Funkanlagenstandorte mit kleiner/gleich 10 MHz auf dem Fliegerhorst Kaufbeuren (ETSK)

Anfrage an: Bundesministerium der Verteidigung

Auf dem Fliegerhorst Kaufbeuren (ETSK) befinden sich Funkanlagenstandorte mit einer Betriebsfrequenz kleiner/gleich 10 MHz.
Diese sind in der EMF-Datenbank der Bundesnetzagentur aufgeführt mit der Standort-Bescheinigung Nummer 542037.

Auskünfte über die Betriebsfrequenz und weitere technische Parameter werden seitens der Bundesnetzagentur verweigert, siehe:
https://fragdenstaat.de/anfrage/details-zu-funkanlagenstandorten-mit-kleinergleich-10-mhz-in-emf-datenbank/

Frage:
- Steht diese Funkanlage in direkten Zusammenhang mit Aus- und Weiterbildung militärischen Flugsicherungspersonals an diesem Standort?
- Können einfache technische Parameter dazu veröffentlicht werden, die nicht der Geheimhaltung bzw. Betriebsgeheimnissen der DFS unterliegen ?
z.B.:
- Frequenzbereich, z.B. "Langwelle (30 kHz .. 300 kHz)", "Mittelwelle (300 kHz .. 3 MHz)", "Kurzwelle (3 MHz .. 10 MHz)"
- Strahlungsleistungs-Bereich, z.B. "< 100 W EIRP", "< 1kW EIRP", "< 10 kW EIRP",...
- grober Zweck der Aussendung, z.B. "Kommunikation", "Navigation",...

Vielen Dank.

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    27. Februar 2019
  • Frist
    29. März 2019
  • 0 Follower:innen
  • Anfrage teilen
    Twitter Mastodon Kurzlink kopieren
  • RSS-Feed
Alle einklappen Alle ausklappen Zum Ende
<< Anfragesteller:in >>
am 27.02.2019
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Auf dem Fliegerh…
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Funkanlagenstandorte mit kleiner/gleich 10 MHz auf dem Fliegerhorst Kaufbeuren (ETSK) [#59575]
Datum
27. Februar 2019 21:55
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Auf dem Fliegerhorst Kaufbeuren (ETSK) befinden sich Funkanlagenstandorte mit einer Betriebsfrequenz kleiner/gleich 10 MHz. Diese sind in der EMF-Datenbank der Bundesnetzagentur aufgeführt mit der Standort-Bescheinigung Nummer 542037. Auskünfte über die Betriebsfrequenz und weitere technische Parameter werden seitens der Bundesnetzagentur verweigert, siehe: https://fragdenstaat.de/anfrage/details-zu-funkanlagenstandorten-mit-kleinergleich-10-mhz-in-emf-datenbank/ Frage: - Steht diese Funkanlage in direkten Zusammenhang mit Aus- und Weiterbildung militärischen Flugsicherungspersonals an diesem Standort? - Können einfache technische Parameter dazu veröffentlicht werden, die nicht der Geheimhaltung bzw. Betriebsgeheimnissen der DFS unterliegen ? z.B.: - Frequenzbereich, z.B. "Langwelle (30 kHz .. 300 kHz)", "Mittelwelle (300 kHz .. 3 MHz)", "Kurzwelle (3 MHz .. 10 MHz)" - Strahlungsleistungs-Bereich, z.B. "< 100 W EIRP", "< 1kW EIRP", "< 10 kW EIRP",... - grober Zweck der Aussendung, z.B. "Kommunikation", "Navigation",... Vielen Dank.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Noch keine Kommentare. Bitte melden Sie sich an, um Kommentare zu lesen oder zu schreiben.
Bundesministerium der Verteidigung
am 06.03.2019
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-957 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 27.02.201…
Details
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Antwort: Funkanlagenstandorte mit kleiner/gleich 10 MHz auf dem Fliegerhorst Kaufbeuren (ETSK) [#59575]
Datum
6. März 2019 09:43
Status
Warte auf Antwort

Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-957 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 27.02.2019 (s.u.) Sehr geehrtAntragsteller/in ich bestätige den Eingang Ihres auf das IFG gestützten Antrags vom 27. Februar 2019 (Bezug). Dieser wird unter dem Aktenzeichen (Az) 39-22-17/-957 bearbeitet. Mit freundlichen Grüßen
Noch keine Kommentare. Bitte melden Sie sich an, um Kommentare zu lesen oder zu schreiben.
Bundesministerium der Verteidigung
am 07.03.2019
BMVg R I 1 Az 39-22-17/-957 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 27.02.2019 …
Details
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Antwort: Funkanlagenstandorte mit kleiner/gleich 10 MHz auf dem Fliegerhorst Kaufbeuren (ETSK) [#59575]
Datum
7. März 2019 13:41
Status
Anfrage abgeschlossen

Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

BMVg R I 1 Az 39-22-17/-957 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 27.02.2019 (s.u.) Sehr geehrtAntragsteller/in mit Ihrem auf das IFG gestützten Antrag vom 27. Februar 2019 haben Sie Auskünfte über Funkanlagenstandorte auf dem Fliegerhorst Kaufbeuren erbeten. Konkret baten Sie um Beantwortung der Fragen: 1.) "Steht diese Funkanlage in direkten Zusammenhang mit Aus- und Weiterbildung militärischen Flugsicherungspersonals an diesem Standort? 2.) "Können einfache technische Parameter dazu veröffentlicht werden, die nicht der Geheimhaltung bzw. Betriebsgeheimnissen der DFS unterliegen ? z.B.: - Frequenzbereich, z.B. "Langwelle (30 kHz .. 300 kHz)", "Mittelwelle (300 kHz .. 3 MHz)", "Kurzwelle (3 MHz .. 10 MHz)" - Strahlungsleistungs-Bereich, z.B. "< 100 W EIRP", "< 1kW EIRP", "< 10 kW EIRP",... - grober Zweck der Aussendung, z.B. "Kommunikation", "Navigation",..." Ihre Fragestellungen beantworte ich wie folgt: zu 1.) Nein zu 2.) Für die Beantwortung dieser Fragen ist die Zuständigkeit des Geschäftsbereichs des Bundesministeriums der Verteidigung nicht gegeben. Diese liegt nach h.E. bei der DFS - Deutsche Flugsicherung GmbH. Insoweit wird angeregt, sich mit Ihrem Anliegen an die vorstehend genannte Stelle zu wenden. Mit freundlichen Grüßen
Noch keine Kommentare. Bitte melden Sie sich an, um Kommentare zu lesen oder zu schreiben.

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

<< Anfragesteller:in >>
am 08.03.2019
Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für die Beantwortung von Frage 1). Wegen Frage 2) wende ich mich…
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Antwort: Funkanlagenstandorte mit kleiner/gleich 10 MHz auf dem Fliegerhorst Kaufbeuren (ETSK) [#59575]
Datum
8. März 2019 12:40
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für die Beantwortung von Frage 1). Wegen Frage 2) wende ich mich an die DFS. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 59575 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Noch keine Kommentare. Bitte melden Sie sich an, um Kommentare zu lesen oder zu schreiben.