Genaue Anbringungsorte, Anzahl und Typenbezeichnung der Überwachungskameras am Alten Messplatz

Anfrage an:
Stadt Mannheim
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Information nicht vorhanden
Zusammenfassung der Anfrage

Antrag nach dem LIFG

Sehr geehrteAntragsteller/in

bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Auf einer Karte markiert die genauen Anbringungsorte (mit ausgewiesener "Blickrichtung") sowie die Anzahl und Typenbezeichnung der geplanten Überwachungskameras auf dem Alten Messplatz.

Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG).

Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an.

Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.

Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.

Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Genaue Anbringungsorte, Anzahl und Typenbezeichnung der Überwachungskameras am Alten Messplatz [#30062]
Datum
26. Mai 2018 12:03
An
Stadt Mannheim
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem LIFG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Auf einer Karte markiert die genauen Anbringungsorte (mit ausgewiesener "Blickrichtung") sowie die Anzahl und Typenbezeichnung der geplanten Überwachungskameras auf dem Alten Messplatz. Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG). Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
  1. 1 Jahr her26. Mai 2018 12:03: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Stadt Mannheim gesendet.
  2. 1 Jahr her28. Mai 2018 11:08: Nachricht von erhalten.
Von
Stadt Mannheim
Betreff
AW: Genaue Anbringungsorte, Anzahl und Typenbezeichnung der Überwachungskameras am Alten Messplatz [#30062]
Datum
28. Mai 2018 11:08
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrtAntragsteller/in die von Ihnen begehrten Informationen liegen laut Fachbereich Sicherheit und Ordnung der Stadt Mannheim nicht vor: Ort, Zahl, Blickrichtung und Typ der Kameras stehen noch nicht fest, sondern werden erst künftig festgelegt. Mit freundlichen Grüßen
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: AW: Genaue Anbringungsorte, Anzahl und Typenbezeichnung der Überwachungskameras am Alten Messplatz [#30062]
Datum
28. Mai 2018 14:59
An
Stadt Mannheim
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für Ihre prompte Antwort. Dann wüsste ich gerne, wann mit diesen Informationen gerechnet werden kann. Der Presseberichterstattung lässt sich entnehmen, dass die Kameras "im Juli/August" installiert werden sollen (Zitat FB-Leiter Sicherheit und Ordnung, im MM 16.05.2018). Wie kann bei einer im Sommer 2017 beschlossenen Maßnahme, 2 bis 3 Monate vor Anbringung der Kameras noch nichts feststehen? Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 30062 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
  1. 1 Jahr her28. Mai 2018 14:59: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Stadt Mannheim gesendet.
  2. 12 Monate her26. Juni 2018 02:00: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: AW: AW: Genaue Anbringungsorte, Anzahl und Typenbezeichnung der Überwachungskameras am Alten Messplatz [#30062]
Datum
29. Juni 2018 19:58
An
Stadt Mannheim
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte Damen und Herren, liegen die angefragten Informationen mittlerweile vor? Hat der zuständige FB einen Zeitplan für die Maßnahme? Wie sieht dieser aus? Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 30062 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
  1. 12 Monate her29. Juni 2018 19:58: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Stadt Mannheim gesendet.
  2. 11 Monate, 2 Wochen her13. Juli 2018 13:58: Nachricht von Stadt Mannheim erhalten.
Von
Stadt Mannheim
Betreff
AW: AW: AW: Genaue Anbringungsorte, Anzahl und Typenbezeichnung der Überwachungskameras am Alten Messplatz [#30062]
Datum
13. Juli 2018 13:59
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrtAntragsteller/in Ihre Anfrage vom 26.5.2018 wurde am 28.5.2018 beantwortet. Unser Fachbereich Sicherheit und Ordnung teilt mit: Nach den derzeitigen Planungen der gemeinsamen Projektgruppe von Stadt und Polizei, soll die technische Infrastruktur für eine Durchführung der Videoüberwachung am Alten Messplatz gegen Ende des dritten Quartals / Beginn des vierten Quartals 2018 abgeschlossen sein. Mit freundlichen Grüßen
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: AW: AW: AW: Genaue Anbringungsorte, Anzahl und Typenbezeichnung der Überwachungskameras am Alten Messplatz [#30062]
Datum
13. Juli 2018 14:19
An
Stadt Mannheim
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte Damen und Herren, danke für die Information. Meine Anfrage vom 26.05.2018 wurde in der Form beantwortet, dass die Information *noch* nicht vorläge. Meine Folgefrage, wann mit Vorliegen der Information denn gerechnet werden könne, wurde nicht beantwortet, allerdings angekündigt, dass dies in der Zukunft der Fall sein würde. Dies wird ja erfahrungsgemäß nicht erst nach Abschluss, sondern vor Beginn der Maßnahme der Fall sein. Ich würde gerne, sobald eben diese Informationen aus der Anfrage vom 26.05.2018 vorliegen, eben diese zugestellt bekommen. Wird der FB diese Informationen hier eigenständig nachreichen oder muss ein neuer Antrag gestellt werden? Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 30062 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
  1. 11 Monate, 2 Wochen her13. Juli 2018 14:19: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Stadt Mannheim gesendet.
Von
Stadt Mannheim
Betreff
AW: AW: AW: AW: Genaue Anbringungsorte, Anzahl und Typenbezeichnung der Überwachungskameras am Alten Messplatz [#30062]
Datum
17. Juli 2018 17:51
Status
Anfrage abgeschlossen

Sehr geehrtAntragsteller/in letzteres, wobei es § 9 Abs. 3 Nr. 1 und 3 sowie § 10 LIFG zu beachten gilt. Mit freundlichen Grüßen
  1. 11 Monate, 1 Woche her17. Juli 2018 17:52: Nachricht von Stadt Mannheim erhalten.
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Re: AW: AW: AW: AW: Genaue Anbringungsorte, Anzahl und Typenbezeichnung der Überwachungskameras am Alten Messplatz [#30062]
Datum
28. Juli 2018 21:18
An
Stadt Mannheim
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte Damen und Herren, den weiteren Status werde ich dann per Presseanfrage abfragen und bei Vorliegen der Informationen wiederum per IFG-Anfrage anfordern. Vielen Dank. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 30062 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
  1. 11 Monate her28. Juli 2018 21:18: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Stadt Mannheim gesendet.
  2. 10 Monate, 3 Wochen her3. August 2018 21:14: << Anfragesteller/in >> hat den Status auf 'Information nicht vorhanden' gesetzt.