Fußgängerüberweg Eißendorfer Pferdeweg

Anfrage an: Bezirksamt Harburg

Mit Einführungserlass der Richtlinie R-FGÜ 2001 wurde dargestellt, dass bestehende Fußgängerüberwege, die den Vorgaben nicht (mehr) entsprechen, Bestandsschutz genießen, soweit an diesen keine auf die Abweichung von der R-FGÜ 2001 zurückzuführenden Unfälle zu verzeichnen waren.

Welche Verkehrsunfalldaten liegen im Zeitraum zwischen 2015 und 2020 in Zusammenhang mit dem zurückgebauten FGÜ vor?

Warte auf Antwort

  • Datum
    17. April 2024
  • Frist
    22. Mai 2024
  • 0 Follower:innen
Antje Schön
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Guten Tag, ich möchte Sie bitten, mir Fo…
An Bezirksamt Harburg Details
Von
Antje Schön
Betreff
Fußgängerüberweg Eißendorfer Pferdeweg [#306544]
Datum
17. April 2024 15:37
An
Bezirksamt Harburg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Guten Tag, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
Mit Einführungserlass der Richtlinie R-FGÜ 2001 wurde dargestellt, dass bestehende Fußgängerüberwege, die den Vorgaben nicht (mehr) entsprechen, Bestandsschutz genießen, soweit an diesen keine auf die Abweichung von der R-FGÜ 2001 zurückzuführenden Unfälle zu verzeichnen waren. Welche Verkehrsunfalldaten liegen im Zeitraum zwischen 2015 und 2020 in Zusammenhang mit dem zurückgebauten FGÜ vor?
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antje Schön Anfragenr: 306544 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/306544/ Postanschrift Antje Schön << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Antje Schön

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Bezirksamt Harburg
Sehr geehrte Frau Schön, vielen Dank für Ihren Antrag nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz! Das Bezirksamt H…
Von
Bezirksamt Harburg
Betreff
AW: [EXTERN] Fußgängerüberweg Eißendorfer Pferdeweg [#306544]
Datum
18. April 2024 07:16
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrte Frau Schön, vielen Dank für Ihren Antrag nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz! Das Bezirksamt Harburg ist allerdings nicht zuständig. Daher leite ich Ihren Antrag an die zuständige Behörde für Inneres und Sport weiter. Mit freundlichen Grüßen