Fuhrpark BMG

Über wieviele Fahrzeuge das Bundesministerium für Gesundheit verfügt und ob es eine Fahrzeugpool mit Fremdfahrzeugen gibt, die das BMG eigenständig verwaltet.

Im weiteren möchte ich gerne wissen, wie Mitarbeiter bzw. Minister über diese Fahrzeuge, den Fahrzeugpool verfügen können.

Anfrage eingeschlafen

Warte auf Antwort
  • Datum
    19. März 2023
  • Frist
    22. April 2023
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Nadine Spleiss
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Über wieviele Fahrzeuge das Bundesmin…
An Bundesministerium für Gesundheit Details
Von
Nadine Spleiss
Betreff
Fuhrpark BMG [#273428]
Datum
19. März 2023 11:02
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Über wieviele Fahrzeuge das Bundesministerium für Gesundheit verfügt und ob es eine Fahrzeugpool mit Fremdfahrzeugen gibt, die das BMG eigenständig verwaltet. Im weiteren möchte ich gerne wissen, wie Mitarbeiter bzw. Minister über diese Fahrzeuge, den Fahrzeugpool verfügen können.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Nadine Spleiss Anfragenr: 273428 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/273428/
Mit freundlichen Grüßen Nadine Spleiss
Bundesministerium für Gesundheit
Sehr geehrte Frau Spleiss, wie gewünscht bestätige ich den Eingang Ihrer unten stehenden Mail. Die von Ihnen ü…
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
Eingangsbestätigung, Fuhrpark BMG [#273428]
Datum
20. März 2023 13:34
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrte Frau Spleiss, wie gewünscht bestätige ich den Eingang Ihrer unten stehenden Mail. Die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten (z.B. Name und Anschrift) wurden bzw. werden zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens verarbeitet. Die Rechtsgrundlage dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz. Ihre Daten werden gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt, gespeichert. Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des BMG: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/datenschutz.html. Mit freundlichen Grüßen
Bundesministerium für Gesundheit
Sehr geehrte Frau Spleiss, auf Ihre unten stehende Nachfrage teile ich Ihnen folgendes mit: Wir arbeiten mit Nac…
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
Zwischennachricht, Fuhrpark BMG [#273428]
Datum
18. April 2023 11:39
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrte Frau Spleiss, auf Ihre unten stehende Nachfrage teile ich Ihnen folgendes mit: Wir arbeiten mit Nachdruck an der Bearbeitung der eingegangenen IFG-Anträge, die vielfach sehr umfangreich sind. Ich bitte um Verständnis, dass Ihre Anfrage nicht innerhalb eines Monats beantwortet werden konnte und muss Sie noch um etwas Geduld bitten. Mit freundlichen Grüßen

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Bundesministerium für Gesundheit
Sehr geehrte Frau Spleiss, ich nehme Bezug auf Ihren unten stehenden Antrag. Zu Ihren Fragen erteile ich Ihnen f…
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
AW: Fuhrpark BMG [#273428]
Datum
25. Mai 2023 14:49
Status
Warte auf Antwort
image001.jpg
1,6 KB


Sehr geehrte Frau Spleiss, ich nehme Bezug auf Ihren unten stehenden Antrag. Zu Ihren Fragen erteile ich Ihnen folgende Auskunft: - Über wie viele Fahrzeuge verfügt das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) und gibt es einen Fahrzeugpool mit Fremdfahrzeugen, die das BMG eigenständig verwaltet? Antwort: Das BMG verfügt über insgesamt 21 Fahrzeuge, die es eigenständig verwaltet. Am Standort Bonn unterhält das BMG eine gemeinsame Fahrbereitschaft mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS), so dass dort auch Fahrzeuge des BMAS durch das BMG genutzt werden können. - Wie können Mitarbeiter bzw. Minister über diese Fahrzeuge, den Fahrzeugpool verfügen? Antwort: Die Beschäftigten werden in der Regel von Fahrern des BMG zu dienstlichen Terminen gefahren. Zwei der 21 Fahrzeuge können die Beschäftigten selbst für Dienstfahrten nutzen. Die längere Bearbeitungsdauer bitte ich zu entschuldigen. Mit freundlichen Grüßen