Gemeinderatssitzungen

Anfrage an: Gemeinde Wellheim

Wie viele TOPe waren in den Jahren 2018 bis 2022 sowie im laufenden Jahr in den Gemeinderatsitzungen öffentlich?
Wie viele nichtöffentlich?
Wie viele der nichtöffentlichen waren davon Personalangelegenheiten?
Bei wie vielen ist die Geheimhaltung weggefallen?

Ich verweise auf https://fragdenstaat.de/anfrage/verhaeltnis-nichtoeffentliche-zu-oeffentlichen-tops-bei-gemeinderatsitzungen-3/#nachricht-812607

Antwort verspätet

Warte auf Antwort
  • Datum
    10. Juli 2023
  • Frist
    12. August 2023
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach BayDSG/BayUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Wie viele TOPe waren in den Jahren…
An Gemeinde Wellheim Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Gemeinderatssitzungen [#283601]
Datum
10. Juli 2023 17:15
An
Gemeinde Wellheim
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach BayDSG/BayUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Wie viele TOPe waren in den Jahren 2018 bis 2022 sowie im laufenden Jahr in den Gemeinderatsitzungen öffentlich? Wie viele nichtöffentlich? Wie viele der nichtöffentlichen waren davon Personalangelegenheiten? Bei wie vielen ist die Geheimhaltung weggefallen? Ich verweise auf https://fragdenstaat.de/anfrage/verhaeltnis-nichtoeffentliche-zu-oeffentlichen-tops-bei-gemeinderatsitzungen-3/#nachricht-812607
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach Art. 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), Art. 3 Abs. 1 des Bayerischen Umweltinformationsgesetzes (BayUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf Art. 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 BayUIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 283601 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/283601/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Gemeinde Wellheim
Sehr << Antragsteller:in >> wir haben Ihre E-Mail erhalten und ich habe diese an die Zuständigen wei…
Von
Gemeinde Wellheim
Betreff
AW: Gemeinderatssitzungen [#283601]
Datum
11. Juli 2023 07:34
Status
Warte auf Antwort
image001.png
6,4 KB


Sehr << Antragsteller:in >> wir haben Ihre E-Mail erhalten und ich habe diese an die Zuständigen weitergeleitet. Vielen Dank. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Gemeinderatssitzungen“ vom 10.07.2023 (#283601) wurde von Ihnen ni…
An Gemeinde Wellheim Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Gemeinderatssitzungen [#283601]
Datum
12. August 2023 10:12
An
Gemeinde Wellheim
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Gemeinderatssitzungen“ vom 10.07.2023 (#283601) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
<< Anfragesteller:in >>
Guten Tag, als legitimen Zweck für meine Anfrage führe ich das mir inwischen in Kopie vorliegende Schreiben an di…
An Gemeinde Wellheim Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Gemeinderatssitzungen [#283601]
Datum
25. August 2023 15:01
An
Gemeinde Wellheim
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, als legitimen Zweck für meine Anfrage führe ich das mir inwischen in Kopie vorliegende Schreiben an diverse Stellen an, in dem dem 1. Bürgermeister mehrere Pflichtverletzungen vorgeworfen werden (EK berichtete darüber). Als Gemeindebürger bin ich berechtigt, die begehrten Informationen zur Überprüfung des Wahrheitsgehaltes und der Meinungsbildung (insb. für die nächste Wahl) anzufordern. Anfragenr: 283601 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/283601/
<< Anfragesteller:in >>
Guten Tag, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Datenschutz-, Umwelt- und Verbraucherinformationsg…
An Der Bayerische Landesbeauftragte für den Datenschutz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Gemeinderatssitzungen“ [#283601]
Datum
22. Februar 2024 18:15
An
Der Bayerische Landesbeauftragte für den Datenschutz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Datenschutz-, Umwelt- und Verbraucherinformationsgesetz Bayern (BayDSG, BayUIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/283601/ Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil die Gemeinde Wellheim offensichtlich ein generelles Problem mit der Informationsweitergabe an Gemeindebürger hat (vielleicht gibt es was zu verbergen). Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anhänge: - 283601.pdf - 2023-07-11_1-image001.png Anfragenr: 283601 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/283601/

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Der Bayerische Landesbeauftragte für den Datenschutz
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
Von
Der Bayerische Landesbeauftragte für den Datenschutz
Betreff
Betreff versteckt
Datum
15. April 2024 10:17
Status
Warte auf Antwort

Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.