Förderbescheid für "Verlängerung der Tramlinie D von Straßburg bis Kehl" Rathaus"

1) Den Förderbescheid aus dem Bundesprogramm des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG) (ausgestellt im Jahr 2013) für das ÖPNV-Infrastrukturprojekt "Verlängerung der Tramlinie D von Straßburg nach Kehl" (Endausbau bis Rathaus Kehl).
2) Die dem Förderbescheid zugrundeliegenden Anträge der Stadt Kehl bzw. des Landes Baden-Württemberg auf Förderung aus GVFG- / EU- / LGVFG Baden-Württemberg Fördermitteln für das o.g. Projekt.
3) Den zu dem o.g. Projekt gehörenden Förderbescheid aus dem LGVFG Baden-Württemberg.
4) Den zu dem o.g. Projekt gehörenden Förderbescheid über Zuschüsse der Europäischen Union.
5) Die Projektliste 2016-2020 der durch GVFG geförderten Projekte im aktuellen Status.

Anfrage eingeschlafen

Warte auf Antwort
  • Datum
    4. Dezember 2016
  • Frist
    6. Januar 2017
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: 1) Den Förderbes…
An Bundesministerium für Digitales und Verkehr Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Förderbescheid für "Verlängerung der Tramlinie D von Straßburg bis Kehl" Rathaus" [#19498]
Datum
4. Dezember 2016 18:13
An
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1) Den Förderbescheid aus dem Bundesprogramm des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG) (ausgestellt im Jahr 2013) für das ÖPNV-Infrastrukturprojekt "Verlängerung der Tramlinie D von Straßburg nach Kehl" (Endausbau bis Rathaus Kehl). 2) Die dem Förderbescheid zugrundeliegenden Anträge der Stadt Kehl bzw. des Landes Baden-Württemberg auf Förderung aus GVFG- / EU- / LGVFG Baden-Württemberg Fördermitteln für das o.g. Projekt. 3) Den zu dem o.g. Projekt gehörenden Förderbescheid aus dem LGVFG Baden-Württemberg. 4) Den zu dem o.g. Projekt gehörenden Förderbescheid über Zuschüsse der Europäischen Union. 5) Die Projektliste 2016-2020 der durch GVFG geförderten Projekte im aktuellen Status.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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