Förderunterlagen Stadt Darmstadt - Jägertorstraße

den Förderbescheid, sowie zugehörige Unterlagen/Anhänge zur Förderung des Neubaus der Jägertorstraße in Darmstadt (siehe auch https://wirtschaft.hessen.de/presse/mehr-als-22-millionen-euro-fuer-ausbau-der-jaegertorstrasse-in-darmstadt).

Information nicht vorhanden

  • Datum
    12. Dezember 2023
  • Frist
    16. Januar 2024
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Stephan Voeth
Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: den Förderbescheid, sowie zugehör…
An Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum Details
Von
Stephan Voeth
Betreff
Förderunterlagen Stadt Darmstadt - Jägertorstraße [#294710]
Datum
12. Dezember 2023 16:12
An
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
den Förderbescheid, sowie zugehörige Unterlagen/Anhänge zur Förderung des Neubaus der Jägertorstraße in Darmstadt (siehe auch https://wirtschaft.hessen.de/presse/mehr-als-22-millionen-euro-fuer-ausbau-der-jaegertorstrasse-in-darmstadt).
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 85 HDSIG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 HUIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Stephan Voeth Anfragenr: 294710 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/294710/ Postanschrift Stephan Voeth << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Stephan Voeth
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum
Z-028-g-09-03-04-2023#022 Sehr geehrter Herr Voeth, ich bestätige den Eingang Ihres Antrags vom 12.12.2023. Si…
Von
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum
Betreff
AW: Förderunterlagen Stadt Darmstadt - Jägertorstraße [#294710]: Eingangsbestätigung Ihres Antrags auf Aktenauskunft
Datum
13. Dezember 2023 13:03
Status
Anfrage abgeschlossen
Nicht-öffentliche Anhänge:
2022-01-17-hinweise-zur-verarbeitung-ihrer-daten-nach-art13-undinfofreiheit.pdf
296,3 KB
Z-028-g-09-03-04-2023#022 Sehr geehrter Herr Voeth, ich bestätige den Eingang Ihres Antrags vom 12.12.2023. Sie erhalten zunächst beigefügt ein Hinweisblatt, welches Sie über Ihre Rechte informiert. Ihren Antrag habe ich dem zuständigen Fachreferat meines Hauses zur weiteren Bearbeitung weitergeleitet. Über das Ergebnis werde ich Sie unterrichten. Mit freundlichen Grüßen

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Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum
Z-028-g-09-03-04-2023#022 Sehr geehrter Herr Voeth, Ihr Antrag vom 12.12.2023 kann aus dem folgenden Grund nich…
Von
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum
Betreff
AW: Förderunterlagen Stadt Darmstadt - Jägertorstraße [#294710]: Ergebnis Ihres Antrags auf Aktenauskunft
Datum
14. Dezember 2023 18:11
Status
Z-028-g-09-03-04-2023#022 Sehr geehrter Herr Voeth, Ihr Antrag vom 12.12.2023 kann aus dem folgenden Grund nicht bearbeitet werden: Nach Auskunft des für Straßenbau zuständigen Fachreferats meines Hauses liegen dort die begehrten Informationen nicht vor. Informationspflichtige Stelle sei als Bewilligungsbehörde das Hessen Mobil - Straßen- und Verkehrsmanagement (Kontakt Hessen Mobil im Internet: https://mobil.hessen.de/service/kontakt). Ich bitte Sie, sich für die von Ihnen begehrten Informationen an Hessen Mobil zu wenden, und betrachte Ihren o. g. Antrag an mein Haus als erledigt. Mit freundlichen Grüßen