Genehmigungsunterlagen zum Immissionsschutz

Meine Anfrage betrifft die Betriebsstätte Versand Schotter Rinsche an der Pohlgartenstraße bzw. am Angstfeldweg in << Adresse entfernt >>.

Ich bitte um alle den derzeitigen Betrieb des Schotterwerks betreffenden Genehmigungsunterlagen zum Immissionsschutz. Weiterhin bitte ich um die Ermittlungsergebnisse auf Basis von Nachbarbeschwerden zum Werk der letzten zehn Jahre.

Inwiefern wird die Staubentwicklung des Betriebs 1) in unmittelbarer Nähe des Betriebs und 2) in der näheren Wohnumgebung überwacht oder messtechnisch ermittelt?

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    2. Juni 2020
  • Frist
    4. Juli 2020
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir …
An Bezirksregierung Arnsberg - Kreisverwaltung Soest Immissionsschutz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Genehmigungsunterlagen zum Immissionsschutz [#187751]
Datum
2. Juni 2020 16:14
An
Bezirksregierung Arnsberg - Kreisverwaltung Soest Immissionsschutz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Meine Anfrage betrifft die Betriebsstätte Versand Schotter Rinsche an der Pohlgartenstraße bzw. am Angstfeldweg in << Adresse entfernt >>. Ich bitte um alle den derzeitigen Betrieb des Schotterwerks betreffenden Genehmigungsunterlagen zum Immissionsschutz. Weiterhin bitte ich um die Ermittlungsergebnisse auf Basis von Nachbarbeschwerden zum Werk der letzten zehn Jahre. Inwiefern wird die Staubentwicklung des Betriebs 1) in unmittelbarer Nähe des Betriebs und 2) in der näheren Wohnumgebung überwacht oder messtechnisch ermittelt?
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 187751 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/187751 Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bezirksregierung Arnsberg - Kreisverwaltung Soest Immissionsschutz
Anfragenr: 187751 Sehr geehrteAntragsteller/in ich bitte um Kenntnisnahme und Antwort bzgl. des angehängten Schre…
Von
Bezirksregierung Arnsberg - Kreisverwaltung Soest Immissionsschutz
Betreff
Anfragenr: 187751
Datum
5. Juni 2020 12:37
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in ich bitte um Kenntnisnahme und Antwort bzgl. des angehängten Schreibens. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
AW: Anfragenr: 187751 [#187751] Sehr [geschwärzt], vielen Dank, dass Sie sich um mein Anliegen kümmern. Ich bitte…
An Bezirksregierung Arnsberg - Kreisverwaltung Soest Immissionsschutz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Anfragenr: 187751 [#187751]
Datum
6. Juni 2020 15:38
An
Bezirksregierung Arnsberg - Kreisverwaltung Soest Immissionsschutz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr [geschwärzt], vielen Dank, dass Sie sich um mein Anliegen kümmern. Ich bitte darum, dass meine Daten gegenüber dem Betreiber der Arbeitsstätte anonym behandelt werden. Hinsichtlich der angeforderten Unterlagen möchte ich meinen Fall kurz schildern. Seit längerer Zeit (ca. 2 - 3 Jahre) wird in dem Steinbruch (Kreuzungsbereich Pohlgartenstraße / Angstfeldweg) neben dem Steinabbau auch Schotter durch eine mobile Anlage vom Betreiber hergestellt. Gerade in trockenen Perioden ist eine erhebliche Beeinträchtigung des Umfeld durch Staub deutlich und weithin sichtbar, ohne dass sichtbar geeignete Maßnahmen zur Reduktion der Staubentwicklung erkennbar sind. Auf Nachfrage bei der Kommune wurde mir mitgeteilt, dass man davon ausgehe, dass hier eine Genehmigung vorläge. Daher hätte ich gern lediglich den Genehmigungsbescheid, welcher den Betrieb der (mobilen) Anlage zur Schotterherstellung umfasst. Weiterhin möchte ich zu diesem Genehmigungsprozess dem Teil der Antragsunterlagen, welche den Immissionsschutz umfassen. Ich hoffe, mein Anliegen ausreichend präzisiert zu haben, wodurch ich Ihnen die Arbeit erleichtere. Ich bedanke mich im voraus für Ihre Mühen. Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] Anfragenr: 187751 Antwort an: [geschwärzt] Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: [geschwärzt]
Bezirksregierung Arnsberg - Kreisverwaltung Soest Immissionsschutz
Anfragenr: 187751 [#187751] Sehr << Antragsteller:in >> es wurden in den letzten 10 Jahren 2 Beschwer…
Von
Bezirksregierung Arnsberg - Kreisverwaltung Soest Immissionsschutz
Betreff
Anfragenr: 187751 [#187751]
Datum
12. Juni 2020 08:19
Status
Warte auf Antwort
118,4 KB
Nicht-öffentliche Anhänge:
image006.emz
1,8 KB
image008.emz
1,8 KB
image007.png
827 Bytes
image009.png
760 Bytes


