Genehmigung SEV-Haltestelle Moltkestraße

die Genehmigung für die aktuelle SEV-Haltestelle Moltkestraße auf dem benutzungspflichtigen Radweg und Anordnung für das Verkehrszeichen.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    24. Juli 2023
  • Frist
    26. August 2023
  • Ein:e Follower:in
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: di…
An Kommunalverwaltung Köln Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Genehmigung SEV-Haltestelle Moltkestraße [#284509]
Datum
24. Juli 2023 08:36
An
Kommunalverwaltung Köln
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
die Genehmigung für die aktuelle SEV-Haltestelle Moltkestraße auf dem benutzungspflichtigen Radweg und Anordnung für das Verkehrszeichen.
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 284509 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/284509/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Kommunalverwaltung Köln
Sehr << Antragsteller:in >> um Ihren Antrag sachgerecht prüfen zu können, benötige ich bitte eine ge…
Von
Kommunalverwaltung Köln
Betreff
AW: Mü. / Genehmigung SEV-Haltestelle Moltkestraße [#284509]
Datum
25. Juli 2023 14:36
Status
Warte auf Antwort
image001.png
5,4 KB


Sehr << Antragsteller:in >> um Ihren Antrag sachgerecht prüfen zu können, benötige ich bitte eine genaue Angabe zur Örtlichkeit. Idealerweise ist dies die Anschrift oder ein markanter Punkt. Liegt die SEV-Haltestelle in unmittelbarer Nähe der KVB-Haltestelle Moltkestraße? Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Guten Tag << Antragsteller:in >> Die SEV-Haltestelle ist unmittelbar neben der KVB Straßenbahn-Haltes…
An Kommunalverwaltung Köln Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Mü. / Genehmigung SEV-Haltestelle Moltkestraße [#284509]
Datum
25. Juli 2023 17:47
An
Kommunalverwaltung Köln
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Nicht-öffentliche Anhänge:
f1pqmefx0aiwxz7.jpeg
659,2 KB
Guten Tag << Antragsteller:in >> Die SEV-Haltestelle ist unmittelbar neben der KVB Straßenbahn-Haltestelle Moltkestraße (stadteinwärts) auf dem benutzungspflichtigen Radweg der Richard-Wagner-Straße. Anbei ein Foto. Laut KVB wurde diese Haltestelle so genehmigt. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anhänge: - f1pqmefx0aiwxz7.jpeg Anfragenr: 284509 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/284509/
Kommunalverwaltung Köln
Guten Morgen << Antragsteller:in >> vielen Dank für die genaue Ortsangabe und das Foto. Ich lasse ger…
Von
Kommunalverwaltung Köln
Betreff
AW: Mü. / Genehmigung SEV-Haltestelle Moltkestraße [#284509]
Datum
26. Juli 2023 07:14
Status
Anfrage abgeschlossen
Guten Morgen << Antragsteller:in >> vielen Dank für die genaue Ortsangabe und das Foto. Ich lasse gerade prüfen, ob wir die Ersatzhaltestelle genehmigt haben und lasse Ihnen den entsprechenden Vorgang ggfs. zu kommen. Ich melde mich erneut bei Ihnen. Mit freundlichen Grüßen

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Kommunalverwaltung Köln
Guten Tag << Antragsteller:in >> zu den SEV-Haltestelle an der von Ihnen angegeben Örtlichkeit, bzw. …
Von
Kommunalverwaltung Köln
Betreff
AW: Mü. / Genehmigung SEV-Haltestelle Moltkestraße [#284509]
Datum
26. Juli 2023 15:42
Status
Guten Tag << Antragsteller:in >> zu den SEV-Haltestelle an der von Ihnen angegeben Örtlichkeit, bzw. an der dort stattfindenden Baumaßnahme der KVB, gibt es keine Anordnung nach StVO durch die Stadt Köln. Der von Ihnen zwecks Einsichtnahme nach IFG angefragte Vorgang existiert nicht. Ihren Antrag nach IFG habe ich hiermit abschließend beschieden. Mit freundlichen Grüßen