Generelles Tempolimit auf Autobahnen

Anfrage an: Bundesministerium für Digitales und Verkehr

Alle Gutachten die sich mit einem generellem Tempolimit auf Autobahnen befassen.

Alle Anweisungen/Weisungen/Dienstvorschriften , etc. die sich aus Verkehrsminister Scheuern Ablehnung eines Tempolimit ergeben und oder damit befassen.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    27. Dezember 2019
  • Frist
    29. Januar 2020
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<< Anfragesteller:in >>
am 27.12.2019
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Alle Gutachten die …
An Bundesministerium für Digitales und Verkehr Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Generelles Tempolimit auf Autobahnen [#172756]
Datum
27. Dezember 2019 10:22
An
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Alle Gutachten die sich mit einem generellem Tempolimit auf Autobahnen befassen. Alle Anweisungen/Weisungen/Dienstvorschriften , etc. die sich aus Verkehrsminister Scheuern Ablehnung eines Tempolimit ergeben und oder damit befassen.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 172756 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/172756 Postanschrift << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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<< Anfragesteller:in >>
am 29.01.2020
Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Generelles Tempolimit auf Autobahnen“ vom 27.12.…
An Bundesministerium für Digitales und Verkehr Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Generelles Tempolimit auf Autobahnen [#172756]
Datum
29. Januar 2020 08:48
An
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Generelles Tempolimit auf Autobahnen“ vom 27.12.2019 (#172756) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 172756 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/172756
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Bundesministerium für Digitales und Verkehr
am 29.01.2020
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihr E-Mail-Schreiben, mit dem Sie um die Übermittlung von Gutachten…
Details
Von
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Betreff
WG: L 24 - MB - Antrag nach dem IFG/UIG/VIG - Generelles Tempolimit auf Autobahnen [#172756]
Datum
29. Januar 2020 18:50
Status
Warte auf Antwort
Anhang6MeinungsbildDVR-VorstandsausschussVkt_TempolimitBAB-2.pdf
202,9 KB
BASt-StellungnahmezurDVR-Faktensammlung.pdf
378,7 KB
DVR-Faktensammlung_WirkungeneinesTempolimitsaufBAB_.pdf
3,2 MB
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihr E-Mail-Schreiben, mit dem Sie um die Übermittlung von Gutachten, bitten die sich mit einem generellen Tempolimit auf Autobahnen befassen. Folgende Dokumente werden hiermit zur Verfügung gestellt: · Statistisches Bundesamt 2020: Verkehrsunfälle 2018 - Fachserie 8 Reihe 7 (https://www.destatis.de/DE/Themen/Gesellschaft-Umwelt/Verkehrsunfaelle/Publikationen/Downloads-Verkehrsunfaelle/verkehrsunfaelle-jahr-2080700187004.pdf?__blob=publicationFile) · BASt 2017: Tempolimits auf Bundesautobahnen 2015 (https://www.bast.de/BASt_2017/DE/Publikationen/Fachveroeffentlichungen/Verkehrstechnik/Downloads/V1-BAB-Tempolimit-2015.pdf?__blob=publicationFile&v=5) · BASt 2010: Tempolimits auf Bundesautobahnen 2008 (https://bast.opus.hbz-nrw.de/files/600/V1_BAB_Tempolimit_2008.pdf) · BASt 2016: Geschwindigkeiten auf Bundesautobahnen in den Jahren 2010 bis 2014 (https://www.bast.de/BASt_2017/DE/Publikationen/Fachveroeffentlichungen/Verkehrstechnik/Downloads/Geschwindigkeiten-BAB-2010-2014.pdf?__blob=publicationFile&v=4) · DVR 2018: Faktensammlung - Wirkungen eines Tempolimits von 130 km/h auf Autobahnen (siehe Anlage) · BASt 2018: Stellungnahme zur DVR‐Faktensammlung „Wirkung eines Tempolimits von 130 km/h auf Autobahnen“ (siehe Anlage) · Institut für Demoskopie Allensbach 2019: acatech Studie „Mobilität und Klimaschutz“ (https://www.acatech.de/wp-content/uploads/2019/09/STUDIE_Mobilit%C3%A4t_Allensbach_final.pdf) · Forsa 2019: Autostudie 2019 (https://www.presseportal.de/download/document/579795-ergebnisband-forsa-autostudie2019.pdf) Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
am 29.01.2020
Sehr geehrteAntragsteller/in Vielen Dank für die Gutachten, würden Sie bitte noch alle Anweisungen/Weisungen/Die…
An Bundesministerium für Digitales und Verkehr Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: WG: L 24 - MB - Antrag nach dem IFG/UIG/VIG - Generelles Tempolimit auf Autobahnen [#172756]
Datum
29. Januar 2020 19:38
An
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in Vielen Dank für die Gutachten, würden Sie bitte noch alle Anweisungen/Weisungen/Dienstvorschriften , etc. die sich aus Verkehrsminister Scheuers Ablehnung eines Tempolimit ergeben und oder damit befassen. Vielen Dank im Voraus Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 172756 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/172756
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<< Anfragesteller:in >>
am 04.02.2020
Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Generelles Tempolimit auf Autobahnen“ vom 27.12.…
An Bundesministerium für Digitales und Verkehr Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: WG: L 24 - MB - Antrag nach dem IFG/UIG/VIG - Generelles Tempolimit auf Autobahnen [#172756]
Datum
4. Februar 2020 21:33
An
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Generelles Tempolimit auf Autobahnen“ vom 27.12.2019 (#172756) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 7 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 172756 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/172756
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Bundesministerium für Digitales und Verkehr
am 05.02.2020
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Nachricht. In Bezug auf Ihre Nachfrage zu der am 29. Januar übe…
Details
Von
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Betreff
AW: WG: L 24 - MB - Antrag nach dem IFG/UIG/VIG - Generelles Tempolimit auf Autobahnen [#172756]
Datum
5. Februar 2020 09:18
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Nachricht. In Bezug auf Ihre Nachfrage zu der am 29. Januar übermittelten Antwort kann ich Ihnen mitteilen, dass keine Ihrem Wunsch entsprechenden verakteten Verwaltungsvorgänge hierüber vorliegen. Mit freundlichen Grüßen
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