Geschwindigkeitsmesseinrichtungen und -displays
Anfrage an:
Ahrensfelde
- Standorte der von der Gemeinde Ahrensfelde aufgestellten Geschwindigkeitsmesseinrichtungen oder -displays
- Bitte schlüsseln Sie danach auf, ob die Einrichtung noch vorhanden oder bereits abgebaut wurde
Anfrage erfolgreich
-
Datum6. Dezember 2023
-
9. Januar 2024
-
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG, VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mi…
An
Ahrensfelde
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Geschwindigkeitsmesseinrichtungen und -displays [#294275]
- Datum
- 6. Dezember 2023 09:49
- An
- Ahrensfelde
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG, VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Standorte der von der Gemeinde Ahrensfelde aufgestellten Geschwindigkeitsmesseinrichtungen oder -displays
- Bitte schlüsseln Sie danach auf, ob die Einrichtung noch vorhanden oder bereits abgebaut wurde
Dies ist ein Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Brandenburgischen Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).
Sollte dieser Antrag Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich bei dieser Anfrage um einen einfachen Fall, der darum nach der Akteneinsichts- und Informationszugangsgebührenordnung (AIGGebO) kostenfrei zu beantworten ist.
Mit Verweis auf § 6 Abs. 1 AIG möchte ich Sie um eine unverzügliche Antwort bitten, spätestens aber innerhalb eines Monats.
Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an sonstige Dritte.
Mit Verweis auf AIG §7 Abs. 3 möchte ich Sie hiermit um eine Antwort per E-Mail bitten. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
<< Adresse entfernt >>
Anfragenr: 294275
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/294275/
Postanschrift
<< Adresse entfernt >>
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
[… Zeige kompletten Anfragetext]
Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
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Ahrensfelde
Sehr << Antragsteller:in >>
ich nehme Bezug auf Ihre E-Mail vom 06.12.2023. Sie bitten um Mitteilung …
- Von
- Ahrensfelde
- Betreff
- Geschwindigkeitsmesseinrichtungen und -displays
- Datum
- 7. Dezember 2023 13:44
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Sehr << Antragsteller:in >>
ich nehme Bezug auf Ihre E-Mail vom 06.12.2023. Sie bitten um Mitteilung der Standorte von den aufgestellten Geschwindigkeitsanzeigen in der Gemeinde Ahrensfelde.
Folgende Geschwindigkeitsanzeigen sind in der Gemeinde Ahrensfelde aufgestellt:
Ortsteil Ahrensfelde: Dorfstraße 40 (Ortseingang Ahrensfelde)
Kirschenallee / Ecke August-Bebel-Straße
Ahrensfelder Dreieck / Am Wuhlegrund
Ortsteil Blumberg: Schloßstraße (Höhe Dorfteich)
Bernauer Chaussee (Höhe HsNr. 3)
Ortsteil Eiche: Ahrensfelder Chaussee (Ortseingang)
Biberstraße / Eichner Chaussee
Ortsteil Lindenberg: Birkholzer Allee (vor HsNr. 34)
Thomas-Müntzer-Straße (Schule)
Thomas-Müntzer-Straße (ggü. HsNr. 6)
Ortsteil Mehrow: Mehrower Dorfstraße (Dorfteich)
Krummenseer Weg (Höhe Feuerwehr)
Für eventuelle Rückfragen stehe ich Ihnen gern zur Verfügung.
Freundliche Grüße
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<< Anfragesteller:in >>
Guten Tag,
vielen Dank für Ihre schnelle Rückmeldung.
Ist der Gemeinde Ahrensfelde eine (ehemalige) Geschwindigke…
An
Ahrensfelde
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Geschwindigkeitsmesseinrichtungen und -displays [#294275]
- Datum
- 18. Dezember 2023 11:13
- An
- Ahrensfelde
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag,
vielen Dank für Ihre schnelle Rückmeldung.
Ist der Gemeinde Ahrensfelde eine (ehemalige) Geschwindigkeitsmesseinrichtung/Geschwindigkeitsdisplay auf der Trappenfelder Straße (ggf OT Mehrow) bekannt?
