Fragen an die Telekom zur Drosselung

Anfrage an: Bundeskartellamt

Die "schriftlich Fragen zu ihren Drosselungsplänen" an die Telekom, wie berichtet in https://www.focus.de/digital/internet/drosselung-der-internet-flatrate-bundeskartellamt-prueft-datenbremse-der-telekom_aid_989470.html

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    30. Mai 2013
  • Frist
    2. Juli 2013
  • Ein:e Follower:in
Andre Meister
Andre Meister (netzpolitik.org)
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die "schrif…
An Bundeskartellamt Details
Von
Andre Meister (netzpolitik.org)
Betreff
Fragen an die Telekom zur Drosselung
Datum
30. Mai 2013 12:40
An
Bundeskartellamt
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen, Andre Meister Postanschrift Andre Meister << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Andre Meister (netzpolitik.org)

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

Bundeskartellamt
Ihr IFG-Antrag vom 30. Mai 2013 und 13. Juni 2013 betr. Änderung der Tarifstruktur der Deutschen Telekom AG ich ko…
Von
Bundeskartellamt
Via
Briefpost
Betreff
Ihr IFG-Antrag vom 30. Mai 2013 und 13. Juni 2013 betr. Änderung der Tarifstruktur der Deutschen Telekom AG
Datum
17. Juni 2013
Status
Anfrage erfolgreich
ich komme zurück auf Ihren IFG-Antrag vom 30. Mai 2013 sowie Ihre Email vom 13, Juni 2013. Anliegend übersende ich Ihnen — wie besprochen — die Antworten der Deutschen Telekom AG auf einen Fragenkatalog des Bundeskartellamtes. Die Geschäftsgeheimnisse der Deutschen Telekom AG sind geschwärzt. Die vom Bundeskartellamt gestellten Fragen können Sie dem Antwortschreiben entnehmen.