Förderrichtlinie SolarPLUS / Steckersolargeräte / Anträge und Bearbeitungsdauer
- Anzahl der bisher eingegangenen Anträge zur Förderung eines Steckersolargerätes
- Anzahl der bereits erteilten Bewilligungen
- Anzahl der bisher erteilten Ablehnungen
- Durchschnittliche Bearbeitungszeit von vollständiger Antragseinreichung durch den Antragsteller bis zur Bewilligung über das IBB-Business-Team Portal
- Hauptgründe für lange Bearbeitungszeiten bzw. Verzögerungen der Bearbeitung
Anfrage erfolgreich
-
Datum6. November 2023
-
8. Dezember 2023
-
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<< Anfragesteller:in >>
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Anza…
An
Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Förderrichtlinie SolarPLUS / Steckersolargeräte / Anträge und Bearbeitungsdauer [#291738]
- Datum
- 6. November 2023 12:41
- An
- Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Anzahl der bisher eingegangenen Anträge zur Förderung eines Steckersolargerätes
- Anzahl der bereits erteilten Bewilligungen
- Anzahl der bisher erteilten Ablehnungen
- Durchschnittliche Bearbeitungszeit von vollständiger Antragseinreichung durch den Antragsteller bis zur Bewilligung über das IBB-Business-Team Portal
- Hauptgründe für lange Bearbeitungszeiten bzw. Verzögerungen der Bearbeitung
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind.
Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.
Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können.
Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen.
Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Anfragenr: 291738
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/291738/
[… Zeige kompletten Anfragetext]
Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
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Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Sehr << Antragsteller:in >>
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Wie gewünscht teile ich Ihnen zuerst einma…
- Von
- Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
- Betreff
- Förderrichtlinie SolarPLUS / Steckersolargeräte / Anträge und Bearbeitungsdauer [#291738]
- Datum
- 7. November 2023 07:11
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Empfangsbestätigung
Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.
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Sehr << Antragsteller:in >>
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Wie gewünscht teile ich Ihnen zuerst einmal den voraussichtlichen
Verwaltungsaufwand mit: Die Bearbeitung Ihrer Anfrage wird ca. eine
Stunde in Anspruch nehmen.
Dabei entsteht sowohl in der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie
und Betriebe als auch bei der IBB Business Team GmbH, die das Programm
SolarPLUS umsetzt Aufwand. Es entstehen dadurch Kosten in Höhe von 82,17
Euro (pauschalierte Stundensätze der Laufbahngruppe 2, gehobener
Dienst).
Das Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen
Verbraucherinformation (VIG) ist hier nicht anzuwenden, da es sich bei
den von Ihnen gewünschten Informationen nicht um gesundheitsbezogene
Verbraucherinformationen handelt.
Bitte teilen Sie mir mit, ob Sie bereit sind die Verwaltungskosten zu
tragen.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
Guten Tag,
ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Berlin (IFG, UIG, VIG…
An
Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Vermittlung bei Anfrage „Förderrichtlinie SolarPLUS / Steckersolargeräte / Anträge und Bearbeitungsdauer“ [#291738]
- Datum
- 7. November 2023 09:01
- An
- Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag,
ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Berlin (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier:
https://fragdenstaat.de/a/291738/
Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil die Beantwortung von einfachen statistischen Fragen zur Arbeit einer Behörde m.E. nicht kostenpflichtig sein darf. Wenn alle Anfagen nur kostenpflichtig beantwortet werden, wird damit das Transparenzgesetz ausgehebelt.
Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail.
Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen.
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Anhänge:
- 291738.pdf
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Anfragenr: 291738
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/291738/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
- Von
- Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
- Betreff
- Betreff versteckt
- Datum
- 14. November 2023 16:59
- Status
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
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Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Sehr << Antragsteller:in >>
Sie haben am 14.11.2023 eine erneute Anfrage an uns gesandt, die den
glei…
- Von
- Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
- Betreff
- Förderrichtlinie SolarPLUS / Steckersolargeräte / Anträge und Bearbeitungsdauer [#291738]
- Datum
- 16. November 2023 08:12
- Status
Empfangsbestätigung
Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.
