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Forschungsprojekt ENTRIA

Anfrage an:
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage teilweise erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Alle Unterlagen zum oben genannten Forschungsprojekt: Erste Skizze, Änderungen, endgültiger Antrag, Prüfvermerke, Entscheidungsvermerk etc.

Sollte dies Kosten verursachen, beantrage ich Akteneinsicht im
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Hannoversche Straße 28-30
<< Adresse entfernt >>


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Forschungsprojekt ENTRIA
Datum
18. Juni 2013 12:40
An
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Status
Warte auf Antwort

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Alle Unterlagen zum oben genannten Forschungsprojekt: Erste Skizze, Änderungen, endgültiger Antrag, Prüfvermerke, Entscheidungsvermerk etc. Sollte dies Kosten verursachen, beantrage ich Akteneinsicht im Bundesministerium für Bildung und Forschung Hannoversche Straße 28-30 << Adresse entfernt >> Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen, Anonymer Nutzer Postanschrift Anonymer Nutzer << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Forschungsprojekt ENTRIA
Datum
24. Juli 2013 13:47
An
Bundesministerium für Bildung und Forschung

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "Forschungsprojekt ENTRIA" vom 18.06.2013 wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Wann kann ich mit Auskunft / Termin zur Akteneisicht rechnen? Die Sache ist dringend, da aufgrund der Informationen auf http://www.entria.de die Befürchtung besteht, dass die Besetzung des Beirats im Mauschelverfahren stattfindet. Einerseits wird berichtet, dass Beiratsmitglieder am Projekttreffen am 27.04.2013 teilgenommen haben, andererseits erst die Erarbeitung des Mandats stattfindet ( Stand 27.06.2013). Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Postanschrift Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Von
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Betreff
Elektronische Anfrage vom 18. Juni 2013
Datum
19. August 2013 18:30
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrter Antragsteller, Ihr Antrag befindet sich in Bearbeitung. Bitte entschuldigen Sie die Verzögerung. Eine Entscheidung wird Ihnen so bald wie möglich zugehen. Mit freundlichen Grüßen im Auftrag Paul G. Hempe Referat 726 - Stilllegung, Rückbau und Entsorgung kerntechnischer Versuchsanlagen Bundesministerium für Bildung und Forschung Heinemannstrasse 2, 53175 Bonn Internet: www.bmbf.de<http://www.bmbf.de/>
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Forschungsprojekt ENTRIA
Datum
25. August 2013 18:33
An
Bundesministerium für Bildung und Forschung

Sehr geehrte Damen und Herren aus dem Referat 726! Gern verzichte ich vorerst auf die personenbezogenen Daten und stelle 20 EUR Schwärzungsgeld zur Verfügung. Mehr “Schwarzgeld” ist nicht verfügbar, da endlagerdialog.de nicht kommerziell betrieben wird. Bitte gehen Sie die Akten in kaufmännischer Heftung von oben durch, bis der Schwärzungsbetrag 20 EUR erreicht hat. Bitte scannen Sie die Materialien an Ihrem Kopierer ein und schicke Sie mir die Datei per Mail zu. Ich möchte aber betonen, dass Namen von Personen, die als Funktionträger in öffentlichen Einrichtungen und nicht als Privatpersonen agieren nicht zum Schwärzungspotenzial gehören, da sie u. a. über http://www.entria.de/385.html identifizierbar sind und dem offensichtlich zugestimmt haben. Weiterhin bitte ich um Übermittlung des von Ihnen geführten Aktenverzeichnisses zu diesem Forschungsprojekt entsprechend der Gliederung des Aktenplans des BMBF nach http://www.bmbf.de/pubRD/aktenplan_bmbf… Weiterhin bitte ich Sie um Übersendung aller Entwürfe zum genauen Mandat und zur Geschäftsordnung o. Ä. des Beirats. Diese müssen ja frei von als Privatpersonen agierenden Namen sein. Unabhängig bitte ich Sie um Auskunft, wie sich nach http://www.entria.de/330.html?&tx_t… beim ersten Projekttreffen vom 24. bis zum 26. April 2013 erste angeregte Diskussionen mit Mitgliedern des Beirats ergeben konnten, obwohl laut Ihrem Schreiben am 22.08.2013 die Besetzung des Beirats noch nicht abgeschlossen war. Bitte teilen Sie mir mit, welche BeiratsmitgliederInnen am 24. bis 26. April aufgrund welcher Regelung bereits benannt waren und zu welchen Zeitpunkten welche weiteren Personen benannt wurden. Mit freundlichen Grüßen und in der Hoffnung, nicht wieder zwei Monate warten zu müssen Antragsteller/in Postanschrift Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Anfragesteller/in schrieb am 5. April 2014 10:49:

Schließlich wurde zumindest die Projektbeschreibung unter http://www.entria.de/vorhabenbeschreibu… veröffentlicht. Siehe auch http://endlagerdialog.de/2013/11/entria…