Gas-Industrie und Wasserstoff
- Anfrage an:
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
- Verwendete Gesetze:
- Status dieser Anfrage:
- Anfrage erfolgreich
- Kosten dieser Information:
- 300,00 Euro
- Zusammenfassung der Anfrage
Ich bitte Sie um Unterlagen zu Korrespondenzen sowie Mitschriften von Meetings, Notizen von Telefonkonferenzen und Informationen zu (Anzahl, TeilnehmerInnen, Datum, Inhalt) von Treffen bezüglich Wasserstoff seit September 2019 zwischen
-MitarbeiterInnen des BMWI und
-Unternehmen, die Gas fördern oder verkaufen/verbrennen wie u.a. Vattenfall, Gazprom, der Bundesverband Erdgas, Erdöl und Geoenergie BVEG, Wintershall, Uniper, Vermilion Energy, ExxonMobil, Neptune Energy, BP, RWE etc.,
sowie Unternehmen, die Gas transportieren wie zB. Nowega, Ontras, TENP, Fluxys, Thyssengas, Open Grid Europe, GTG Nord, Gasunie, NEL, Cascade, Bayernets, Terranets, GRTgaz und Thüga,
sowie Lobby-Firmen die für obengenannte Organisationen arbeiten und relevante Handelsgruppen.Bitte informieren Sie mich, falls die Anfrage kostenpflichtig sein sollte, über die Höhe des zu zahlenden Betrages.
Korrespondenz
-
Frist – 11.08.2020
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie – 29.10.2020 Bundesministerium für Wirtschaft und Energie – 29.10.2020 Frida Kieninger – 29.10.2020 Bundesministerium für Wirtschaft und Energie – 02.11.2020 Bundesministerium für Wirtschaft und Energie – 02.11.2020 Bundesministerium für Wirtschaft und Energie – 02.11.2020 Bundesministerium für Wirtschaft und Energie – 02.11.2020 Bundesministerium für Wirtschaft und Energie – 02.11.2020 Bundesministerium für Wirtschaft und Energie – 02.11.2020 Bundesministerium für Wirtschaft und Energie – 02.11.2020 Bundesministerium für Wirtschaft und Energie – 02.11.2020 Bundesministerium für Wirtschaft und Energie – 02.11.2020 Bundesministerium für Wirtschaft und Energie – 02.11.2020 Bundesministerium für Wirtschaft und Energie – 02.11.2020 Frida Kieninger – 02.11.2020
- 07. Jul 2020
- Aug 2020
- Sep 2020
- Nov 2020
- 18. Jan 2021
- Von
- Frida Kieninger
- Betreff
- Gas-Industrie und Wasserstoff [#192191]
- Datum
- 7. Juli 2020 18:47
- An
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Sehr geehrte<< Anrede >>
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Ich bitte Sie um Unterlagen zu Korrespondenzen sowie Mitschriften von Meetings, Notizen von Telefonkonferenzen und Informationen zu (Anzahl, TeilnehmerInnen, Datum, Inhalt) von Treffen bezüglich Wasserstoff seit September 2019 zwischen
-MitarbeiterInnen des BMWI und
-Unternehmen, die Gas fördern oder verkaufen/verbrennen wie u.a. Vattenfall, Gazprom, der Bundesverband Erdgas, Erdöl und Geoenergie BVEG, Wintershall, Uniper, Vermilion Energy, ExxonMobil, Neptune Energy, BP, RWE etc.,
sowie Unternehmen, die Gas transportieren wie zB. Nowega, Ontras, TENP, Fluxys, Thyssengas, Open Grid Europe, GTG Nord, Gasunie, NEL, Cascade, Bayernets, Terranets, GRTgaz und Thüga,
sowie Lobby-Firmen die für obengenannte Organisationen arbeiten und relevante Handelsgruppen.
Bitte informieren Sie mich, falls die Anfrage kostenpflichtig sein sollte, über die Höhe des zu zahlenden Betrages.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.
Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden.
Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.
Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
Frida Kieninger
Anfragenr: 192191
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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Postanschrift
Frida Kieninger
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
[… Zeige kompletten Anfragetext]
Mit freundlichen Grüßen
Frida Kieninger
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- Von
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
- Betreff
- Gas-Industrie und Wasserstoff [#192191]
- Datum
- 9. Juli 2020 10:44
- Status
- Warte auf Antwort
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Sehr geehrte Frau Kieninger,
ich bestätige den Eingang Ihres Antrags auf Informationszugang nach IFG/UIG/VIG vom 7. Juli 2020 im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie.
Für die Bearbeitung des Antrags ist das Referat IIA4 "Gas- und Ölmärkte, Krisenvorsorge" zuständig.
Ihr Auskunftsersuchen richtet sich auf sämtliche Korrespondenz und Treffen von Beschäftigten des BMWi und Vertretern der Gaswirtschaft ab September 2019 zum Thema "Wasserstoff". Bitte beachten Sie, dass eine solch umfassende Anfrage nicht durch ein Referat allein beantwortet werden kann, sondern die Mitarbeit weiterer Referate im BMWi vonnöten sein wird. Insgesamt ist nach erster Einschätzung für die Bearbeitung Ihres Antrags mit einem erhöhten Verwaltungsaufwand zu rechnen, weshalb voraussichtlich Gebühren anfallen werden.
Die genaue Höhe der Gebühren richtet sich maßgeblich nach dem konkreten Verwaltungsaufwand, der zu diesem Zeitpunkt noch nicht abschließend mitgeteilt werden kann.
Ich möchte Sie daher zunächst bitten mir mitzuteilen, ob Sie Ihren Antrag auch bei anfallenden Gebühren aufrecht erhalten wollen. Bis zu Ihrer Rückmeldung setze ich die Bearbeitung Ihres Antrags aus.
Mit freundlichen Grüßen
- Von
- Frida Kieninger
- Betreff
- AW: Gas-Industrie und Wasserstoff [#192191]
- Datum
- 28. Juli 2020 12:19
- An
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
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Sehr geehrte<< Anrede >>
Ich bitte Sie, die Beantwortung des Antrages trotz möglicher Kosten fortzusetzen.
Freundliche Grüße,
Frida Kieninger
Anfragenr: 192191
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Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-beho…
- Von
- Frida Kieninger
- Betreff
- AW: Gas-Industrie und Wasserstoff [#192191]
- Datum
- 11. August 2020 11:50
- An
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
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Sehr geehrte<< Anrede >>
meine Informationsfreiheitsanfrage „Gas-Industrie und Wasserstoff“ vom 07.07.2020 (#192191) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
Frida Kieninger
Anfragenr: 192191
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- Von
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
- Betreff
- AW: Gas-Industrie und Wasserstoff [#192191]
- Datum
- 28. August 2020 13:04
- Status
- Warte auf Antwort
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Sehr geehrte Frau Kieninger,
mit Antrag vom 7. Juli 2020 begehren Sie Zugang zu amtlichen Informationen über die Kommunikation zwischen dem BMWi und Unternehmen der Gaswirtschaft zu Wasserstoff nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) / Umweltinformationsgesetz (UIG) bzw. Verbraucherinformationsgesetz (VIG).
Wie in meiner Email vom 9. Juli bereits ausgeführt ist die Bearbeitung Ihres Antrags mit einem deutlich höheren Verwaltungsaufwand verbunden. Ich möchte Sie daher informieren, dass die Bearbeitungsfrist gem. § 7 (5) IFG bzw. § 3 (3) UIG nicht eingehalten werden kann.
Ich möchte Sie weiterhin informieren, dass ich im Falle einer Gebührenpflicht Ihres Antrages angehalten bin, Bescheide postalisch zuzustellen. Dies berührt nicht zwangsweise die Form der Bereitstellung der Informationen gemäß § 1 (2) IFG bzw. § 3 (2) UIG.
