Gastgeschenke bei Dienstreisen 2017

Anfrage an: Auswärtiges Amt

Eine Auflistung von Gastgeschenken, die deutsche Amtsträger*innen auf Dienstreisen im Jahre 2017 verschenkten.
Eine ähnliche Anfrage vom 11.Oktober 2019 https://fragdenstaat.de/anfrage/gastgeschenke/ wurde bereits abgelehnt.
Eine Auflistung ohne vermerktes Datum und Hinweis auf die empfangende Partei wäre in Hinblick auf die Ablehnung nicht mehr gerechtfertigt.
Da keine Rückverfolgung und somit Nachteilige Auswirkungen auf internationale Beziehungen ((§ Nr. 3 Nr. J a IFG ) möglich ist.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    24. Mai 2020
  • Frist
    27. Juni 2020
  • Ein:e Follower:in
Belia Zanna Geetha Brückner
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: Eine Auflis…
An Auswärtiges Amt Details
Von
Belia Zanna Geetha Brückner
Betreff
Gastgeschenke bei Dienstreisen 2017 [#187293]
Datum
24. Mai 2020 15:54
An
Auswärtiges Amt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Eine Auflistung von Gastgeschenken, die deutsche Amtsträger*innen auf Dienstreisen im Jahre 2017 verschenkten. Eine ähnliche Anfrage vom 11.Oktober 2019 https://fragdenstaat.de/anfrage/gastgeschenke/ wurde bereits abgelehnt. Eine Auflistung ohne vermerktes Datum und Hinweis auf die empfangende Partei wäre in Hinblick auf die Ablehnung nicht mehr gerechtfertigt. Da keine Rückverfolgung und somit Nachteilige Auswirkungen auf internationale Beziehungen ((§ Nr. 3 Nr. J a IFG ) möglich ist.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Belia Zanna Geetha Brückner Anfragenr: 187293 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/187293 Postanschrift Belia Zanna Geetha Brückner << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Belia Zanna Geetha Brückner
Auswärtiges Amt
Sehr geehrte Frau Brückner, vielen Dank für Ihre Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG), deren Eingan…
Von
Auswärtiges Amt
Betreff
Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz; Gastgeschenke bei Dienstreisen 2017; Vg. 217-2020
Datum
28. Mai 2020 09:45
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrte Frau Brückner, vielen Dank für Ihre Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG), deren Eingang wir hiermit bestätigen. Das Auswärtige Amt bemüht sich, Ihre Anfrage schnellstmöglich zu beantworten. In der Regel erfolgt dies entsprechend der gesetzlichen Vorgaben innerhalb eines Monats ab Antragseingang. In wenigen Fällen kann die Bearbeitung länger dauern (z.B. wenn umfangreiches oder sensibles Material gesichtet und geprüft werden muss oder Dritte beteiligt werden müssen, zu denen sich persönliche Daten in den Akten befinden). Sollte die Bearbeitung in Ihrem Fall ausnahmsweise länger als einen Monat in Anspruch nehmen, werden wir Sie darüber informieren. Bitte beachten Sie darüber hinaus folgende allgemeine Hinweise: - Geben Sie bei Rückfragen oder Ergänzungen zu Ihrem Antrag bitte immer Ihre in der Betreffzeile dieser E-Mail angegebene Vorgangsnummer an. - Für Amtshandlungen nach dem IFG werden Gebühren nach der Informationsgebührenverordnung (IFGGebV) erhoben (im Internet unter http://bundesrecht.juris.de/ifggebv/index.html einsehbar). Einfache Anfragen, deren Bearbeitung weniger als insgesamt eine halbe Stunde in Anspruch nimmt, werden gebührenfrei beantwortet. Für Anfragen, deren Bearbeitung länger dauert, können je nach Arbeitsaufwand Gebühren zwischen EUR 15,00 und EUR 500,00 Euro erhoben werden. Eine Prognose zur Höhe der Gebühren kann nicht abgegeben werden, da die endgültige Höhe nach dem tatsächlichen Arbeitsaufwand berechnet wird. Informieren Sie uns bitte über eventuelle Gebührenermäßigungstatbestände (z. B. wissenschaftlicher Auftrag einer staatlichen Organisation, Recherchearbeiten, die im öffentlichen Interesse sind, Bezug von Sozialleistungen etc.), so dass eine eventuelle Gebührenermäßigung geprüft werden kann. Wenn Ihr Antrag auf Informationszugang abgelehnt wird, fallen keine Gebühren an. Für Fragen stehe ich Ihnen jederzeit gern zur Verfügung. Hinweis zum Datenschutz: Bei der Bearbeitung wurden bzw. werden von Ihnen personenbezogene Daten verarbeitet. Welche Daten zu welchem Zweck und auf welcher Grundlage verarbeitet werden, ist abhängig von Ihrem Anliegen und den konkreten Umständen. Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung (https://www.auswaertiges-amt.de/de/datenschutz-node) des Auswärtigen Amts. Mit freundlichen Grüßen
Belia Zanna Geetha Brückner
Sehr geehrte [geschwärzt], Ich halte an meiner Anfrage fest und bitte um eine genaue Aufschlüsselung der anfallen…
An Auswärtiges Amt Details
Von
Belia Zanna Geetha Brückner
Betreff
AW: Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz; Gastgeschenke bei Dienstreisen 2017; Vg. 217-2020 [#187293]
Datum
28. Mai 2020 13:01
An
Auswärtiges Amt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte [geschwärzt], Ich halte an meiner Anfrage fest und bitte um eine genaue Aufschlüsselung der anfallenden Kosten nach zeitlichem Aufwand. Mit freundlichen Grüßen Belia Zanna Geetha Brückner Anfragenr: 187293 Antwort an: [geschwärzt] Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: [geschwärzt]
Auswärtiges Amt
Sehr geehrte Frau Brückner, die Bearbeitung Ihrer Anfrage dauert noch an. Ich bedauere dies, hoffe aber auf Ihr V…
Von
Auswärtiges Amt
Betreff
Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz; Gastgeschenke bei Dienstreisen 2017 Vg. 217-2020
Datum
25. Juni 2020 12:35
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrte Frau Brückner, die Bearbeitung Ihrer Anfrage dauert noch an. Ich bedauere dies, hoffe aber auf Ihr Verständnis. Mit freundlichen Grüßen

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Auswärtiges Amt
Informationsfreiheitsgesetz Auflistung von Geschenken bei Dienstreisen
Von
Auswärtiges Amt
Via
Briefpost
Betreff
Informationsfreiheitsgesetz Auflistung von Geschenken bei Dienstreisen
Datum
1. Juli 2020
Status