Genehmigungsschreiben genereller Umbauten MTF Fahrzeuge

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG

Guten Tag,

bitte senden Sie mir die/das Schreiben zu, das Aufschluss darüber gibt welche Umbauten an Fahrzeugen der MTF (z.B. KTW4, MTW der verschiedenen Typen, KdoW, KTW Typ B, KTW Typ B ZS) generell ohne expliziten Antrag möglich sind, z.B. Einbau eines Radios in KTW4.
Mir wurde die Information gegeben, dass es da ein Schreiben bzw mehrere Schreiben (je Fahrzeugtyp) gäbe, die auflisten was möglich ist, welche(s) ich leider nicht auf der BBK-Website bzw im Bewirtschaftungsrundschreiben finden konnte. Sollten nur für einzelne Fahrzeugtypen diese Schreiben existieren genügt mir die Zusendung dieser Schreiben per Mail und eine Meldung für welche noch keine existieren. Eine aufwändige ablehnende Bescheidung ist für mich nicht nötig.

Hier noch der rechtliche Erklärtext:
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG).
Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren.
Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.
Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung.

Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen herzlich für Ihre Mühen!

Mit freundlichen Grüßen

Warte auf Antwort

  • Datum
    6. April 2024
  • Frist
    11. Mai 2024
  • Ein:e Follower:in
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir die/das Schreiben zu, das Aufschluss darüber gibt we…
An Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Genehmigungsschreiben genereller Umbauten MTF Fahrzeuge [#305204]
Datum
6. April 2024 12:02
An
Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir die/das Schreiben zu, das Aufschluss darüber gibt welche Umbauten an Fahrzeugen der MTF (z.B. KTW4, MTW der verschiedenen Typen, KdoW, KTW Typ B, KTW Typ B ZS) generell ohne expliziten Antrag möglich sind, z.B. Einbau eines Radios in KTW4. Mir wurde die Information gegeben, dass es da ein Schreiben bzw mehrere Schreiben (je Fahrzeugtyp) gäbe, die auflisten was möglich ist, welche(s) ich leider nicht auf der BBK-Website bzw im Bewirtschaftungsrundschreiben finden konnte. Sollten nur für einzelne Fahrzeugtypen diese Schreiben existieren genügt mir die Zusendung dieser Schreiben per Mail und eine Meldung für welche noch keine existieren. Eine aufwändige ablehnende Bescheidung ist für mich nicht nötig. Hier noch der rechtliche Erklärtext: Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG). Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen herzlich für Ihre Mühen! Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 305204 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/305204/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>

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