Mit freundlichen Grüßen
- Von
- Frida Kieninger
- Betreff
- AW: Gas-Industrie und Wasserstoff [#192191]
- Datum
- 25. September 2020 12:07
- An
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
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Sehr geehrte<< Anrede >>
Vielen Dank für Ihre Antwort. Können Sie mir trotz Verzögerung der Bearbeitung mitteilen wann ich eine Antwort ungefähr erwarten kann? Die Frist ist mittlerweile um 46 Tage überschritten.
Ich würde Sie weiters darum bitten, mit zu informieren sobald Dokumente, Rechnungen oÄ auf postalischem Weg übermittelt wurden, da aufgrund der Pandemie keine regelmäßigen Leerungen des betreffenden Postfaches passieren.
Mit freundlichen Grüßen
Frida Kieninger
Anfragenr: 192191
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- Von
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
- Betreff
- AW: Gas-Industrie und Wasserstoff [#192191]
- Datum
- 28. September 2020 09:35
- Status
- Warte auf Antwort
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Sehr geehrte Frau Kieninger,
vielen Dank für Ihre Email vom 25.09.
Wie ich Ihnen bereits mitgeteilt habe, gestaltet sich der Vorgang aufgrund des Umfangs recht komplex und ist mit einem deutlich höheren Verwaltungsaufwand und in der Folge einer längeren Bearbeitungszeit verbunden, daher keinesfalls einer einfachen Anfrage zuzurechnen, die regelmäßig innerhalb von vier Wochen zu beantworten ist. Aus diesem Grunde kann ich Ihnen derzeit auch nicht mit letztlicher Sicherheit mitteilen, wann ein Bescheid ergehen kann. Selbstverständlich sind wir jedoch um eine zeitnahe Beantwortung Ihrer Anfrage bemüht.
Ihren Wunsch, vorab elektronisch über einen Bescheid informiert zu werden, nehme ich zur Kenntnis.
Mit freundlichen Grüßen
- Von
- Frida Kieninger
- Betreff
- AW: Gas-Industrie und Wasserstoff [#192191]
- Datum
- 20. Oktober 2020 12:00
- An
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
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Sg. Herr Siebeck
die Beantwortungsfrist meiner Informationsfreiheitsanfrage „Gas-Industrie und Wasserstoff“ vom 07.07.2020 (#192191) wurde mittlerweile um 71 Tage überschritten.
Ich möchte Sie darauf hinweisen, dass mein Antrag auf Informationen bezüglich Wasserstoff nun vor über 3 Monate gemacht wurde.
Dies gibt mir nun das Recht, eine Untätigkeitsanklage einzureichen.
Ich möchte Sie auf diese meine Klagemöglichkeit hinweisen, die ich in Anspruch zu nehmen gedenke, falls ich weiterhin keine der angeforderten Informationen bzw. keinerlei Hinweis auf ein voraussichtliches baldiges Publikationsdatum für die Informationen erhalte.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen,
Frida Kieninger
Mit freundlichen Grüßen
Frida Kieninger
Anfragenr: 192191
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- Von
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
- Betreff
- AW: Gas-Industrie und Wasserstoff [#192191]
- Datum
- 22. Oktober 2020 10:56
- Status
- Anfrage abgeschlossen
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Sehr geehrte Frau Kieninger,
vielen Dank für Ihre Email vom 20. Oktober.
Aufgrund des Umfangs der angeforderten Informationen und dem damit verbundenen Bearbeitungsaufwand hat sich leider die längere Bearbeitungszeit ergeben. Zudem weise ich darauf hin, dass angesichts des mit der Bearbeitung Ihres Antrags verbundenen Verwaltungsaufwands innerhalb des einschlägigen Gebührenrahmens bis 500 EUR bislang voraussichtlich eine Gebühr im mittleren Bereich (ca. 300 EUR) entstehen wird.
