Förderungsmittel LongCovid, Pressekonferenz 16.04.2024 nach 3. Runden Tisch

könnte das BGM bitte bestätigen, dass die angekündigten Fördermittel präpandemisches ME/CFS, sprich ME/CFS, das einen anderen (für 250.000 Menschen in D früheren, teils vor Jahrzehnten stattgefundenen) Auslöser als SarsCov2, einbezieht?

Anfrage muss klassifiziert werden

  • Datum
    17. April 2024
  • Frist
    22. Mai 2024
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Juli Maëlle
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: könnte das BGM bitte bestätigen, dass…
An Bundesministerium für Gesundheit Details
Von
Juli Maëlle
Betreff
Förderungsmittel LongCovid, Pressekonferenz 16.04.2024 nach 3. Runden Tisch [#306504]
Datum
17. April 2024 11:55
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
könnte das BGM bitte bestätigen, dass die angekündigten Fördermittel präpandemisches ME/CFS, sprich ME/CFS, das einen anderen (für 250.000 Menschen in D früheren, teils vor Jahrzehnten stattgefundenen) Auslöser als SarsCov2, einbezieht?
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Juli Maëlle Anfragenr: 306504 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/306504/
Mit freundlichen Grüßen Juli Maëlle
Bundesministerium für Gesundheit
Abgabenachricht, Förderungsmittel LongCovid_ Pressekonferenz 16_04_2024 nach 3_ Runden Tisch _ [#306504] Sehr geeh…
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
Abgabenachricht, Förderungsmittel LongCovid_ Pressekonferenz 16_04_2024 nach 3_ Runden Tisch _ [#306504]
Datum
17. April 2024 16:37
Status
Sehr geehrte Frau Maëlle, Ihre untenstehende Anfrage richtet sich nicht auf Zugang oder Auskunft zu vorhandenen amtlichen Aufzeichnungen, sondern auf erklärende Antworten oder Stellungnahmen zu konkreten Fragestellungen. Damit sind die von Ihnen genannten Rechtsvorschriften § 1 IFG, § 3 UIG und § 1 VIG nicht einschlägig. Ihre Anfrage haben wir aber an das zuständige Fachreferat bzw. Referat für Bürgerkommunikation weitergeleitet. Dort wird Ihr Anliegen geprüft und ggf. eine Beantwortung veranlasst. Ich bitte ferner um Berücksichtigung, dass das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) zur Zeit ein sehr hohes Aufkommen an Anfragen hat. Wir arbeiten mit Nachdruck an der Bearbeitung der eingegangenen Anfragen, die vielfach sehr umfangreich sind. Ich bitte daher um Verständnis, dass die Bearbeitungszeit durch diese besonderen Umstände etwas länger als üblich sein könnte. Die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten (z.B. Name und Anschrift) wurden bzw. werden zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens verarbeitet. Die Rechtsgrundlage dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz. Ihre Daten werden gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt, gespeichert. Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des BMG: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/datenschutz.html. Mit freundlichen Grüßen

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Bundesministerium für Gesundheit
Ihre E-Mail vom 17. April 2024 an das Bundesministerium für Gesundheit Sehr geehrte Frau Malle, vielen Dank für …
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
Ihre E-Mail vom 17. April 2024 an das Bundesministerium für Gesundheit
Datum
25. April 2024 14:01
Status
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2,5 KB


Sehr geehrte Frau Malle, vielen Dank für Ihre Anfrage, die wir gerne wie folgt beantworten. Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) ist sich der Probleme rund um das Krankheitsbild ME/CFS, auch im Zusammenhang mit Long-/Post-COVID, mit seinen gesundheitlichen Auswirkungen für die betroffenen Personen bewusst. ME/CFS ist eine große Belastung für die betroffenen Menschen. Die Erforschung der Erkrankung und der gezielten Behandlungsmöglichkeiten sowie die Verbesserung der Versorgung stellen eine weltweite Herausforderung dar. Die Aufmerksamkeit und die Aktivitäten in Versorgung und Forschung sind in der letzten Zeit stark gewachsen und verbessern sich stetig. Mit der von Ihnen angesprochene Förderbekanntmachung "Erforschung und Stärkung einer bedarfsgerechten Versorgung rund um die Langzeitfolgen von COVID-19 (Long COVID)" möchte das Bundesministerium für Gesundheit unter anderem Modellprojekte zur integrierten bzw. koordinierten Versorgung fördern. Dabei ist es ausdrücklich vorgesehen, dass Projekte auch Erkrankungen mit ähnlichen Symptomkomplexen wie ME/CFS, auch unabhängig von einer COVID-19-Erkrankung, zum Gegenstand haben können oder diese mitberücksichtigen können. Die Förderbekanntmachung ist hier einsehbar: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/Foerderbekanntmachung-longcovid/ Mit freundlichen Grüßen