Geodaten Straßenbeleuchtung
Anfrage an:
Kommunalverwaltung Ratingen
ich hätte gerne alle Geodaten der Straßenbeleuchtung der Stadt Ratingen. Vorzugsweise als Link zu einem OpenGIS Web Services (zBsp. WMS).
Rechtsgrundlage der gemeindlichen Aufgabe zur allgemeinen Straßenbeleuchtung ist, soweit in einzelnen Gesetzen die Verpflichtung hierzu nicht ausdrücklich geregelt ist, die Allzuständigkeit der Gemeinde für alle öffentlichen Angelegenheiten ihres Bereiches, die nicht einem anderen Aufgabenträger ausdrücklich zugewiesen sind.
Da das Straßen- und Wegegesetz NRW eine solche Verpflichtung nicht enthält, ist die Beleuchtung der dem Verkehr offenstehenden Straßen, Wege und Plätze als eine selbstständige, öffentliche Aufgabe im Rahmen der Daseinsvorsorge anzusehen, die als öffentliche Einrichtung gemäß § 8 GO NW betrieben wird.
Die Geodaten müssten bei der Stadt vorhanden sein, da ein Anruf bei der Feuerwehr unter Benennung der auf den Straßenbeleuchtungen angegeben Nummer problemlos zu einer Lokalisierung führen.
Nach meinem Empfinden, erfüllen diese Daten die Voraussetzungen nach § 4 GeoZG NRW, damit müssten diese Daten bereits zwingend als Geodatendienst zur Verfügung gestellt worden sein.
Anfrage eingeschlafen
Warte auf Antwort
-
Datum12. Oktober 2020
-
14. November 2020
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG
Sehr geehrteAntragsteller/in
bitte senden Sie mir …
An
Kommunalverwaltung Ratingen
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- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Geodaten Straßenbeleuchtung [#200590]
- Datum
- 12. Oktober 2020 16:53
- An
- Kommunalverwaltung Ratingen
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG
Sehr geehrteAntragsteller/in
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
ich hätte gerne alle Geodaten der Straßenbeleuchtung der Stadt Ratingen. Vorzugsweise als Link zu einem OpenGIS Web Services (zBsp. WMS).
Rechtsgrundlage der gemeindlichen Aufgabe zur allgemeinen Straßenbeleuchtung ist, soweit in einzelnen Gesetzen die Verpflichtung hierzu nicht ausdrücklich geregelt ist, die Allzuständigkeit der Gemeinde für alle öffentlichen Angelegenheiten ihres Bereiches, die nicht einem anderen Aufgabenträger ausdrücklich zugewiesen sind.
Da das Straßen- und Wegegesetz NRW eine solche Verpflichtung nicht enthält, ist die Beleuchtung der dem Verkehr offenstehenden Straßen, Wege und Plätze als eine selbstständige, öffentliche Aufgabe im Rahmen der Daseinsvorsorge anzusehen, die als öffentliche Einrichtung gemäß § 8 GO NW betrieben wird.
Die Geodaten müssten bei der Stadt vorhanden sein, da ein Anruf bei der Feuerwehr unter Benennung der auf den Straßenbeleuchtungen angegeben Nummer problemlos zu einer Lokalisierung führen.
Nach meinem Empfinden, erfüllen diese Daten die Voraussetzungen nach § 4 GeoZG NRW, damit müssten diese Daten bereits zwingend als Geodatendienst zur Verfügung gestellt worden sein.
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).
Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.
Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW.
Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.
Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.
Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail).
Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
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Anfragenr: 200590
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Mit freundlichen Grüßen
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Sehr geehrteAntragsteller/in
meine Informationsfreiheitsanfrage „Geodaten Straßenbeleuchtung“ vom 12.10.2020 (#20…
An
Kommunalverwaltung Ratingen
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Geodaten Straßenbeleuchtung [#200590]
- Datum
- 19. November 2020 07:53
- An
- Kommunalverwaltung Ratingen
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in
meine Informationsfreiheitsanfrage „Geodaten Straßenbeleuchtung“ vom 12.10.2020 (#200590) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 6 Tage überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
<< Adresse entfernt >>
Anfragenr: 200590
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Sehr geehrteAntragsteller/in
meine Informationsfreiheitsanfrage „Geodaten Straßenbeleuchtung“ vom 12.10.2020 (#20…
An
Kommunalverwaltung Ratingen
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Geodaten Straßenbeleuchtung [#200590]
- Datum
- 5. Januar 2021 08:59
- An
- Kommunalverwaltung Ratingen
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in
meine Informationsfreiheitsanfrage „Geodaten Straßenbeleuchtung“ vom 12.10.2020 (#200590) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 53 Tage überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
<< Adresse entfernt >>
Anfragenr: 200590
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
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Kommunalverwaltung Ratingen
Sehr geehrteAntragsteller/in
der Vorgang ist hier nicht bekannt.
Haben Sie die Möglichkeit, mir die Originalanfra…
- Von
- Kommunalverwaltung Ratingen
- Betreff
- WG: Geodaten Straßenbeleuchtung [#200590]
- Datum
- 5. Januar 2021 11:56
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in
der Vorgang ist hier nicht bekannt.
Haben Sie die Möglichkeit, mir die Originalanfrage zuzusenden?