Die relevanten Unterlagen enthalten personenbezogene Daten und Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse. § 9 UIG sieht die Durchführung von Drittbeteiligungsverfahren vor, sofern diese Daten offengelegt werden sollen, wobei sich der Verwaltungsaufwand und dementsprechend die Gebühren noch erhöhen würden. Ich bitte daher um Mitteilung, ob Sie stattdessen mit einer Schwärzung personenbezogener Daten und der Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse einverstanden sind. Im dem Fall rechne ich mit einer finalen Entscheidung in der nächsten Woche.
Mit freundlichen Grüßen
- Von
- Frida Kieninger
- Betreff
- AW: Gas-Industrie und Wasserstoff [#192191]
- Datum
- 22. Oktober 2020 11:58
- An
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
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Sehr geehrte<< Anrede >>
vielen Dank für Ihre Nachricht. Ich bitte nur kurz um Aufklärung des Publikationsdatums der Dokumente. Habe ich richtig verstanden dass eine Publikation der Dokumente bereits nächste Woche erfolgen könnte, sofern ich mit einer Schwärzung der Daten einverstanden wäre?
Freundliche Grüße, Frida Kieninger
Anfragenr: 192191
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- Von
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
- Betreff
- AW: Gas-Industrie und Wasserstoff [#192191]
- Datum
- 22. Oktober 2020 16:46
- Status
- Anfrage abgeschlossen
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Sehr geehrte Frau Kieninger,
vielen Dank für Ihre Email.
Zum Stand der Bearbeitung möchte ich Ihnen mitteilen, dass die Dokumente aus dem Haus eingesammelt und gesichtet wurden. Die Vorgänge enthalten personenbezogene Daten und Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse, vor deren Offenlegung die betreffenden Dritten vorab angehört werden müssten. Dies würde weitere Zeit in Anspruch nehmen, da wir angemessene Fristen einräumen müssen.
Wenn Sie mit einer Schwärzung der betreffenden Passagen einverstanden sind, entfiele dieser Aufwand. Unter dieser Prämisse sehe ich derzeit kein Hindernis, in der nächsten Woche den Bescheid zu erlassen und Ihnen die Dokumente zu übermitteln.
Mit freundlichen Grüßen
- Von
- Frida Kieninger
- Betreff
- AW: Gas-Industrie und Wasserstoff [#192191]
- Datum
- 23. Oktober 2020 10:52
- An
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
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Sehr geehrte<< Anrede >>
danke für die schnelle Antwort. In diesem Fall würde ich mit einer Schwärzung der Dokumente, soweit nötig, einverstanden sein um die Informationen so schnell wie möglich zu erhalten.
Ich warte auf ihre Rückmeldung. Vielen Dank und mit freundlichen Grüßen,
Frida Kieninger
Anfragenr: 192191
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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- Von
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
- Betreff
- AW: Gas-Industrie und Wasserstoff [#192191]
- Datum
- 29. Oktober 2020 13:36
- Status
- Anfrage abgeschlossen
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Sehr geehrte Frau Kieninger,
Ihr Antrag konnte heute abschließend bearbeitet werden, der schriftliche Bescheid ergeht auf dem Postweg.
Ihrem Antrag entsprechend übermittle ich die gewünschten Informationen per Email. Aufgrund der begrenzten Anlagegröße und dem Umfang der Daten werden die Informationen, in zip-Dateien gepackt, in mehreren Emails übermittelt.
Für Rückfragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
- Von
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
- Betreff
- AW: Gas-Industrie und Wasserstoff [#192191]
- Datum
- 29. Oktober 2020 13:45
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Sehr geehrte Frau Kieninger,
Ihr Antrag konnte heute abschließend bearbeitet werden, der schriftliche Bescheid ergeht auf dem Postweg.
Ihrem Antrag entsprechend wollte ich die gewünschten Informationen per Email übermitteln. Leider wurde der Empfang der Email trotz mehrerer Versuche abgelehnt.
