geplante Schließung der Deutsche Rentenversicherung Bund - Beratungsstelle Zossen -Schriftverkehr/Dokumente seitens der DRV

zum Thema:

geplante Schließung der Deutsche Rentenversicherung Bund - Beratungsstelle Zossen -Schriftverkehr/Dokumente seitens der DRV Bund

die z.B. an die Stadt Zossen bzw. die Bürgermeisterin der Stadt Zossen gesendet wurden bzw. bestand - möglichst in digiitaler Form

Anfrage eingeschlafen

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  • Datum
    28. Mai 2014
  • Frist
    1. Juli 2014
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: zum Thema: gepl…
An Deutsche Rentenversicherung Bund Details
Von
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Betreff
geplante Schließung der Deutsche Rentenversicherung Bund - Beratungsstelle Zossen -Schriftverkehr/Dokumente seitens der DRV [#6505]
Datum
28. Mai 2014 23:06
An
Deutsche Rentenversicherung Bund
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
zum Thema: geplante Schließung der Deutsche Rentenversicherung Bund - Beratungsstelle Zossen -Schriftverkehr/Dokumente seitens der DRV Bund die z.B. an die Stadt Zossen bzw. die Bürgermeisterin der Stadt Zossen gesendet wurden bzw. bestand - möglichst in digiitaler Form
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Deutsche Rentenversicherung Bund
Eingangsbestätigung Ihrer E-Mail, bitte nicht auf diese eMail antworten. DRV-Bund Wall Server: BLN-K08 ----------…
Von
Deutsche Rentenversicherung Bund
Betreff
Eingangsbestätigung Ihrer E-Mail, bitte nicht auf diese eMail antworten.
Datum
28. Mai 2014 23:15
Status
Warte auf Antwort
DRV-Bund Wall Server: BLN-K08 ----------------------------------------------------------------------- Mail-Info From: Antragsteller/in <<Name und E-Mail-Adresse>> To: <<E-Mail-Adresse>> Rec.: <<E-Mail-Adresse>> Date: 28.05.2014 23:06:27 Subject: geplante Schließung der Deutsche Rentenversicherung Bund - Beratungsstelle Zossen -Schriftverkehr/Dokumente seitens der DRV [#6505] ----------------------------------------------------------------------- Die Deutsche Rentenversicherung Bund bestätigt den Eingang Ihrer E-Mail. Ihre E-Mail wird der zuständigen Stelle in der Deutsche Rentenversicherung Bund zugeleitet. Wir werden Ihr Anliegen schnellstmöglich bearbeiten. Bitte beachten Sie dazu Folgendes: Bei unverschlüsselter Datenübermittlung per E-Mail kann weder die Vertraulichkeit Ihrer Daten noch die Authentizität des Absenders gewährleistet werden. Sollten Sie per E-Mail personenbezogene Daten, Änderungswünsche für den Versicherungsverlauf oder sonstige Anträge an die Deutsche Rentenversicherung Bund mitgeteilt haben, werden wir Sie daher regelmäßig auffordern, diese Anliegen schriftlich an uns zu richten. Aus dem gleichen Grund werden wir Ihnen auf Ihre E-Mails in der Regel auf dem Postweg antworten. Wir bitten um Verständnis für die dadurch verursachte Verzögerung. Mit freundlichen Grüßen
Deutsche Rentenversicherung Bund
Sehr geehrter Herr Antragsteller/in, anhand Ihrer Angaben konnte kein Vorgang ermittelt werden. Bitte senden Sie…
Von
Deutsche Rentenversicherung Bund
Betreff
Antwort: geplante Schließung der Deutsche Rentenversicherung Bund - Beratungsstelle Zossen -Schriftverkehr/Dokumente seitens der DRV
Datum
2. Juni 2014 10:28
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Antragsteller/in, anhand Ihrer Angaben konnte kein Vorgang ermittelt werden. Bitte senden Sie unter Angabe Ihrer Sozialversicherungsnummer bzw. all Ihrer persönlichen Daten (Name, Vorname, ggf. Geburtsname, Geburtsdatum, Geburtsort) und Ihrer aktuellen Anschrift ein kurzes formloses Schreiben über den Sachverhalt an die Deutsche Rentenversicherung Bund (per Post oder Fax - nicht jedoch per E-Mail). Hierfür stehen Ihnen folgende Kontaktmöglichkeiten zur Verfügung: Fax: 030/865- 27240 Postweg: Deutsche Rentenversicherung Bund 10704 Berlin Sollten Sie weitere Fragen haben, stehen wir Ihnen unter <<E-Mail-Adresse>> gerne zur Verfügung. Bitte nutzen Sie immer diese Mailadresse und schreiben nicht an einzelne Mitarbeiter. Sie verkürzen hierdurch die Bearbeitung. Mit freundlichen Grüßen
Deutsche Rentenversicherung Bund
Unser Az. 3070-324-7/1.0 - 17/2014 (Bitte stets angeben) Sehr geehrter Herr Antragsteller/in, Ihre E-Mail vom 2…
Von
Deutsche Rentenversicherung Bund
Betreff
Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach den Vorschriften des Informationsfreiheitsgesetzes des Bundes - IFG - hier: geplante Schließung der Deutsche Rentenversicherung Bund - Beratungsstelle Zossen -Schriftverkehr/Dokumente seitens der DRV
Datum
20. Juni 2014 11:12
Status
Warte auf Antwort
Unser Az. 3070-324-7/1.0 - 17/2014 (Bitte stets angeben) Sehr geehrter Herr Antragsteller/in, Ihre E-Mail vom 28.05.2014 wurde nunmehr zur zuständigen Bearbeitung dem Datenschutzreferat der Deutschen Rentenversicherung Bund zugeleitet. Wir bitten, die entstandene Verzögerung zu entschuldigen. Wir bestätigen den Eingang Ihres Antrages nach § 7 IFG und sind um eine zeitnahe Erledigung bemüht. In diesem Zusammenhang möchten wir Sie bereits jetzt darauf hinweisen, dass nach § 10 IFG grundsätzlich Gebühren und Auslagen erhoben werden müssen, deren Höhe sich nach dem Gebühren- und Anlagenverzeichnis der Informationsgebührenverordnung (IFGGebV) richtet. Dieses ist zu Ihrer Information beigefügt. (See attached file: GebuehrenOrdngIFG.pdf) Sofern es sich nicht um gebührenfreie einfache Auskünfte handelt (vgl. Ziff. 1.1 Teil A der Anlage), wurde vom Bundesministerium des Innern eine Mindestgebühr von 15,- Euro angesetzt. Sobald wir entschieden haben, ob und ggf. in welcher Form und in welchem Umfang Ihrem Antrag auf Informationszugang entsprochen werden kann, werden wir prüfen, ob und ggf. in welcher Höhe Gebühren und Auslagen entstehen könnten. Sollte sich eine voraussichtliche Gebührenforderung in nicht unbeträchtlicher Höhe ergeben, werden wir Sie hierüber informieren und Ihnen die Gelegenheit geben, Ihr Informationsbegehren entweder zu präzisieren oder ggf. einzuschränken, um die Kosten in einem vertretbaren Rahmen zu halten. Außerdem erhalten Sie die Möglichkeit Argumente anzuführen, die unter Umständen zu einer Ermäßigung der Gebühren führen könnten (§ 2 IFGGebV). Sollte Ihr Antrag abgelehnt werden, ist dies für Sie kostenfrei. Mit freundlichen Grüßen