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Sehr << Antragsteller:in >>
Sie haben am 14.11.2023 eine erneute Anfrage an uns gesandt, die den
gleichen Inhalt hat, wie Ihre E-Mail vom 6.11.2023, ohne dass Sie
unsere Mail vom 7.11.2023 beantwortet haben.
Bitte teilen Sie mir mit, ob wir Ihren Antrag auf Aktenauskunft
angesichts der Kosten in Höhe von voraussichtlich 82,17 Euro bearbeiten
sollen.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
Guten Tag,
nach Vermittlungsanfrage an die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit und Rück…
An
Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Förderrichtlinie SolarPLUS / Steckersolargeräte / Anträge und Bearbeitungsdauer [#291738]
- Datum
- 16. November 2023 09:40
- An
- Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag,
nach Vermittlungsanfrage an die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit und Rücksprache habe ich meine Anfrage nicht wie von Ihnen behauptet mit gleichem Inhalt erneut geschickt sondern auf die Anfrage nach rein Statistische Daten reduziert.
Die Beantwortung von einfachen statistischen Fragen gehört zur Arbeit einer Behörde und sollte gemäß IFG nicht kostenpflichtig sein. Bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Anzahl der bisher eingegangenen Anträge zur Förderung eines Steckersolargerätes
- Anzahl der bereits erteilten Bewilligungen
- Anzahl der bisher erteilten Ablehnungen
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Anfragenr: 291738
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/291738/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Sehr << Antragsteller:in >>
vielen Dank für die Klarstellung. Bitte entschuldigen Sie, dass ich
Ihre …
- Von
- Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
- Betreff
- Antw: AW: Förderrichtlinie SolarPLUS / Steckersolargeräte / Anträge und Bearbeitungsdauer [#291738]
- Datum
- 16. November 2023 09:54
- Status
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Sehr << Antragsteller:in >>
vielen Dank für die Klarstellung. Bitte entschuldigen Sie, dass ich
Ihre Anfrage nicht sorgfältig mit Ihrer ersten Anfrage verglichen habe.
Ich hatte noch auf eine Antwort auf meine E-Mail vom 7.11.2023
gewartet.
Wir prüfen, ob wir die von Ihnen gewünschten Auskünfte kostenlos geben
können und melden uns dann wieder bei Ihnen.
Mit freundlichen Grüßen
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Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen
FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!
Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Sehr << Antragsteller:in >>
da Ihre Informationsanfrage mit geringem Verwaltungsaufwands verbunden
is…
- Von
- Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
- Betreff
- Antw: AW: Förderrichtlinie SolarPLUS / Steckersolargeräte / Anträge und Bearbeitungsdauer [#291738]
- Datum
- 16. November 2023 11:19
- Status
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Sehr << Antragsteller:in >>
da Ihre Informationsanfrage mit geringem Verwaltungsaufwands verbunden
ist, weil die abgefragten Informationen der Senatsverwaltung für
Wirtschaft, Energie und Betriebe bereits vorliegen und diese in einer
einfachen Mail zusammengefasst werden können, sehe ich davon ab,
Gebühren zu erheben.
Zum 31.10.2023 teilte die IBB Business Team GmbH, die das
Förderprogramm SolarPLUS umsetzt, folgenden Stand zum Modul
Steckersolargeräte mit:
1. Anzahl der bisher eingegangenen Anträge zur Förderung eines
Steckersolargerätes:
Von Februar bis Oktober 2023 wurden 5.992 Anträge eingereicht.
Hiervon wurden 465 Anträge zurückgenommen.
2. Anzahl der bereits erteilten Bewilligungen von Anträgen zur
Förderung eines Steckersolargerätes:
Von Februar bis einschließlich Oktober 2023 wurden 3.329 Anträge
bewilligt.
3. Anzahl der bisher erteilten Ablehnungen von Anträgen zur Förderung
eines Steckersolargerätes:
Von Februar bis einschließlich Oktober 2023 wurde 386 Anträge
abgelehnt.
Mit freundlichen Grüßen
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