Bitte teilen Sie mir mit, welches Limit Dateianhänge haben.
Mit freundlichen Grüßen
- Von
- Frida Kieninger
- Betreff
- AW: Gas-Industrie und Wasserstoff [#192191]
- Datum
- 29. Oktober 2020 16:13
- An
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
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Sehr geehrte<< Anrede >>
vielen Dank für den Versuch, die Daten heute zu übermitteln. Ich vermute dass das Datenlimit für Attachments bei Outlook bei ca. 20 - 25MB steht.
Falls dies zu wenig ist, gibt es eine Reihe weiterer Optionen, große Datenmengen zu übermitteln, zb Dropbox etc. - Ist es für Sie möglich, die Daten sonst auf derartigem Weg zu senden?
MfG,
Frida Kieninger
Anfragenr: 192191
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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- Von
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
- Betreff
- [WARNING: UNSCANNABLE EXTRACTION FAILED]AW: Gas-Industrie und Wasserstoff [#192191]
- Datum
- 2. November 2020 11:30
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Da die übliche Grenze für Emailanhänge bei 20 MByte liegt hatte ich die Daten bereits beim ersten Versuch in Paketen zu 20 MByte aufgeteilt. Nachdem der Empfang dieser Emails abgelehnt wurde, habe ich in einem zweiten Versuche die Paketmenge auf 15 MByte reduziert. Leider wurden auch diese Email abgewiesen.
Ich versuche es gerne noch einmal mit einer Paketgröße von 9 MB.
Mit freundlichen Grüßen
- Von
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
- Betreff
- AW: Gas-Industrie und Wasserstoff [#192191]
- Datum
- 2. November 2020 11:54
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Da die übliche Grenze für Emailanhänge bei 20 MByte liegt hatte ich die Daten bereits beim ersten Versuch in Paketen zu 20 MByte aufgeteilt. Nachdem der Empfang dieser Emails abgelehnt wurde, habe ich in einem zweiten Versuche die Paketmenge auf 15 MByte reduziert. Leider wurden auch diese Email abgewiesen.
Ich versuche es gerne noch einmal mit einer Paketgröße von 9 MB.
Mit freundlichen Grüßen
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- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
- Betreff
- AW: Gas-Industrie und Wasserstoff [#192191]
- Datum
- 2. November 2020 11:55
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- AW: Gas-Industrie und Wasserstoff [#192191]
- Datum
- 2. November 2020 11:55
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- AW: Gas-Industrie und Wasserstoff [#192191]
- Datum
- 2. November 2020 11:56
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- AW: Gas-Industrie und Wasserstoff [#192191]
- Datum
- 2. November 2020 11:57
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- AW: Gas-Industrie und Wasserstoff [#192191]
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- 2. November 2020 11:57
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- 2. November 2020 11:58
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- Datum
- 2. November 2020 11:59
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- 2. November 2020 11:59
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- 2. November 2020 12:00
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Sehr geehrte Frau Kieninger,
vielen Dank für Ihre Email vom 29.10.
Da die übliche Grenze für Emailanhänge bei 20 MByte liegt hatte ich die Daten bereits beim ersten Versuch in Paketen zu 20 MByte aufgeteilt. Nachdem der Empfang dieser Emails abgelehnt wurde, habe ich in einem zweiten Versuche die Paketmenge auf 15 MByte reduziert. Leider wurden auch diese Email abgewiesen.
Ich versuche es gerne noch einmal mit einer Paketgröße von 9 MB.
Dies ist das letzte Paket. Zum packen habe ich das Programm 7-Zip verwendet.
Mit freundlichen Grüßen
- Von
- Frida Kieninger
- Betreff
- AW: Gas-Industrie und Wasserstoff [#192191]
- Datum
- 2. November 2020 18:49
- An
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
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Sehr geehrte<< Anrede >>
Vielen Dank für die Daten, ich konnte sie nun herunterladen. Bitte informieren Sie mich über die Modalitäten um die anfallenden Kosten zu begleichen. Die Rechnung sollte, wenn möglich auf einen anderen Namen als den meinen ausgestellt werden, lassen Sie mich bitte wissen wie dies abgewickelt werden kann.
