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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:

BMVg R I 1 - Az 39-22-17/A5/V242 Betreff: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 29. Juli 2022 (s.u.) Sehr << Antragsteller:in >> hiermit bestätige ich den Eingang Ihrer auf das IFG gestützten Anfrage vom 29. Juli 2022 (Bezug). Diese wird unter dem Aktenzeichen (Az) 39-22-17/A5/V242 bearbeitet. Mit freundlichen Grüßen

BMVg R I 1 - Az 39-22-17/A5/V242 Betreff: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 29. Juli 2022 (s.u.) Sehr [geschwärzt], ich komme zurück auf Ihren auf das IFG gestützten Antrag vom 29. Juli 2022 (Bezug). Mit Blick auf die Überschreitung der in § 7 Abs. 5 S. 2 IFG benannten Monatsfrist bitte ich Sie um Entschuldigung. Leider ist es uns aufgrund des derzeit hohen IFG-Antragsaufkommens und der dadurch entstehenden längeren Bearbeitungszeiten nicht immer möglich, die IFG-Anfragen zeitnah zu einem Abschluss zu bringen. Aktuell stehen auch zahlreiche Personen innerhalb des Bundesministeriums der Verteidigung bedingt durch die besonderen Erfordernisse im Zusammenhang mit der Ukraine-Krise nicht in der im "Normalbetrieb" gewohnten Art und Weise für die Aufgabenerledigung zur Verfügung, so dass Verzögerungen der Bearbeitungsgänge leider nicht komplett vermieden werden können. Zudem sorgen bestehende Personalvakanzen für weitere Verzögerungen. Wir arbeiten mit Nachdruck daran, die Anträge schnellstmöglich zu beantworten. Aktuell befindet sich Ihr Vorgang noch in der Prüfung. Ich möchte Sie daher um etwas Geduld bitten und bedanke mich für Ihr Verständnis. Im Auftrag [geschwärzt] ____________________________________________________________ [geschwärzt] ____________________________________________________________ R I 1 Bundesministerium der Verteidigung Stauffenbergstraße 18, 10785 Berlin Telefon: +49 (0) 30 [geschwärzt] Bundeswehrkennzahl: [geschwärzt] E-Mail: [geschwärzt] cc: [geschwärzt] Internet: https://www.bmvg.de ----- Weitergeleitet von Ninette Selleske/BMVg/BUND/DE am 21.09.2022 21:03 ----- Von: Ninette Selleske/BMVg/BUND/DE An: [geschwärzt] Kopie: BMVg R I 1/BMVg/BUND/DE@KVLNBW Datum: 03.08.2022 10:48 Betreff: Frachtunterlagen zu Abflügen aus Afghanistan 2021 [#255883] ÖFFENTLICH PersDat Schutzbereich 1 BMVg R I 1 - Az 39-22-17/A5/V242 Betreff: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 29. Juli 2022 (s.u.) Sehr [geschwärzt], hiermit bestätige ich den Eingang Ihrer auf das IFG gestützten Anfrage vom 29. Juli 2022 (Bezug). Diese wird unter dem Aktenzeichen (Az) 39-22-17/A5/V242 bearbeitet. Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] +[geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] "[geschwärzt] [#[geschwärzt]]" <[geschwärzt]> [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [#[geschwärzt]] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt]! [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt])[geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]

BMVg R I 1 - Az 39-22-17/A5/V242 Betreff: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: 1. Ihr Antrag vom 29. Juli 2022(s.u.) Sehr << Antragsteller:in >> leider war es bisher noch nicht möglich, Ihren o.g. Antrag abschließend zu bearbeiten. Wie bereits mit meiner E-Mail vom 14.10.2022 mitgeteilt, kommt es aus den benannten Gründen derzeit zu längeren Bearbeitungszeiten. Aktuell befindet sich Ihr Vorgang noch zur Prüfung bei den zuständigen Fachabteilungen des BMVg. Mit Blick auf die Verzögerung bei der Bearbeitung Ihres Antrages bitte ich Sie um Entschuldigung. Selbstverständlich sind wir bemüht, die Anträge schnellstmöglich zu bearbeiten. Ich möchte Sie daher weiterhin um Geduld bitten und bedanke mich nochmals für Ihr Verständnis. Mit freundlichen Grüßen

Klassifizierung: OFFEN – AMTS- U. DIENSTGEHEIMNIS/PersDat Schutzbereich 1 BMVg R I 1 - Az 39-22-17/A5/V242 Betreff: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 29. Juli 2022 (s.u.) Sehr << Antragsteller:in >> ich komme zurück auf Ihre auf das IFG gestützten Anfrage vom 29. Juli 2022 (Bezug). Hierzu teile ich Ihnen mit, dass im Bundesministerium der Verteidigung keine antragsgegenständlichen Informationen vorhanden sind. Es liegen keine aktenkundigen Fracht- oder sonstigen Unterlagen vor, aus denen der Transport nichtmilitärischer Güter für den antragsgegenständlichen Zeitraum hervorgeht. Ergänzend teile ich Ihnen hierzu mit, dass im Juni 2021 Bundeswehrmaschinen nahezu ausschließlich zum Personaltransport aus Afghanistan heraus eingesetzt wurden. Dabei wurden ebenfalls das Gepäck und die persönliche Ausrüstung der Soldatinnen und Soldaten mitgeführt, welche jedoch nicht zu „nichtmilitärischen“ Gütern im Sinne Ihrer Fragestellung zählen. Ein Flug erfolgte als Frachtflug, dabei wurden ausschließlich militärische Versorgungsgüter und Material der Bundeswehr transportiert. Im Juli 2021 erfolgten keine Flüge von Bundeswehrmaschinen von oder nach Afghanistan. Vom 16. bis 26. August 2021 unterstützte die Bundeswehr die Evakuierungsoperation des Auswärtigen Amtes aus Afghanistan. Dabei wurden deutsche Staatsangehörige, Bürger von Partnernationen, Ortskräfte und andere Schutzbedürftige in Sicherheit gebracht, einschließlich eventuell mitgeführten Gepäcks. Außerhalb dieses Zeitraums erfolgten im August 2021 keine Flüge von Bundeswehrmaschinen von oder nach Afghanistan. Für die sehr lange Bearbeitungsdauer bitte ich um Entschuldigung. Mit freundlichen Grüßen