Geheime Patente

Anfrage an: Bundespatentgericht

Wieviele geheime Patente gibt es in Deutschland.
Gibt es geheime Patente zur "freien Energie", oder "Vakuumenergie" oder andere verwendete Namen und wenn ja wie viele?

Anfrage muss klassifiziert werden

  • Datum
    22. März 2024
  • Frist
    24. April 2024
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Wieviele geheime Patente gibt es in D…
An Bundespatentgericht Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Geheime Patente [#303858]
Datum
22. März 2024 13:09
An
Bundespatentgericht
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Wieviele geheime Patente gibt es in Deutschland. Gibt es geheime Patente zur "freien Energie", oder "Vakuumenergie" oder andere verwendete Namen und wenn ja wie viele?
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 303858 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/303858/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bundespatentgericht
Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre Anfrage vom 22. März 2024, deren Eingang ich hiermit…
Von
Bundespatentgericht
Betreff
AW: Geheime Patente [#303858]
Datum
25. März 2024 13:46
Status
Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre Anfrage vom 22. März 2024, deren Eingang ich hiermit bestätige. Mit freundlichen Grüßen

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Bundespatentgericht
Sehr << Antragsteller:in >> in Bezug auf Ihre Anfrage vom 22. März 2024 möchte ich Sie bitten, sich a…
Von
Bundespatentgericht
Betreff
AW: Geheime Patente [#303858]
Datum
26. März 2024 08:24
Status
Sehr << Antragsteller:in >> in Bezug auf Ihre Anfrage vom 22. März 2024 möchte ich Sie bitten, sich an das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) zu wenden. Beim Bundespatentgericht werden nur Streitfälle behandelt, daher hat das Bundespatentgericht keine Kenntnis über die Mehrheit der unstrittigen Patente. Das DPMA hat zum Thema Patente und Gebrauchsmuster für Staatsgeheimnisse das Informationsblatt: https://www.dpma.de/docs/patente/geheimschutz.pdf veröffentlicht, das für Sie von Interesse sein dürfte. Für weitere Fragen stehe ich gerne zur Verfügung! Mit freundlichen Grüßen