Geschützte Radfahrstreifen an der Verbindungsbahn

Anfrage an: Behörde für Verkehr und Mobilitätswende

ich würde gerne erfahren,

1. ob die Errichtung von geschützten Radfahrstreifen an der Verbindungsbahn Richtung Dammtor geplant ist.

2. ob An der Verbindungsbahn, Bundesstraße und Edmund-Siemers-Allee eine Geschwindigkeitsbegrenzung von Tempo 30 geplant ist.

3. ob An der Verbindungsbahn Richtung Bundesstraße eine dauerhafte Geschwindigkeitskontrolle eingerichtet wird.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    17. Juli 2023
  • Frist
    19. August 2023
  • 0 Follower:innen
  • Anfrage teilen
    Twitter Mastodon Kurzlink kopieren
  • RSS-Feed
Alle einklappen Alle ausklappen Zum Ende
<< Anfragesteller:in >>
am 17.07.2023
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Guten Tag, ich möchte Sie bitten, mir Fo…
An Behörde für Verkehr und Mobilitätswende Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Geschützte Radfahrstreifen an der Verbindungsbahn [#284057]
Datum
17. Juli 2023 08:23
An
Behörde für Verkehr und Mobilitätswende
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Guten Tag, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
ich würde gerne erfahren, 1. ob die Errichtung von geschützten Radfahrstreifen an der Verbindungsbahn Richtung Dammtor geplant ist. 2. ob An der Verbindungsbahn, Bundesstraße und Edmund-Siemers-Allee eine Geschwindigkeitsbegrenzung von Tempo 30 geplant ist. 3. ob An der Verbindungsbahn Richtung Bundesstraße eine dauerhafte Geschwindigkeitskontrolle eingerichtet wird.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 284057 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/284057/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

Behörde für Verkehr und Mobilitätswende
am 17.07.2023
Sehr << Antragsteller:in >> bei dem von Ihnen gestellten Antrag #284057, in welchem Sie lediglich Fra…
Details
Von
Behörde für Verkehr und Mobilitätswende
Betreff
Kein HmbTG-Antrag und sachliche Zuständigkeit Fragen 2+3 bei BIS [EXTERN] Geschützte Radfahrstreifen an der Verbindungsbahn [#284057]
Datum
17. Juli 2023 11:38
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr << Antragsteller:in >> bei dem von Ihnen gestellten Antrag #284057, in welchem Sie lediglich Fragen stellen, handelt es sich nicht um einen Antrag nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG), sondern um eine Bürgeranfrage. HmbTG-Anträge sind nicht auf einzelne Fragen, sondern grundsätzlich auf amtliche Informationen in aufgezeichneter Form gerichtet, also z.B. auf die Herausgabe von Dokumenten, Unterlagen, Gutachten pp (§ 2 Absatz 1 HmbTG). Frage 1 ( ob die Errichtung von geschützten Radfahrstreifen an der Verbindungsbahn Richtung Dammtor geplant ist ) wird von der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende (BVM) als Bürgeranfrage wie folgt beantwortet: Nein, der vorhandene Radstreifen ist für die Nachrüstung mit Protektionselementen zu schmal. Für Ihre beiden weiteren Fragen 2 und 3 bitte ich Sie, sich an die hierfür sachlich zuständige Behörde für Inneres und Sport (BIS), Polizei, als Ansprechpartnerin zu wenden. Mit freundlichen Grüßen
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.