 Abs. 1 AIG möchte ich Sie um eine unverzügliche Antwort bitten, spätestens aber innerhalb eines Monats. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an sonstige Dritte. Mit Verweis auf AIG §7 Abs. 3 möchte ich Sie hiermit um eine Antwort per E-Mail bitten. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 285305 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/285305/ Postanschrift << Adresse entfernt >> << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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<< Anfragesteller:in >>
am 15.08.2023
Sehr geehrte Damen und Herren, können sie bitte den Eingang des Antrags vom 2. August bestätigen? https://fragde…
An Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Förderprogramm Schul- und Spielwegesicherung [#285305]
Datum
15. August 2023 14:17
An
Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, können sie bitte den Eingang des Antrags vom 2. August bestätigen? https://fragdenstaat.de/anfrage/foerderprogramm-schul-und-spielwegesicherung Vielen Dank vorab. Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 285305 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/285305/
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Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung
am 17.08.2023
Sehr << Antragsteller:in >> zu Ihrem Antrag auf Akteneinsicht zum Förderprogramm Schul- und Spielwege…
Details
Von
Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung
Betreff
AW: Förderprogramm Schul- und Spielwegesicherung [#285305]
Datum
17. August 2023 08:30
Status
Anfrage abgeschlossen
sspprogramm2019.pdf
201,7 KB
sspprogramm2020und2021.pdf
320,1 KB
ssprogramm1992-2019.pdf
320,1 KB
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Sehr << Antragsteller:in >> zu Ihrem Antrag auf Akteneinsicht zum Förderprogramm Schul- und Spielwegesicherung [#285305] übersende ich Ihnen, wie im Telefonat mit Herrn Haufe bereits zugesagt, die verfügbare Aktenlage des MIL als Anlage dieser Mail. Hierbei handelt es sich um Übersichten, die im Rahmen der Fachaufsicht des MIL über die nachgeordnete Behörde - hier der Landesbetrieb Straßenwesen, erhoben bzw. geführt wurden. Der Landesbetrieb Straßenwesen ist für das Förderprogramm die Bewilligungsbehörde und dementsprechend auch für Einzelvorgänge die aktenführende Stelle. Mit freundlichen Grüßen
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