Folgeabschätzung von Rüstungsexporten für Israel

Anfrage an:
Bundesministerium der Verteidigung
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage eingeschlafen
Zusammenfassung der Anfrage
Ich bitte um Auskunft über die Folgeabschätzung bzgl. der von der Bundesregierung genehmigten Exporte von Zentrifugen und Spezialcomputern zur Urananreicherung durch Siemens an den Iran und von 200 schweren Kampfpanzern durch Krauss-Maffei an Saudi-Arabien für Israel. Aus welchen Gründen kann eine existenzielle Bedrohung Israels aufgrund dieser Exporte ausgeschlossen werden?

Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Folgeabschätzung von Rüstungsexporten für Israel
Datum
2. August 2011 09:53
An
Bundesministerium der Verteidigung

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind und zwar zu folgendem Vorgang:
Ich bitte um Auskunft über die Folgeabschätzung bzgl. der von der Bundesregierung genehmigten Exporte von Zentrifugen und Spezialcomputern zur Urananreicherung durch Siemens an den Iran und von 200 schweren Kampfpanzern durch Krauss-Maffei an Saudi-Arabien für Israel. Aus welchen Gründen kann eine existenzielle Bedrohung Israels aufgrund dieser Exporte ausgeschlossen werden?
Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung. Mit freundlichen Grüßen,
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
  1. 6 Jahre, 4 Monate her2. August 2011 10:21: << Anfragesteller/in >> schlug Bundesministerium der Verteidigung für die Anfrage 'Folgeabschätzung von Rüstungsexporten für Israel' vor.
  2. 6 Jahre, 4 Monate her2. August 2011 12:07: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Bundesministerium der Verteidigung gesendet.
  3. 6 Jahre, 3 Monate her3. September 2011 00:00: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen
Ronald John Bartle schrieb am 8. August 2011 09:11:

Die Antwort auf der Frage mit Relevanz zum Atomarischeabschreckung wird besonderes Interessant, wenn man bedenke das Solches funktioniert nur bei ...

Die Antwort auf der Frage mit Relevanz zum Atomarischeabschreckung wird besonderes Interessant, wenn man bedenke das Solches funktioniert nur bei ein potentielle Gegner der mit Vernuft und Humanität seine Entscheidungen basieren tut.