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Folgeabschätzung von Rüstungsexporten für Israel
Anfrage an:
Bundesministerium der Verteidigung
Ich bitte um Auskunft über die Folgeabschätzung bzgl. der von der Bundesregierung genehmigten Exporte von Zentrifugen und Spezialcomputern zur Urananreicherung durch Siemens an den Iran und von 200 schweren Kampfpanzern durch Krauss-Maffei an Saudi-Arabien für Israel. Aus welchen Gründen kann eine existenzielle Bedrohung Israels aufgrund dieser Exporte ausgeschlossen werden?
Anfrage eingeschlafen
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Datum2. August 2011
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3. September 2011
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