Förderung der öffentlichen Gemeinschaftsverpflegung

- Welche Einrichtungen der öffentlichen Gemeinschaftsverpflegung werden vom Bund finanziell gefördert, welche von den Ländern?
- Wie viele Mahlzeiten wurden 2022 in der öffentlich geförderten Gemeinschaftsverpflegung (Schule, Kitas, Mensen, Krankenhäuser, Gefängnisse, Alten- und Pflegeheime, Bundeswehrkasernen etc.) ausgegeben?
- Mit wie viel Geld wurde die öffentliche Gemeinschaftsverpflegung (Schule, Kitas, Mensen, Krankenhäuser, Gefängnisse, Alten- und Pflegeheime, Bundeswehrkasernen etc.) 2022 insgesamt gefördert?
Falls Daten für 2022 nicht vorhanden sind, aber für Vorjahre, sind alternativ auch Daten für Vorjahre von Interesse.

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    19. September 2023
  • Frist
    21. Oktober 2023
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Leonie Netter
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Welche Einrichtungen der öffentlich…
An Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft Details
Von
Leonie Netter
Betreff
Förderung der öffentlichen Gemeinschaftsverpflegung [#288586]
Datum
19. September 2023 17:33
An
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Welche Einrichtungen der öffentlichen Gemeinschaftsverpflegung werden vom Bund finanziell gefördert, welche von den Ländern? - Wie viele Mahlzeiten wurden 2022 in der öffentlich geförderten Gemeinschaftsverpflegung (Schule, Kitas, Mensen, Krankenhäuser, Gefängnisse, Alten- und Pflegeheime, Bundeswehrkasernen etc.) ausgegeben? - Mit wie viel Geld wurde die öffentliche Gemeinschaftsverpflegung (Schule, Kitas, Mensen, Krankenhäuser, Gefängnisse, Alten- und Pflegeheime, Bundeswehrkasernen etc.) 2022 insgesamt gefördert? Falls Daten für 2022 nicht vorhanden sind, aber für Vorjahre, sind alternativ auch Daten für Vorjahre von Interesse.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Leonie Netter Anfragenr: 288586 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/288586/ Postanschrift Leonie Netter << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Leonie Netter
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Sehr geehrte Frau Netter, ich bestätige den Eingang Ihrer Anfrage vom 19.09.2023 beim Bundesministerium für Ernäh…
Von
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Betreff
Eingangsbestätigung: Förderung der öffentlichen Gemeinschaftsverpflegung [#288586]
Datum
20. September 2023 08:43
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrte Frau Netter, ich bestätige den Eingang Ihrer Anfrage vom 19.09.2023 beim Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft. Hinweis zum Datenschutz Bei der Bearbeitung wurden bzw. werden von Ihnen personenbezogene Daten verarbeitet. Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der beigefügten Datenschutzerklärung. Mit freundlichen Grüßen

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Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Sehr geehrte Frau Netter, in der Anlage übersende ich Ihnen den Bescheid zu Ihrer Anfrage nach dem Informationsfr…
Von
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Betreff
Ihre IFG-Anfrage beim BMEL vom 19.09.2023 betreffs "Förderung der öffentlichen Gemeinschaftsverpflegung [#288586]"
Datum
11. Oktober 2023 10:03
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrte Frau Netter, in der Anlage übersende ich Ihnen den Bescheid zu Ihrer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz vom 19.09.2023 zum Thema "Förderung der öffentlichen Gemeinschaftsverpflegung". Mit freundlichen Grüßen