Geschäftsverteilungsplan für das Jahr 2023

Den Geschäftsverteilungsplan für das Jahr 2023 mit Stand zum 01.01.2023, vorzugsweise in digitaler Form als PDF (vgl. BGH, Beschluss vom 25.09.2019 - IV AR (VZ) 2/18 = NJW 2019, 3307).

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    25. Juni 2023
  • Frist
    28. Juli 2023
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Julian Pascal Beier
Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Den Geschäftsverteilungsplan für d…
An Landessozialgericht Baden-Württemberg Details
Von
Julian Pascal Beier
Betreff
Geschäftsverteilungsplan für das Jahr 2023 [#282466]
Datum
25. Juni 2023 16:08
An
Landessozialgericht Baden-Württemberg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Den Geschäftsverteilungsplan für das Jahr 2023 mit Stand zum 01.01.2023, vorzugsweise in digitaler Form als PDF (vgl. BGH, Beschluss vom 25.09.2019 - IV AR (VZ) 2/18 = NJW 2019, 3307).
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 24 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 23 Abs. 3 UVwG betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Julian Pascal Beier Anfragenr: 282466 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/282466/ Postanschrift Julian Pascal Beier << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Julian Pascal Beier
Landessozialgericht Baden-Württemberg
Sehr geehrter Herr Beier, bitte beachten Sie das im Anhang befindliche Dokument. Mit freundlichen Grüßen
Von
Landessozialgericht Baden-Württemberg
Betreff
AW: EXTERN: Geschäftsverteilungsplan für das Jahr 2023 [#282466]
Datum
28. Juni 2023 15:22
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Beier, bitte beachten Sie das im Anhang befindliche Dokument. Mit freundlichen Grüßen

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Julian Pascal Beier
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für die Auskunft! Mit freundlichen Grüßen Julian Beier Anfragenr…
An Landessozialgericht Baden-Württemberg Details
Von
Julian Pascal Beier
Betreff
AW: EXTERN: Geschäftsverteilungsplan für das Jahr 2023 [#282466]
Datum
28. Juni 2023 17:36
An
Landessozialgericht Baden-Württemberg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für die Auskunft! Mit freundlichen Grüßen Julian Beier Anfragenr: 282466 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/282466/