Funkanlagenstandorte mit kleiner/gleich 10 MHz auf dem Fliegerhorst Kaufbeuren (ETSK)

Anfrage an:
Bundesministerium der Verteidigung
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage teilweise erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Auf dem Fliegerhorst Kaufbeuren (ETSK) befinden sich Funkanlagenstandorte mit einer Betriebsfrequenz kleiner/gleich 10 MHz.
Diese sind in der EMF-Datenbank der Bundesnetzagentur aufgeführt mit der Standort-Bescheinigung Nummer 542037.

Auskünfte über die Betriebsfrequenz und weitere technische Parameter werden seitens der Bundesnetzagentur verweigert, siehe:
https://fragdenstaat.de/anfrage/details…

Frage:
- Steht diese Funkanlage in direkten Zusammenhang mit Aus- und Weiterbildung militärischen Flugsicherungspersonals an diesem Standort?
- Können einfache technische Parameter dazu veröffentlicht werden, die nicht der Geheimhaltung bzw. Betriebsgeheimnissen der DFS unterliegen ?
z.B.:
- Frequenzbereich, z.B. "Langwelle (30 kHz .. 300 kHz)", "Mittelwelle (300 kHz .. 3 MHz)", "Kurzwelle (3 MHz .. 10 MHz)"
- Strahlungsleistungs-Bereich, z.B. "< 100 W EIRP", "< 1kW EIRP", "< 10 kW EIRP",...
- grober Zweck der Aussendung, z.B. "Kommunikation", "Navigation",...

Vielen Dank.


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Funkanlagenstandorte mit kleiner/gleich 10 MHz auf dem Fliegerhorst Kaufbeuren (ETSK) [#59575]
Datum
27. Februar 2019 21:55
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Auf dem Fliegerhorst Kaufbeuren (ETSK) befinden sich Funkanlagenstandorte mit einer Betriebsfrequenz kleiner/gleich 10 MHz. Diese sind in der EMF-Datenbank der Bundesnetzagentur aufgeführt mit der Standort-Bescheinigung Nummer 542037. Auskünfte über die Betriebsfrequenz und weitere technische Parameter werden seitens der Bundesnetzagentur verweigert, siehe: https://fragdenstaat.de/anfrage/details-zu-funkanlagenstandorten-mit-kleinergleich-10-mhz-in-emf-datenbank/ Frage: - Steht diese Funkanlage in direkten Zusammenhang mit Aus- und Weiterbildung militärischen Flugsicherungspersonals an diesem Standort? - Können einfache technische Parameter dazu veröffentlicht werden, die nicht der Geheimhaltung bzw. Betriebsgeheimnissen der DFS unterliegen ? z.B.: - Frequenzbereich, z.B. "Langwelle (30 kHz .. 300 kHz)", "Mittelwelle (300 kHz .. 3 MHz)", "Kurzwelle (3 MHz .. 10 MHz)" - Strahlungsleistungs-Bereich, z.B. "< 100 W EIRP", "< 1kW EIRP", "< 10 kW EIRP",... - grober Zweck der Aussendung, z.B. "Kommunikation", "Navigation",... Vielen Dank.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Antwort: Funkanlagenstandorte mit kleiner/gleich 10 MHz auf dem Fliegerhorst Kaufbeuren (ETSK) [#59575]
Datum
6. März 2019 09:43
Status
Warte auf Antwort

BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-957 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 27.02.2019 (s.u.) Sehr geehrtAntragsteller/in ich bestätige den Eingang Ihres auf das IFG gestützten Antrags vom 27. Februar 2019 (Bezug). Dieser wird unter dem Aktenzeichen (Az) 39-22-17/-957 bearbeitet. Mit freundlichen Grüßen
Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Antwort: Funkanlagenstandorte mit kleiner/gleich 10 MHz auf dem Fliegerhorst Kaufbeuren (ETSK) [#59575]
Datum
7. März 2019 13:41
Status
Anfrage abgeschlossen

BMVg R I 1 Az 39-22-17/-957 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 27.02.2019 (s.u.) Sehr geehrtAntragsteller/in mit Ihrem auf das IFG gestützten Antrag vom 27. Februar 2019 haben Sie Auskünfte über Funkanlagenstandorte auf dem Fliegerhorst Kaufbeuren erbeten. Konkret baten Sie um Beantwortung der Fragen: 1.) "Steht diese Funkanlage in direkten Zusammenhang mit Aus- und Weiterbildung militärischen Flugsicherungspersonals an diesem Standort? 2.) "Können einfache technische Parameter dazu veröffentlicht werden, die nicht der Geheimhaltung bzw. Betriebsgeheimnissen der DFS unterliegen ? z.B.: - Frequenzbereich, z.B. "Langwelle (30 kHz .. 300 kHz)", "Mittelwelle (300 kHz .. 3 MHz)", "Kurzwelle (3 MHz .. 10 MHz)" - Strahlungsleistungs-Bereich, z.B. "< 100 W EIRP", "< 1kW EIRP", "< 10 kW EIRP",... - grober Zweck der Aussendung, z.B. "Kommunikation", "Navigation",..." Ihre Fragestellungen beantworte ich wie folgt: zu 1.) Nein zu 2.) Für die Beantwortung dieser Fragen ist die Zuständigkeit des Geschäftsbereichs des Bundesministeriums der Verteidigung nicht gegeben. Diese liegt nach h.E. bei der DFS - Deutsche Flugsicherung GmbH. Insoweit wird angeregt, sich mit Ihrem Anliegen an die vorstehend genannte Stelle zu wenden. Mit freundlichen Grüßen
Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

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Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Antwort: Funkanlagenstandorte mit kleiner/gleich 10 MHz auf dem Fliegerhorst Kaufbeuren (ETSK) [#59575]
Datum
8. März 2019 12:40
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für die Beantwortung von Frage 1). Wegen Frage 2) wende ich mich an die DFS. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 59575 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>