Geschwindigkeitskontrollen

sämtliche Handlungsanweisungen über Aufstellung, Bedienung sowie Auswertung von stationären und mobilen Geschwindigkeitsmessanlagen im öffentlichen Straßenverkehr

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    20. Mai 2019
  • Frist
    22. Juni 2019
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Antrag nach dem LTranspG, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: sämtliche Handlun…
An Polizeiinspektion Zweibrücken Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Geschwindigkeitskontrollen [#143938]
Datum
20. Mai 2019 01:39
An
Polizeiinspektion Zweibrücken
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem LTranspG, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
sämtliche Handlungsanweisungen über Aufstellung, Bedienung sowie Auswertung von stationären und mobilen Geschwindigkeitsmessanlagen im öffentlichen Straßenverkehr
Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte diese Anfrage wider Erwarten keine einfache Anfrage sein, bitte ich Sie darum, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Mit Verweis auf § 12 Abs. 3 Satz 1 LTranspG möchte ich Sie bitten, unverzüglich über den Antrag zu entscheiden. Soweit Umwelt- oder Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 12 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 LTranspG bzw. § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Polizeiinspektion Zweibrücken
Sehr geehrteAntragsteller/in Ihre Anfrage nach Landestransparenzgesetz ist bei mir eingegangen. Wir werden Ihren …
Von
Polizeiinspektion Zweibrücken
Betreff
Ihre Anfrage an die Polizeiinspektion Zweibrücken "Geschwindigkeitskontrollen [#143938]"
Datum
28. Mai 2019 22:58
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrteAntragsteller/in Ihre Anfrage nach Landestransparenzgesetz ist bei mir eingegangen. Wir werden Ihren Antrag auf Auskunft prüfen und Ihnen eine Mitteilung über Möglichkeit der Auskunft, Umfang des Verwaltungsaufwandes und zu erwartende Kosten geben. Mit freundlichen Grüßen,

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Polizeiinspektion Zweibrücken
Ihre Anfrage vom 20.05.2019 Geschwindigkeitsmessanlagen Sehr geehrteAntragsteller/in anbei Ihre Antwort auf Ihre A…
Von
Polizeiinspektion Zweibrücken
Betreff
Ihre Anfrage vom 20.05.2019 Geschwindigkeitsmessanlagen
Datum
5. Juni 2019 10:17
Status
Sehr geehrteAntragsteller/in anbei Ihre Antwort auf Ihre Anfrage nach dem LTranspG Mit freundlichen Grüßen