Mit freundlichen Grüßen,
Frida Kieninger
Anfragenr: 192191
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-beho…
- Von
- Frida Kieninger
- Betreff
- AW: Gas-Industrie und Wasserstoff [#192191]
- Datum
- 27. November 2020 18:53
- An
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
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Sehr geehrte<< Anrede >>
Ich schreibe Ihnen, um Sie zu bitten, meine Anfrage "Gas-Industrie und Wasserstoff" zu "verlängern". Wie Sie wissen, wurden mir zu großen Teilen geschwärzte Dokumente zugesandt, um trotz starke Verspätung die bereits bestand, zumindest Teilinformationen zugänglich zu machen. Ich bitte Sie nun, in einem zweiten Schritt, die geschwärzten Teile der mir zugesandten Dokumente zugänglich zu machen, auch wenn dies weitere Kosten verursachen würde.
Können Sie den Erhalt dieses Emails so bäldestmöglich bestätigen?
Können Sie bitte die Mehrkosten dieser Zusatzanfrage separiert, und vor Jahresende 2020 in Rechnung stellen?
Können Sie bitte Auskunft bezüglich der ungefähren Zeitdauer bis zur Versendung der Dokumente geben?
Herzlichen Dank, mit freundlichen Grüßen,
Frida Kieninger
Anfragenr: 192191
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Postanschrift
Frida Kieninger
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Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
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- Von
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
- Betreff
- AW: Gas-Industrie und Wasserstoff [#192191]
- Datum
- 30. November 2020 16:43
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Sehr geehrte Frau Kieninger,
vielen Dank für Ihre E-Mail vom 27. November 2020.
Ihrem Antrag vom 7. Juli 2020 wurde mit Bescheid vom 29. Oktober 2020 teilweise stattgegeben. Die Unterlagen, die Ihnen zur Verfügung gestellt wurden, sind zum Teil geschwärzt. Diese Schwärzungen betreffen zu einem größeren Teil Passagen, die andere Themen behandeln, die nicht von Ihrem Antrag umfasst sind (die also nicht das Thema Wasserstoff zum Gegenstand haben). Des Weiteren wurden Passagen geschwärzt, die die Nationale Wasserstoffstrategie und den Dialogprozess Gas 2030 betreffen. Hinsichtlich dieser Teile sind die Ausschlussgründe des § 3 Nr. 1 Buchstabe a), Nr. 3 Buchstabe b) IFG und § 8 Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 UIG einschlägig, so dass insoweit kein Anspruch auf Herausgabe der entsprechenden Informationen besteht. Die verbleibenden Schwärzungen betreffen personenbezogene Daten und Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse. Diesbezüglich hatten Sie sich mit E-Mail vom 23. Oktober 2020 mit einer Schwärzung einverstanden erklärt. Anderenfalls wären hier Drittbeteiligungsverfahren durchzuführen gewesen. Über Ihren Antrag vom 7. Juli 2020 wurde dementsprechend vollständig entschieden.
Vor diesem Hintergrund bitte ich Sie, Ihr Anliegen, Ihre Anfrage zu "verlängern" und nun auch die geschwärzten Teile zugänglich zu machen, zu präzisieren. Wenn Sie mit dem Tenor des Bescheids vom 29. Oktober 2020 nicht einverstanden sind, können Sie Widerspruch gegen den Bescheid einlegen. Der Widerspruch ist allerdings gemäß der Formvorgaben des § 70 Verwaltungsgerichtsordnung innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe des Bescheids schriftlich, in elektronischer Form nach § 3a Absatz 2 des Verwaltungsverfahrensgesetzes oder zur Niederschrift einzulegen. Ihre Nachricht erfüllt als einfache E-Mail diese Formvorschriften nicht und kann daher den Ablauf der Widerspruchsfrist nicht hemmen. Vielmehr müssten Sie Ihren Widerspruch unter Einhaltung der Formvorgaben rechtzeitig an das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie richten.