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Deutsche Rentenversicherung Bund
Unser Az. 3070-333-7/1.0-17/2014 (Bitte stets angeben) Sehr geehrter Herr Antragsteller/in, im Nachgang zu unse…
Von
Deutsche Rentenversicherung Bund
Betreff
Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach den Vorschriften des Informationsfreiheitsgesetzes des Bundes - IFG - hier: geplante Schließung der Deutsche Rentenversicherung Bund - Beratungsstelle Zossen -Schriftverkehr/Dokumente seitens der DRV
Datum
23. Juni 2014 10:45
Status
Warte auf Antwort
Unser Az. 3070-333-7/1.0-17/2014 (Bitte stets angeben) Sehr geehrter Herr Antragsteller/in, im Nachgang zu unserer Eingangsbestätigung vom 20.06.2014 und der Abgabenachricht unserer Abteilung Internationale Aufgaben und Beratungsdienst vom 04.06.2014 bestätigen auch wir Ihnen, dass uns Unterlagen über die geplante Schließung, Schriftwechsel über die Beweggründe, Korrespondenzen mit der Stadt o.ä. zur Schließung etc. nicht vorliegen, weil die Sprechtage in der Beratungsstelle in Zossen nicht von der Deutschen Rentenversicherung Bund, sondern von der Deutschen Rentenversicherung Berlin-Brandenburg durchgeführt werden. Wir gehen davon aus, dass die Deutsche Rentenversicherung Berlin-Brandenburg Ihren Antrag unter Berücksichtigung des für sie maßgebenden Akteneinsichts- bzw. Informationszugangsvorschriften inzwischen beschieden hat oder die in Kürze tun wird. Mit freundlichen Grüßen