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Für die Masernimpfpflicht zugelassene Impfstoffe

Anfrage an:
Paul Ehrlich Institut Bundesinstitut für Impfstoffe und biomedizinische Arzneimittel
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage muss klassifiziert werden
Zusammenfassung der Anfrage

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG

Sehr geehrteAntragsteller/in

Bitte teilen Sie mir mit, mit welchen Impfstoffen man die seit März in der BRD geltende Masernimpfpflicht in Kindergärten und Schulen erfüllt. Welche Kriterien muss ein für die Impfpflicht geeigneter Impfstoff erfüllen und wo sind diese festgelegt? Wurden diese Impfstoffe einer erneuten Zulassung mit Hinblick auf die Impfpflicht unterzogen? Ich gehe davon aus, dass für die Eignung als Pflichtimpfstoff höhere Anforderungen zu stellen sind, als an eine lediglich empfohlene Impfung.

Haben Sie einen Überblick über die Nebenwirkungen und deren Häufigkeiten aufgeschlüsselt nach Impfstoffen? Wie häufig ist nach einer Impfung ein Todesfall zu beklagen (ebenfalls aufgeschlüsselt nach Präparat)? Wie lange nach einer Impfung zählt eine Nebenwirkung noch als Impfnebenwirkung?

Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.

Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden.

Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.

Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung.

Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Für die Masernimpfpflicht zugelassene Impfstoffe [#194059]
Datum
1. August 2020 19:59
An
Paul Ehrlich Institut Bundesinstitut für Impfstoffe und biomedizinische Arzneimittel
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in Bitte teilen Sie mir mit, mit welchen Impfstoffen man die seit März in der BRD geltende Masernimpfpflicht in Kindergärten und Schulen erfüllt. Welche Kriterien muss ein für die Impfpflicht geeigneter Impfstoff erfüllen und wo sind diese festgelegt? Wurden diese Impfstoffe einer erneuten Zulassung mit Hinblick auf die Impfpflicht unterzogen? Ich gehe davon aus, dass für die Eignung als Pflichtimpfstoff höhere Anforderungen zu stellen sind, als an eine lediglich empfohlene Impfung. Haben Sie einen Überblick über die Nebenwirkungen und deren Häufigkeiten aufgeschlüsselt nach Impfstoffen? Wie häufig ist nach einer Impfung ein Todesfall zu beklagen (ebenfalls aufgeschlüsselt nach Präparat)? Wie lange nach einer Impfung zählt eine Nebenwirkung noch als Impfnebenwirkung? Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 194059 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/194059/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>

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Von
Paul Ehrlich Institut Bundesinstitut für Impfstoffe und biomedizinische Arzneimittel
Betreff
AW: Für die Masernimpfpflicht zugelassene Impfstoffe [#194059]
Datum
4. August 2020 15:14

Sehr geehrteAntragsteller/in es werden wie gehabt die in Deutschland zugelassenen Masern-Kombinationsimpfstoffe (MMR-(V))-Impfstoffe verwendet. Siehe https://www.pei.de/DE/arzneimittel/impf… In der UAW-Datenbank des Paul-Ehrlich-Instituts können Sie die gemeldeten Verdachtsfälle auf eine Impfkomplikation (UAW) recherchieren. https://www.pei.de/DE/arzneimittelsiche… Immer im ersten Bulletin zur Arzneimittelsicherheit finden Sie eine Auswertung der UAW eines Jahres. https://www.pei.de/DE/newsroom/veroffen… Mit freundlichen Grüßen