Gefahr durch terroristische Flugzeugabstürze auf Atomkraftwerke in Deutschland

Anfrage an:
Bundeskriminalamt
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Information nicht vorhanden
Zusammenfassung der Anfrage

Dossiers, die eine Gefahreneinschätzung von Flugzeugabstürzen in Atomkraftwerke durch Terroristen vornehmen.


Korrespondenz

  1. 08. Nov 2019
  2. 15. Nov
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  4. 27. Nov
  5. 10. Dez 2019
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Gefahr durch terroristische Flugzeugabstürze auf Atomkraftwerke in Deutschland [#170098]
Datum
8. November 2019 20:26
An
Bundeskriminalamt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Dossiers, die eine Gefahreneinschätzung von Flugzeugabstürzen in Atomkraftwerke durch Terroristen vornehmen.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>

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Von
Bundeskriminalamt per Briefpost
Betreff
Ihr Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz [IFG] hier: Gefahr durch terroristische Flugzeugabstürze auf Atomkraftwerke
Datum
12. November 2019
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

[...] 1. Der Antrag wird abgelehnt. 2. Kosten werden nicht geltend gemacht. [...] Dem BKA liegen keine entsprechenden amtlichen Informationen vor. [...]
Anfragesteller/in schrieb am 18. November 2019 15:50:

In der Dokumentation https://programm.ard.de/TV/tagesschau24/die-atomluege/eid_287215799921229 wird das BKA entsprechend zitiert. Leider ohne Nennung des genauen Titels des "Geheimdokuments". Ich hätte eher …

In der Dokumentation https://programm.ard.de/TV/tagesschau24… wird das BKA entsprechend zitiert. Leider ohne Nennung des genauen Titels des "Geheimdokuments". Ich hätte eher damit gerechnet, dass man die Informationen nicht herausgeben möchte, weil sonst die Staatssicherheit gefährdet wird. Das man die Dossiers nach 10 Jahren nicht mehr wiederfinden kann, beunruhigt mich jetzt noch mehr.