Mit freundlichen Grüßen
<< Adresse entfernt >>
Anfragenr: 294275
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/294275/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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- Von
- Ahrensfelde
- Betreff
- Betreff versteckt
- Datum
- 18. Dezember 2023 11:13
- Status
- Warte auf Antwort
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
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Ahrensfelde
Sehr << Antragsteller:in >>
ich nehme Bezug auf Ihre E-Mail vom 18.12.2023.
Auf der Trappenfelder St…
- Von
- Ahrensfelde
- Betreff
- Geschwindigkeitsmesseinrichtungen und -displays
- Datum
- 27. Dezember 2023 09:04
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Sehr << Antragsteller:in >>
ich nehme Bezug auf Ihre E-Mail vom 18.12.2023.
Auf der Trappenfelder Straße, OT Mehrow stand auf Höhe der Hausnummer 5 ein Geschwindigkeitsmessgerät im Zeitraum von Juli 2022 bis Mai 2023.
Für eventuelle Rückfragen stehe ich Ihnen gern zur Verfügung.
Freundliche Grüße
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Ahrensfelde
Daten des Geschwindigkeitsmessgerätes Trappenfelder Straße, OT Mehrow Sehr << Antragsteller:in >>
ich…
- Von
- Ahrensfelde
- Betreff
- Daten des Geschwindigkeitsmessgerätes Trappenfelder Straße, OT Mehrow
- Datum
- 3. Januar 2024 07:26
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Sehr << Antragsteller:in >>
ich nehme Bezug auf Ihre E-Mail vom 29.12.2023.
Sie haben Akteneinsicht beantragt und darum gebeten Ihnen alle gespeicherten Daten der Aufzeichnungen von Fahrzeugbewegungen und -geschwindigkeiten für den Zeitraum von Juli 2022 bis Mai 2023 am Standort Trappenfelder Straße auf Höhe der Hausnummer 5 mitzuteilen.
Zum einem stellt sich uns die Frage aus welchem Grund Sie Akteneinsicht beantragen. Die Geschwindigkeitsanzeigen haben keine rechtliche Relevanz und sind nicht zur Strafverfolgung aufgestellt. Die Geschwindigkeitsanzeigen weisen die Fahrzeugführer lediglich daraufhin, ob sie sich an die dort vorgeschriebene Geschwindigkeitsbegrenzung halten. Des Weiteren kann Ihnen keine Akteneinsicht gewährt werden, da die Daten nicht gespeichert werden. Sie dienen nur zur Auswertung für die Ortsvorsteher der Gemeinde Ahrensfelde.
Für eventuelle Rückfragen stehe ich Ihnen gern zur Verfügung.
Freundliche Grüße
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<< Anfragesteller:in >>
AW: Daten des Geschwindigkeitsmessgerätes Trappenfelder Straße, OT Mehrow [#294275] Guten Tag,
vielen Dank für Ih…
An
Ahrensfelde
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Daten des Geschwindigkeitsmessgerätes Trappenfelder Straße, OT Mehrow [#294275]
- Datum
- 3. Januar 2024 14:03
- An
- Ahrensfelde
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag,
vielen Dank für Ihre Antwort. Bitte richten Sie Ihre Antworten zu dieser Anfrage bitte künftig an <<E-Mail-Adresse>>, da es sich hierbei um zwei getrennte Anfragen handelt.
Mir ist bekannt ist, dass die Geschwindigkeitsanzeigen keine rechtliche Relevanz haben und nicht zur Strafverfolgung aufgestellt wurden. Dennoch möchte ich Sie darauf hinweisen, dass das AIG mit § 1 in dieser Sache eindeutig ist und jeder hat nach Maßgabe dieses Gesetzes das Recht auf Einsicht in Akten hat, soweit nicht überwiegende öffentliche oder private Interessen nach den §§ 4 und 5 entgegenstehen oder andere Rechtsvorschriften bereichsspezifische Regelungen für einen unbeschränkten Personenkreis enthalten. Ein Vorliegen der Akten und Daten bestätigten Sie mir dadurch dass Sie am 03.01.24 mitteilten, dass diese nur zur Auswertung für die Ortsvorsteher der Gemeinde Ahrensfelde dienen würden.
Ich bitte um Zugang zu den erwähnten Daten.
Mit freundlichen Grüßen
<< Adresse entfernt >>
Anfragenr: 294275
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/294275/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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