Sehr << Antragsteller:in >> es wurden in den letzten 10 Jahren 2 Beschwerden archiviert. Diese sind jedoch wie auf dem Bild ersichtlich am anderen Ende von Anröchte zu verorten. Hinzukommt das Beschwerdegegenstand ausschließlich Sprengerschütterungen sind. Diese Beschwerden würden wir folglich, auf Grund Ihrer Priorisierung vom 06.06.2020 außen vor lassen. [Anfrage Herr << Antragsteller:in >>][2 Beschwerden][cid:image005.jpg@01D63F10.41625BC0] Zur Information: Im nächsten Schritt wird der Anlagenbetreiber betreffend der zusammengestellten Unterlagen gem. § 28 VwVfG NRW angehört. Dies geschieht unter Anonymisierung Ihrer Person. Nach der Einlassung des Anlagenbetreibers kann über Ihren Antrag entschieden werden. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
AW: Anfragenr: 187751 [#187751] Sehr [geschwärzt], vielen Dank für die Unterlagen. In der Tat bezieht sich meine …
An Bezirksregierung Arnsberg - Kreisverwaltung Soest Immissionsschutz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Anfragenr: 187751 [#187751]
Datum
12. Juni 2020 09:17
An
Bezirksregierung Arnsberg - Kreisverwaltung Soest Immissionsschutz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr [geschwärzt], vielen Dank für die Unterlagen. In der Tat bezieht sich meine Anfrage auf die Staubimmissionen. Vielen Dank schon einmal für Ihre Mühen. Danke! [geschwärzt] Anfragenr: 187751 Antwort an: [geschwärzt] Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: [geschwärzt]
Bezirksregierung Arnsberg - Kreisverwaltung Soest Immissionsschutz
Bescheid Zustimmung zur Anfrage
Von
Bezirksregierung Arnsberg - Kreisverwaltung Soest Immissionsschutz
Via
Briefpost
Betreff
Bescheid
Datum
8. Juli 2020
Status
Anfrage abgeschlossen
geschwärzt
1,6 MB
Zustimmung zur Anfrage
Bezirksregierung Arnsberg - Kreisverwaltung Soest Immissionsschutz
Kein Nachrichtentext
Von
Bezirksregierung Arnsberg - Kreisverwaltung Soest Immissionsschutz
Via
Upload
Betreff
Datum
16. Juli 2020 15:59
Status
Anfrage abgeschlossen

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Bezirksregierung Arnsberg - Kreisverwaltung Soest Immissionsschutz
63.03.0509--20201473 Antrag nach UIG NRW, IFG NRW, VIG; Antragsteller/in Antragsteller/in Anfrage über fragdenstaa…
Von
Bezirksregierung Arnsberg - Kreisverwaltung Soest Immissionsschutz
Betreff
63.03.0509--20201473 Antrag nach UIG NRW, IFG NRW, VIG; Antragsteller/in Antragsteller/in Anfrage über fragdenstaat.de Nr. 187751
Datum
16. Juli 2020 16:01
Status
Sehr geehrteAntragsteller/in ich habe Ihnen die Daten bzgl. Ihrer Anfrage über das gewünschte Portal zur Verfügung gestellt. Sollte es nicht geklappt haben, oder Probleme bei der Darstellung geben, melden Sie sich bitte bei mir. Ich bin Montag wieder im Haus. Mit freundlichen Grüßen