Gelber Schein

Begründung und Nachweise welche zur Ausstellung des Staatsangehörigkeitsnachweis
nach RuSTAG vor 1913 erforderlich sind.

Anfrage eingeschlafen

Warte auf Antwort
  • Datum
    5. Dezember 2021
  • Frist
    8. Januar 2022
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Hans Niemann
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Begründung und Na…
An Bundesverwaltungsgericht Details
Von
Hans Niemann
Betreff
Gelber Schein [#234631]
Datum
5. Dezember 2021 19:52
An
Bundesverwaltungsgericht
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Begründung und Nachweise welche zur Ausstellung des Staatsangehörigkeitsnachweis nach RuSTAG vor 1913 erforderlich sind.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Hans Niemann Anfragenr: 234631 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/234631/
Mit freundlichen Grüßen Hans Niemann

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Bundesverwaltungsgericht
1451/2 E-1-2021/9 - Einzelanfragen nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG); Hans Niemann Sehr geehrte Damen und…
Von
Bundesverwaltungsgericht
Betreff
1451/2 E-1-2021/9 - Einzelanfragen nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG); Hans Niemann
Datum
7. Dezember 2021 15:15
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrte Damen und Herren, zum Geschäftszeichen 1451/2 E-1-2021/9 übersende ich die Anlage: - 2021-12-07_Antwort Herr Niemann.docx.pdf Mit freundlichen Grüßen