Förderung Luft Luft Wärmepumpen

Sehr geehrte Damen und Herren,

Bitte senden Sie mir:
- Die technischen Informationen zur aktuellen Verzögerung bei der Förderung von Luft/Luft Wärmepumpen
- Ebenso möchte ich Sie bitten, speziell die Kommunikation, Protokolle, und Dokumente die zur dem Förderstopp geführt haben, insbesondere falls externe Dritte Firmen und Verbände hierzu mit dem Amt bezgl der Förderung in Kommunikation getreten sind mir zur Verfügung zu stellen.
- Kommunikation und technische Dokumentation zwischen dem Amt und den vom Amt beauftragen Firmen um bezgl der LuftLuft Wärmepumpen-Förderung, Zeitraum 2022 bis jetzt

Anfrage eingeschlafen

Warte auf Antwort
  • Datum
    20. Mai 2023
  • Frist
    24. Juni 2023
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Sehr geehrte Damen und Herren, Bitt…
An Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Förderung Luft Luft Wärmepumpen [#279346]
Datum
20. Mai 2023 12:38
An
Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Sehr geehrte Damen und Herren, Bitte senden Sie mir: - Die technischen Informationen zur aktuellen Verzögerung bei der Förderung von Luft/Luft Wärmepumpen - Ebenso möchte ich Sie bitten, speziell die Kommunikation, Protokolle, und Dokumente die zur dem Förderstopp geführt haben, insbesondere falls externe Dritte Firmen und Verbände hierzu mit dem Amt bezgl der Förderung in Kommunikation getreten sind mir zur Verfügung zu stellen. - Kommunikation und technische Dokumentation zwischen dem Amt und den vom Amt beauftragen Firmen um bezgl der LuftLuft Wärmepumpen-Förderung, Zeitraum 2022 bis jetzt
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 279346 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/279346/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle
Sehr << Antragsteller:in >> ich bestätige Ihnen den Eingang Ihrer Anfrage. Ihre Anfrage befindet sich…
Von
Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle
Betreff
AW: [NdB INFO: URL entschaerft] Förderung Luft Luft Wärmepumpen [#279346]
Datum
21. Juni 2023 21:13
Status
Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >> ich bestätige Ihnen den Eingang Ihrer Anfrage. Ihre Anfrage befindet sich derzeit in Bearbeitung und wir werden sobald möglich wieder auf Sie zukommen. Mit freundlichen Grüßen

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Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle
Sehr << Antragsteller:in >> auf Ihre untenstehende Anfrage vom 20. Mai 2023 nehme ich Bezug. Nach Rüc…
Von
Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle
Betreff
AW: [NdB INFO: URL entschaerft] Förderung Luft Luft Wärmepumpen [#279346]
Datum
13. Juli 2023 08:37
Status
Sehr << Antragsteller:in >> auf Ihre untenstehende Anfrage vom 20. Mai 2023 nehme ich Bezug. Nach Rücksprache mit unserem für die "Bundesförderung für effiziente Gebäude" zuständigen Fachbereich haben sich einige Fragen zu Ihrer Anfrage ergeben. Zunächst bitten wir um Konkretisierung Ihres Begehrens. Insbesondere ist nicht eindeutig, was Sie mit "Förderstopp" meinen. Ebenso ist unklar, worauf die Formulierung "technische Informationen zur aktuellen Verzögerung" abzielt. Eine Vermutung unseres Fachbereichs ist, dass sich Ihre Anfrage auf aktuell längere Bearbeitungszeiten in Bezug auf bestimmte Wärmepumpen eines Herstellers beziehen könnte. Allerdings waren hier sonstige Dritte (Unternehmen, Verbände etc.) nicht beteiligt. Einen Förderstopp, insbesondere für luftgeführte Wärmepumpen, hat es ebenfalls nicht gegeben - weder in diesem Einzelfall noch im Allgemeinen. Schließlich weise ich darauf hin, dass nicht ausgeschlossen werden kann, dass für die Beantwortung Ihrer Anfrage Gebühren anfallen können. Genauer kann dies aufgrund der ausstehenden Konkretisierung Ihres Anliegens (s.o.) derzeit nicht beziffert werden. Mit freundlichen Grüßen