Mit freundlichen Grüßen
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Sehr geehrteAntragsteller/in
siehe anbei.
Mit freundlichen Grüßen
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An
Kommunalverwaltung Ratingen
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- Von
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- Betreff
- AW: WG: Geodaten Straßenbeleuchtung [#200590]
- Datum
- 5. Januar 2021 15:35
- An
- Kommunalverwaltung Ratingen
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Nicht-öffentliche Anhänge:
200590.pdf
64,0 KB
Sehr geehrteAntragsteller/in
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Mit freundlichen Grüßen
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Anhänge:
- 200590.pdf
Anfragenr: 200590
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Antragsteller/in Antragsteller/in
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in
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Mit freundlichen Grüßen
<< Adresse entfernt >>
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An
Kommunalverwaltung Ratingen
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: WG: Geodaten Straßenbeleuchtung [#200590]
- Datum
- 5. Januar 2021 15:36
- An
- Kommunalverwaltung Ratingen
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Nicht-öffentliche Anhänge:
200590.pdf
64,0 KB
Sehr geehrteAntragsteller/in
siehe anbei.
Mit freundlichen Grüßen
<< Adresse entfernt >>
Anhänge:
- 200590.pdf
Anfragenr: 200590
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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https://fragdenstaat.de/a/200590/
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<< Adresse entfernt >>
Antragsteller/in Antragsteller/in
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<< Adresse entfernt >>
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
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Kommunalverwaltung Ratingen
Guten Morgen, Frau Berein,
ich erhielt gerade einen Anruf von Herrn Antragsteller/in (Tel. 02034541751), der an d…
- Von
- Kommunalverwaltung Ratingen
- Betreff
- AW: Geodaten Straßenbeleuchtung [#200590]
- Datum
- 10. März 2021 10:04
- Status
- Warte auf Antwort
Guten Morgen, Frau Berein,
ich erhielt gerade einen Anruf von Herrn Antragsteller/in (Tel. 02034541751), der an den nachstehenden Vorgang erinnerte.
Er erläuterte, er habe auch nach dem 05.01.2021 keine Antwort der Stadtverwaltung erhalten.
Da, wie am 05.01. dargestellt, Amt 61 nicht zuständig ist, konnte ich ihm nicht weiterhelfen.
Ich rege an, die Ursprungsanfrage an das zuständige Amt zu senden.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >>
ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze No…
An
Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Vermittlung bei Anfrage „Geodaten Straßenbeleuchtung“ [#200590]
- Datum
- 30. März 2021 11:12
- An
- Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >>
ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Nordrhein-Westfalen (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier:
https://fragdenstaat.de/a/200590/
Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil die Frist überschritten wurde und es scheinbar bei der Stadt Ratingen noch keine Klärung gab, wer der richtige Ansprechpartner für meine Anfrage ist.
Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail.
Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen.
Mit freundlichen Grüßen
<< Adresse entfernt >>
Anhänge:
- 200590.pdf
- 2021-01-05_3-200590.pdf
- 2021-01-05_4-200590.pdf
Anfragenr: 200590
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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https://fragdenstaat.de/a/200590/
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
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https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
- Von
- Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
- Betreff
- Betreff versteckt
- Datum
- 30. März 2021 11:29
- Status
- Warte auf Antwort
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren,
Ich habe am 30.03.2021 um Vermittlung gebeten und bisher von Ihnen keine Rückmeldu…
An
Kommunalverwaltung Ratingen
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Stand zu: Vermittlung bei Anfrage „Geodaten Straßenbeleuchtung“ [#200590]
- Datum
- 28. September 2021 08:18
- An
- Kommunalverwaltung Ratingen
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
Ich habe am 30.03.2021 um Vermittlung gebeten und bisher von Ihnen keine Rückmeldung erhalten.
Mit freundlichen Grüßen
<< Adresse entfernt >>
Anfragenr: 200590
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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https://fragdenstaat.de/a/200590/
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
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Kommunalverwaltung Ratingen
01.12 – Ric/ 1116
Sehr Antragsteller/in
ich kann Ihre Anfrage leider nicht zuordnen.
Wäre es Ihnen möglich, mi…
- Von
- Kommunalverwaltung Ratingen
- Betreff
- AW: Stand zu: Vermittlung bei Anfrage „Geodaten Straßenbeleuchtung“ [#200590]
- Datum
- 4. Oktober 2021 16:43
- Status
- Warte auf Antwort
01.12 – Ric/ 1116
Sehr Antragsteller/in
ich kann Ihre Anfrage leider nicht zuordnen.
Wäre es Ihnen möglich, mir Ihre Anfrage vom 30.03.21 noch einmal zukommen zu lassen?
Mit freundlichen Grüßen
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Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen
FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren,
siehe anbei.
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Kommunalverwaltung Ratingen
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Stand zu: Vermittlung bei Anfrage „Geodaten Straßenbeleuchtung“ [#200590]
- Datum
- 4. Oktober 2021 22:20
- An
- Kommunalverwaltung Ratingen
- Status
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200590.pdf
113,3 KB
Sehr geehrte Damen und Herren,
siehe anbei.
Mit freundlichen Grüßen
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- 200590.pdf
Anfragenr: 200590
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
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