Fortschreibung Flächennutzungsplan

Anfrage an: Eppelborn, Gemeinde

Antrag nach dem SIFG/SUIG/VIG

Guten Tag,

bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Der Gemeinderat Eppelborn hat die Gesamtfortschreibung des FNP in seiner Sitzung vom 17. Sept. 2020 beschlossen. Die beiden Büros Kernplan, Illingen und ARK Umweltplanung und -consulting, Saarbrücken, wurden mit der Aufgabe betraut.
In welcher Höhe belaufen sich die Auftragssummen (Honorare) und in welcher Höhe wurden die Mittel von den beiden Büros bereits abgerufen?
Für die Beantwortung danke ich Ihnen.

Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Saarländischen Informationsfreiheitsgesetzes (SIFG) sowie § 3 des Saarländischen Umweltinformationsgesetzes (SUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 SUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.

Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.

Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache und damit gebührenfreie Auskunft.

Ich verweise auf § 1 SIFG i.V.m. § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 SUIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens jedoch nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.

Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.

Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    27. August 2023
  • Frist
    30. September 2023
  • Ein:e Follower:in
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem SIFG/SUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Der Gemeinderat Eppelborn hat die …
An Eppelborn, Gemeinde Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Fortschreibung Flächennutzungsplan [#287093]
Datum
27. August 2023 07:58
An
Eppelborn, Gemeinde
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem SIFG/SUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Der Gemeinderat Eppelborn hat die Gesamtfortschreibung des FNP in seiner Sitzung vom 17. Sept. 2020 beschlossen. Die beiden Büros Kernplan, Illingen und ARK Umweltplanung und -consulting, Saarbrücken, wurden mit der Aufgabe betraut. In welcher Höhe belaufen sich die Auftragssummen (Honorare) und in welcher Höhe wurden die Mittel von den beiden Büros bereits abgerufen? Für die Beantwortung danke ich Ihnen. Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Saarländischen Informationsfreiheitsgesetzes (SIFG) sowie § 3 des Saarländischen Umweltinformationsgesetzes (SUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 SUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache und damit gebührenfreie Auskunft. Ich verweise auf § 1 SIFG i.V.m. § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 SUIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens jedoch nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 287093 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/287093/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >>
Eppelborn, Gemeinde
Betreff: Fortschreibung Flächennutzungsplan [#287093] - Antrag nach dem SIFG/SUIG/VIG Guten Tag, vielen Dank für…
Von
Eppelborn, Gemeinde
Betreff
Fortschreibung Flächennutzungsplan [#287093] - Antrag nach dem SIFG/SUIG/VIG
Datum
22. September 2023 11:33
Status
Warte auf Antwort
image001.png
9,3 KB


Betreff: Fortschreibung Flächennutzungsplan [#287093] - Antrag nach dem SIFG/SUIG/VIG Guten Tag, vielen Dank für Ihre Anfrage. Zur Klärung der Betroffenheit der Rechte Dritter, insbesondere bzgl. der Wahrung des Betriebs- und Geschäftsgeheimnisses, hat die Gemeinde Eppelborn für Ihre o.g. Anfrage das in § 8 Abs. 1 IFG vorgesehene Drittbeteiligtenverfahren eingeleitet und den Beteiligten um entsprechende Stellungnahme bzw. Einwilligung gebeten. Gem. § 8 Abs. 2 Satz 2 IFG darf der Informationszugang erst erfolgen, wenn die Entscheidung dem Dritten gegenüber bestandskräftig ist oder die sofortige Vollziehung angeordnet worden ist und seit der Bekanntgabe der Anordnung an den Dritten zwei Wochen verstrichen sind. Wir bitten Sie daher um Verständnis, dass wir über Ihre Anfrage erst nach Abschluss des bestandskräftigen Drittbeteiligtenverfahrens entscheiden können. Mit freundlichen Grüßen
Eppelborn, Gemeinde
Guten Tag, anliegend die Entscheidung der Gemeinde Eppelborn zu Ihrem Antrag auf Auskunft nach SIFG/SUIG/VIG übe…
Von
Eppelborn, Gemeinde
Betreff
Antrag nach dem SIFG/SUIG/VIG - Fortschreibung Flächennutzungsplan [#287093]
Datum
11. Oktober 2023 18:49
Status
Anfrage abgeschlossen
sigepp-478a9d62-e549-488b-a774-9ebc307fd58f.png
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Guten Tag, anliegend die Entscheidung der Gemeinde Eppelborn zu Ihrem Antrag auf Auskunft nach SIFG/SUIG/VIG über das Portal "Frag den Staat" Viele Grüße

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Eppelborn, Gemeinde
Guten Tag, anliegend die Entscheidung der Gemeinde Eppelborn zu Ihrem Antrag auf Auskunft nach SIFG/SUIG/VIG über…
Von
Eppelborn, Gemeinde
Betreff
Zweite Anfrage Fortschreibung Flächennutzungsplan der Gemeinde Eppelborn [#290283]
Datum
25. Oktober 2023 11:32
Status
Anfrage abgeschlossen
geschwärzt
514,2 KB
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