Forensik Wuppertal (Maßregelvollzugsklinik)

sämtliche Unterlagen, Schriftwechsel (intern und extern), Planungsunterlagen, Vorlagen, Ausschreibungen, Protokolle und Verfahrensdokumentationen zum geplanten Bau der Forensik in Wuppertal Ronsdorf sowie zum BPlan 1115V.

Anfrage muss klassifiziert werden

  • Datum
    3. April 2024
  • Frist
    7. Mai 2024
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: sä…
An Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Forensik Wuppertal (Maßregelvollzugsklinik) [#304930]
Datum
3. April 2024 17:10
An
Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
sämtliche Unterlagen, Schriftwechsel (intern und extern), Planungsunterlagen, Vorlagen, Ausschreibungen, Protokolle und Verfahrensdokumentationen zum geplanten Bau der Forensik in Wuppertal Ronsdorf sowie zum BPlan 1115V.
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 304930 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/304930/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen
Sehr << Antragsteller:in >> Ihr Antrag nach IFG NRW ist im Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soz…
Von
Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen
Betreff
AW: Forensik Wuppertal (Maßregelvollzugsklinik) [#304930]
Datum
23. April 2024 17:28
Status
Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >> Ihr Antrag nach IFG NRW ist im Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales eingegangen. Der Antrag wird zur Zeit geprüft. Sie erhalten nach Abschluss der Prüfung einen entsprechenden Bescheid. Mit freundlichen Grüßen

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen
Ihr Antrag auf Erteilung von Informationen nach dem IFG NRW Sehr << Antragsteller:in >> anbei finden …
Von
Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen
Betreff
Ihr Antrag auf Erteilung von Informationen nach dem IFG NRW
Datum
26. April 2024 08:58
Status
Nicht-öffentliche Anhänge:
ivb4260424nameifg.pdf
479,7 KB
image001.png
16,2 KB


Sehr << Antragsteller:in >> anbei finden Sie den Bescheid zu Ihrem Antrag nach IFG NRW vom 3.4.2024. Mit freundlichen Grüßen