Mit freundlichen Grüßen
- Von
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
- Betreff
- Ihr Antrag Gas-Industrie und Wasserstoff [#192191]: Zahlungserinnerung
- Datum
- 5. Januar 2021 07:22
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Sehr geehrte Frau Kieninger,
auf Ihren Antrag vom 7. Juli 2020 wurde mit Bescheid vom 29. Oktober 2020 eine Bearbeitungsgebühr von EUR 300,00 festgesetzt.
Mit o.g. Bezugsschreiben wurden Sie aufgefordert, die festgesetzten Gebühren bis zum 01.12.2020 auf das angegebene Konto zu überweisen.
Bis zum heutigen Tage konnte kein Zahlungseingang verzeichnet werden.
Zur Vermeidung eines förmlichen Mahnverfahrens und damit verbundener zusätzlicher Kosten wird um Zahlung des ausstehenden Betrages von EUR 300,00 bis zum 15.01.2021 auf das im Bezugsschreiben genannte Konto unter Angabe des Kassenzeichens 1180 0437 6901 (BEW 030 02 059) gebeten.
Mit freundlichen Grüßen
- Von
- Frida Kieninger
- Betreff
- AW: Ihr Antrag Gas-Industrie und Wasserstoff [#192191]: Zahlungserinnerung [#192191]
- Datum
- 5. Januar 2021 10:08
- An
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
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Lieber << Anrede >>
vielen Dank für den Reminder, allerdings habe ich keine Nachricht zur Bearbeitungsgebühr gesehen, könnten Sie mir diese, falls es ein technisches Problem gegeben haben sollte, noch einmal via <<E-Mail-Adresse>> senden?
Die Zahlung wird ehestmöglich veranlasst.
Mfg, Frida Kieninger
...
Mit freundlichen Grüßen
Frida Kieninger
Anfragenr: 192191
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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- Von
- Frida Kieninger
- Betreff
- AW: Ihr Antrag Gas-Industrie und Wasserstoff [#192191]: Zahlungserinnerung [#192191]
- Datum
- 18. Januar 2021 11:28
- An
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
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Sehr geehrte<< Anrede >>
Ich bitte um Übermittlung einer Eingangsbestätigung der von mir letzte Woche überwiesenen 300€ zur Bezahlung der Kosten der Informationen via des IFGesetzes.
Mit freundlichen Grüßen
Frida Kieninger
Anfragenr: 192191
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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- Von
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
- Betreff
- AW: Ihr Antrag Gas-Industrie und Wasserstoff [#192191]: Zahlungserinnerung [#192191]
- Datum
- 18. Januar 2021 11:35
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Sehr geehrte Frau Kieninger,
ich bestätige den Eingang Ihrer Email vom 13. Januar 2021.
Mit freundlichen Grüßen
- Von
- Frida Kieninger
- Betreff
- AW: Ihr Antrag Gas-Industrie und Wasserstoff [#192191]: Zahlungserinnerung [#192191]
- Datum
- 18. Januar 2021 13:04
- An
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
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Sehr geehrte<< Anrede >>
Danke für die Bestätigung des eingegangenen Emails, können Sie mir jedoch bitte auch eine Bestätigung über den Eingang des Geldes übermitteln?
Mit freundlichen Grüßen
Frida Kieninger
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- Von
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
- Betreff
- AW: Ihr Antrag Gas-Industrie und Wasserstoff [#192191]: Zahlungserinnerung [#192191]
- Datum
- 18. Januar 2021 14:52
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Sehr geehrte Frau Kieninger,
der Betrag wurde am 15.01.2021 gutgeschrieben.
Mit freundlichen Grüßen